Quartlstest 1.12.2014

• Organisatorische Aspekte verbessern die Wirkung und die                       Ergebnisse.
  • Strategie
  • Struktur
  • Kultur

• Veränderungsprozesse im Unternehmen spielt sich in zwei                        Formen ab:
  • Erneuerung als radikale Veränderung.
  • Optimierung als Feinabstimmung.
  •  

• Das Ökonomische Umfeld besteht aus einer gesamtwirtschaftlichen Einflusssphären und einem Nahbereich.
• Die gesamtwirtschaftliche Situation verändert sich in längeren Zeitlichen wellen. Man kann die Entwicklung anhand von bestimmten Indikatoren beobachten. 
• In der Wirtschaft gibt es Ansätze für Energie- Rohstoff- und Abfallärmeres Produzieren, für Recycling und für Umweltgerechte Entsorgung.
• Die Unternehmen sind im Märkt tätig. Sie müssen die Märkte immer beobachten. Ihr Erfolg hängt davon ab, wie gut sie mit ihrem Angebot die Wünsche der Kunden erfüllen und sich von der Konkurrenz abheben.

• Übergabe des Mietsache in gebrauchstauglichem Zustand (OR 256 / 258)
• Instandhaltung des Mietsache (OR 259a)
• Bekanntgabe des Mietzinses des Vormieters (OR 256II)
• Einsicht in das Rückgabeprotokoll des Vormieters (OR 256a)
• Tragung von Lasten und Abgaben (Mängeln) (OR 256b)

• Bezahlung des Mietzinses (OR 256) und sofern vereinbart, des Nebenkosten (OR 257a)
• Rückgabe des Mietsache und deren Reinigung nach Gebrauch (OR 253)
• Sorgafaltspflicht im Umgang mit der Mietsache (OR 257f)
• Rücksichtnahme auf Mitmieter (OR 257f)
• Meldepflicht für Mängel (OR 257g)
• Reinigung / Behebung von leichten Mängeln auf eigenen Kosten (OR 259)
• Duldung von Reparaturen sowie der Besichtigung der Mietsache (OR 257h)

• Bei unbefristeten Mietverträgen darf der Vermieter den Mietzins jeweils auf den nächsten Kündigungstermin hin erhöhen.
• Der Vermieter muss das amtliche Formular verwenden, das er dem Mieter unter Einhaltung der Kündigungsfrost zustellen muss.
• Bei befristeten Mietverhältnissen ist der Mietzins während der ganzen Vertragsdauer fest.

Der Mieter darf Erneuerungen oder Änderungen an der Mietsache nur mit schriftlichen Zustimmung des Vermieters vornehmen.

• Ohne Zustimmung muss der Mieter beim Auszug den ursprünglichen Zustand wiederherstellen, wenn dir Vermieter so will. 

• Beim Mietvertrag verspricht der Vermieter ein Mietobjekt in gebrauchstauglichem Zustand zu überlassen und zu erhalten.
• Der Mieter verspricht als Gegenleistung die Zahlung des vereinbarten Mietzinses und die Rückgabe der Mietsache nach Ende der Mietdauer.
• Für die Entstehung des Mietvertrages stellt das OR keine besonderen Bestimmungen auf. Der Mietvertrag kann deshalb auch mündlich abgeschlossen werden.
• Ein Mietvertrag endet nach Ablauf der vereinbarten Mietdauer (befristeter Mietvertrag) oder durch Kündigung einer Vertragspartei (unbefristetes Mietverhältnis)

• Untermietung (OR 262) ist mit Zustimmung des Vermieters zulässig. Er darf die Zustimmung nur verweigern, wenn er gute Gründe dafür angibt.
  • Wenn die Untermietung missbräuchlich ist.
  • Wenn die Bedingungen nicht bekannt gegeben werden (gegenüber dem Vermieter).
  • Wenn der Untermieter Unzumutbar ist.

• Eine Mietkaution (OR 257e) ist nur geschuldet, wenn es im Vertrag ausdrücklich abgemacht ist.
• Maximal 3 Monatszinsen Einzahlung auf ein Sparkonto, das auf den Mieter lautet.

• Verspätete Übergabe:
  • Nach OR 258 gelten die Regeln des Schuldnerverzugs (OR 97-109)
• Mängel bei der Übergabe:
  • Schwere Mängel (OR 258); Der Mieter kann die Annahme verwiehern und nach den Regeln des Schuldnerverzugs vorgehen oder Annahme und nach den Regeln von OR 259 – 259i Behebung verlangen.
  • Mittlere und leichtere Mängel (OR 258); Der Mieter muss die Sache Annehmen und nach den Regeln von OR 259 -259i Behebung verlangen.
• Mängel während der Miete:
  • Schwere und Mittlere Mängel; Fristlos Kündigen oder Behebung des Mangels verlangen (OR 259 – 259i)

