Recht
Recht, OMM WS15/16
Recht, OMM WS15/16
Kartei Details
Karten | 44 |
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Sprache | Deutsch |
Kategorie | Recht |
Stufe | Universität |
Erstellt / Aktualisiert | 04.02.2016 / 05.07.2016 |
Lizenzierung | Keine Angabe |
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Welche Rechtsgebiete lassen sich unterscheiden und wie ist das Medienrecht in diese Rechtsgebiete einordnen?
- Zivilrecht
- Öffentlichesrecht
Medienrecht ist ein Querschnittsthema.
Persönlichkeitsrecht = Zivilrecht
Urherber-Strafrecht = Strafrecht
TMG = Öffentlichesrecht
Welche beiden Arten von europäischen "Gesetzen" lassen sich unterscheiden. Was sind jeweils die charakteristischen Eigenschaften der beiden Arten von europäischen Gesetzen? Und weshlab merkt man häufig in der Praxis gar nicht, dass anzuwendende gesetzliche Regelungen aus dem europäischen Recht stammen?
Richtlinien:
- EU gibt Ziel vor, der Weg bleibt Mitgliedsstaaten überlassen
- sind nicht direkt, Mitgliedsstaaten müssen fristgerecht Richtlinie in Nationales Gesetz umsetzen
Verordnungen:
- stärkstes Mittel der Gesetzgebung
- unmittelbar verbindliche Gesetze für die Mitgliedsstaaten
- darf nur erlassen werden, wenn Richtlinien nicht ausreichen
Da die Richtlinien und Verordnungen ins Nationalerecht übernommen oder eingetragen werden kann in späternen fällen die ursprüngliche Quelle des Getsetzes nicht mehr einfach bestimmt werden.
Wie heißt unsere Verfassung und warum heißt sie nicht "Verfassung"
Grundgesetz.
Nach WW2 wurde dieses als Überganslösung eingesetzt und danch beibehalten.
Was unterscheidet eine Verfassung vom sonstigen innerstaatlichen Recht?
Die Verfassung kann nicht verändert oder angepasst werden, sie steht über allen anderen Gesetzen
Welches Gericht ist dafür zuständig zu prüfen, ob das staatliche Handeln der drei Gewalten (Legislative, Judikative, Exikutive) im Einklang mit verfassungsrechtlichen Vorgaben übereinstimmt (Verfassungskomform) und kann diese andernfalls für verfassungswiedrig erklären?
Bundesverfassungsgericht: Prüft ob getroffene Entscheidungen mit dem Grundgesetz im Einklang stehen
In welchem Verfassungsartikel sind die Kommunikationsfreiheiten geregelt? Benennen Sie die fünf Kommunikationsfreiheiten!
Artikel 5 GG
- Meinungsfreiheit
- Pressefreiheit
- Informationsfreiheit
- Rundfunkfreiheit
- Filmfreiheit
Aus welchen Gründen dürfen diese Freiheiten nur eingeschränkt werden?
- Schutz der Jugend
- Recht der persönlichen Ehre
Welche Einrichtung (Registrar) ist für die Vergabe von .de-Domains zuständig? Wleches Prinzip gilt bei der Anmeldung von Domains?
DENIC - Deutsches Network Information Center
"First come, first served"