• Zahlungsrückstand des Mieters:
• • Der Vermieter kann den Mieter betreiben. Er kann zudem die gesetzlich vorgesehene Nachfrist ansetzen und Kündigungen androhen. Falls die Nachfrist unbenützt verstreicht kann der Vermieter dem Mieter ausserordentlich Kündigen (OR 257d)
• Verstoss gegen Sorgfaltspflicht bzw. Rücksichtnahmenpflicht:
  • Schriftliche Aufforderung des Vermieters, die Verletzung in Zukunft zu unterlassen. Bei erneutem Verstoss ist eine ausserordentliche Kündigung zulässig. (OR 257f)

1. Ordentliche Kündigung
2. Ausserterminliche Kündigungen
3. Ausserordentliche Kündigung

• Nur bei unbefristetem Mietverhältnis.
• Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist und Kündigungstermin (OR 266a)

• Bei befristetem und unbefristetem Mietverhältnisse.
• Der Mieter kann das Mietverhältnis jederzeit beenden, wenn er einen zumutbaren Nach Mieter findet (OR 264)

• Bei befristeten und unbefristeten Mietverhältnisse.
• Bei Pflichtverletzungen durch eine Partei (OR 257d, 257f, 259b)

Kündigungen bei unbefristeten Mietverträgen von Wohnräume.

• 3 Monate auf ortsüblichen Termin oder sofern, sofern ein solventer Nachmieter gefunden wurde (OR 266c).

Kündigungen bei unbefristeten Mietverträgen von Geschäftsräumen.

• 6 Monate auf ortsüblichen Termin oder sofern, sofern ein solventer Nachmieter gefunden wurde (OR 266d).

Er ist Formfrei (kann auch mündlich sein)

• Qualifizierte Schriftlichkeit (Kantonales Formular, mind.                                  10 Tage vor beginn der Kündigungsfrist).

• Schriftlich mit Zustimmung des Ehegatten.

• Qualifizierte Schriftlichkeit (Kantonales Formular,                                  separat an beide Ehegatten).

• Kleinere Mängel bis ca. CHF 150.00 muss der Mieter bezahlen (OR 259).
• Grössere Mängel über CHF 150.00 muss der Vermieter bezahlen (OR 259a)
  • Der Mieter muss dies sofort schriftlich melden.
  • Der Mieter kann verlangen, dass der Mangel in angemessener Frist beseitigt wird.
    • Der Mietzins verhältnismässig reduzieren.
    • Schadensersatz verlangen.
    • Den Mängel auf kosten des Vermieters beseitigen lassen. 

• Einzelarbeitsvertrag (EAV)
  • Vertrag zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die frei vereinbaren, wie ihr Arbeitsverhältnis ausgestaltet sein soll. Gebunden sind sie allerdings durch die zwingenden Bestimmungen der Gesetze und die Mindestarbeitsbestimmungen der Gesamtarbeitsverträge. 
• Gesetze / Einzelarbeitsvertrag
  • Das OR (Privatrecht) regelt in Art 319 -362 dien Einzelarbeitsvertrag- Seine Bestimmungen sind teils dispositiv, teils relativ zwingend und absolut zwingend.
  • Dispositive Normen können die Vertragsparteien beliebig abändern. Sie gelten nur, wenn nichts anders vereinbart ist.
  • Relativ zwingende Normen dürfen zugunsten, nicht aber zu ungunsten des Arbeitnehmers geändert werden.
  • Absolut zwingende Normen dürfen überhaupt nicht geändert werden.

1. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich zur Leistung von Arbeit.
2. Als Gegenleistung verpflichtet sich der Arbeitgeber, Lohn zu zahlen.
3. Der Arbeitnehmer stellt sich in den Dienst des Arbeitgebers.
4. Der Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis.

1. Einigung der Parteien

• Die Parteien müssen sich über die Hauptpflichten (Arbeit und Lohn) einigen.
• Die Nebenpflichten fasst man unter der Treupflicht (Arbeitnehmer) und der Fürsorgepflicht (Arbeitgeber) zusammen. Die Parteien können darüber Abreden treffen, sie müssen aber nicht.

2.Vertragsfähigkeit

• Bedingt Urteilsfähigkeit und Volljährig.

3. Einhaltung der Formschrift

• Grundsätzlich kommt der Einzelarbeitsvertrag fromfrei zustande, d.h. die mündliche oder stillschweigende Abrede genügt.
• Ausnahme: Lehrvertrag und Handelsreisendenvertrag müssen schriftlich abgeschlossen werden. Für einzelne Abreden ist Schriftlichkeit verlangt, z.B. Konkurrenzverbot.

4. Zulässiger Vertragsinhalt

• Keine Rechtswidriger, Unmöglicher oder sittenwidriger Vertragsinhalt.
• In der Regel führen Rechtswidrige Vereinbarungen zur Teilnichtigkeit. Leistet der Arbeitnehmer gutgläubige Arbeit in einem nichtigen Arbeitsverhältnis, erhält er dennoch Lohn.

• Der Arbeitnehmer hat die Vertraglich übernommene Arbeit persönlich zu leisten.
• Der Arbeitnehmer hat die ihm übertragene Arbeit sorgfältig auszuführen.
• Rechenschaft- und Herausgabepflicht wenn der Mitarbeiter während der Arbeit ein Geschenk, Geld oder so was in der Art bekommt muss man dies dem Chef werter leiten.
• Überstunden müssen geleistet werden, sofern betrieblichnotwendig, wenn man am Mitarbeiter die Überstunden zumuten kann und wenn man die Überstunden korrekt Entschädigt. (Beim Freizeitabgleich müssen beide Parteien einverstanden sein.)
• Der Mitarbeiter hat die allgemeine Anordnung des Arbeitgebers und die ihm erteilten besonderen Weisungen nach Treu und Glauben zu befolgen.
• Der Mitarbeiter ist für den Schaden verantwortlich, den er fahrlässig oder absichtlich zufügt.

• Der Arbeitgeber muss dem Mitarbeiter Lohn auszurichten Ende Monat, wenn nichts anderes vereinbart ist.
• Hat der Arbeitgeber vertraglich abgemacht, dass der Arbeitnehmer Anteil am Geschäftsergebnis, Provision, Gratifikation Im Arbeitsrecht bezeichnet eine                 Gratifikation eine zusätzliche Geldleistung des Arbeitgebers über den Arbeitslohn hinaus.)
•  Lohnzahlung bei Verhinderungen wie Krankheit, Unfall, Schwangerschaft etc.   - Bei Schwangerschaft hat der Arbeitgeber den Lohn im gleichen Umfang zu entrichten.

Im 1. Dienstjahr bekommt der Mitarbeiter während 3 Wochen 80% Krankentaggeld (KTG).

• Sofern der Mitarbeiter ein unbefristetes Arbeitsverhältnis hatte welches mehr als 3 Monate ging
• Sofern der Mitarbeiter ein befristetes Arbeitsverhältnis hat, welches mehr als 3 Monate ist.

• Freizeit: mindestens 1 Tag Frei pro Woche. In der Regel ist es der Sonntag.
•  Ferien: bis 20 Jahre 5 Wochen Ferien, danach 4 Wochen pro Jahr, mind. 2 Wochen am Stück.

Der Arbeitgeber bestimmt den Zeitpunkt und nimmt falls möglich Rücksicht auf die  Wünsche des Arbeitnehmers.Achtung: Kürzungen bei Verhinderungen (OR 329b). Ferien dürfen nicht ausbezahlt werden, ausser wenn das Arbeitsverhältnis beendet wird.

• Im Arbeitszeugnis muss die Dauer, die Tätigkeit, die Leistung und das Verhalten erwähnt sein. Das Arbeitszeugnis muss Wahrheitsgerecht sein und darf nicht                 hindern bei der Job suche. Wenn man nicht einverstanden ist, kann man Änderungen vorschlagen.

In der Arbietsbestätigung muss nur die Dauer und die Tätigkeit erwähnt sein. Eine  Arbeibeitsbestätigung stellt man aus wenn der Mitarbeiter ca ½ Jahre im betrieb gearbeitet hat. Da man die Arbeitsleistung noch nicht richtig gut einschätzen kann.

1. Zeitablauf (Ablauf der Vertragsdauer bei befristeten Arbeitsverhältnis, ein Kündigung schreiben braucht es nicht. OR 334)
2. Tod des Arbeitnehmers (OR 338)
3. Aufhebungsvertrag
4. Ordentliche Kündigung bzw. Fristlose Kündigung (OR 337)

• Für die ordentliche Kündigung von unbefristeten Arbeitsverhältnissen gilt Kündigungsfreiheit: unter Beachtung der Gesetzlichen Kündigungsfrist und des gesetzlichen Kündigungsschutz dürfen beide Parteien das Arbeitsverhältnis Kündigen.

1. Während der Probezeit: kann der Vertrag jederzeit aufgelöst werden mit einer Frist von 7 Tagen. Die Wochenendtage werden in den 7 Tagen inbegriffen. (OR 335b)
2. Nach der Probezeit: Im 1. Dienstjahr 1 Monat auf Ende Monat, 2. -9. Dienstjahr 2 Monate auf Ende   Monat und danach 3 Monate auf Ende Monat

• Ordentliche Kündigungen
• Grundsatz der Kündigungsfreiheit: Unter Beachtung der gesetzlichen Kündigungsfrist und des gesetzlichen Kündigungsschutz dürfen beide Parteien das Arbeitsverhältnis jederzeit und aus beliebigen Gründen Kündigen.

(OR 336) sind gültig. Der Arbeitnehmer kann ev. eine Entschädigung erhalten maximal 3 Monatslöhne.

• Kündigungen während der Sperrfrist (OR 336c und 336d) sind nichtig bzw. Stillstand bei Eintritt der Sperrfrist während einer schon ausgesprochenen Kündigung
  • Militär / Zivildienst 4 Wochen vor und nach Dienstantritt
  • Krankheit / Unfall 1 Jahr:während 30 Tage Kündigungsschutz, 2. – 5. Jahr: während 90 Tagen Kündigungsschutz, ab 6 Jahr: während 180 Tagen Kündigungsschutz ( ab 181 Tag kann man rechtlich Kündigen)
  • Schwangerschaft während der Schwangerschaft bis 16 Woche nach Geburt ist die Kündigung nichtig.