Quartlstest 1.12.2014

• Verspätete Übergabe:
  • Nach OR 258 gelten die Regeln des Schuldnerverzugs (OR 97-109)
• Mängel bei der Übergabe:
  • Schwere Mängel (OR 258); Der Mieter kann die Annahme verwiehern und nach den Regeln des Schuldnerverzugs vorgehen oder Annahme und nach den Regeln von OR 259 – 259i Behebung verlangen.
  • Mittlere und leichtere Mängel (OR 258); Der Mieter muss die Sache Annehmen und nach den Regeln von OR 259 -259i Behebung verlangen.
• Mängel während der Miete:
  • Schwere und Mittlere Mängel; Fristlos Kündigen oder Behebung des Mangels verlangen (OR 259 – 259i)

• Zahlungsrückstand des Mieters:
• • Der Vermieter kann den Mieter betreiben. Er kann zudem die gesetzlich vorgesehene Nachfrist ansetzen und Kündigungen androhen. Falls die Nachfrist unbenützt verstreicht kann der Vermieter dem Mieter ausserordentlich Kündigen (OR 257d)
• Verstoss gegen Sorgfaltspflicht bzw. Rücksichtnahmenpflicht:
  • Schriftliche Aufforderung des Vermieters, die Verletzung in Zukunft zu unterlassen. Bei erneutem Verstoss ist eine ausserordentliche Kündigung zulässig. (OR 257f)

1. Ordentliche Kündigung
2. Ausserterminliche Kündigungen
3. Ausserordentliche Kündigung

• Nur bei unbefristetem Mietverhältnis.
• Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist und Kündigungstermin (OR 266a)

• Bei befristetem und unbefristetem Mietverhältnisse.
• Der Mieter kann das Mietverhältnis jederzeit beenden, wenn er einen zumutbaren Nach Mieter findet (OR 264)

• Bei befristeten und unbefristeten Mietverhältnisse.
• Bei Pflichtverletzungen durch eine Partei (OR 257d, 257f, 259b)

Kündigungen bei unbefristeten Mietverträgen von Wohnräume.

• 3 Monate auf ortsüblichen Termin oder sofern, sofern ein solventer Nachmieter gefunden wurde (OR 266c).

Kündigungen bei unbefristeten Mietverträgen von Geschäftsräumen.

• 6 Monate auf ortsüblichen Termin oder sofern, sofern ein solventer Nachmieter gefunden wurde (OR 266d).

Er ist Formfrei (kann auch mündlich sein)

• Qualifizierte Schriftlichkeit (Kantonales Formular, mind.                                  10 Tage vor beginn der Kündigungsfrist).

• Schriftlich mit Zustimmung des Ehegatten.

• Qualifizierte Schriftlichkeit (Kantonales Formular,                                  separat an beide Ehegatten).

• Kleinere Mängel bis ca. CHF 150.00 muss der Mieter bezahlen (OR 259).
• Grössere Mängel über CHF 150.00 muss der Vermieter bezahlen (OR 259a)
  • Der Mieter muss dies sofort schriftlich melden.
  • Der Mieter kann verlangen, dass der Mangel in angemessener Frist beseitigt wird.
    • Der Mietzins verhältnismässig reduzieren.
    • Schadensersatz verlangen.
    • Den Mängel auf kosten des Vermieters beseitigen lassen. 

• Einzelarbeitsvertrag (EAV)
  • Vertrag zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die frei vereinbaren, wie ihr Arbeitsverhältnis ausgestaltet sein soll. Gebunden sind sie allerdings durch die zwingenden Bestimmungen der Gesetze und die Mindestarbeitsbestimmungen der Gesamtarbeitsverträge. 
• Gesetze / Einzelarbeitsvertrag
  • Das OR (Privatrecht) regelt in Art 319 -362 dien Einzelarbeitsvertrag- Seine Bestimmungen sind teils dispositiv, teils relativ zwingend und absolut zwingend.
  • Dispositive Normen können die Vertragsparteien beliebig abändern. Sie gelten nur, wenn nichts anders vereinbart ist.
  • Relativ zwingende Normen dürfen zugunsten, nicht aber zu ungunsten des Arbeitnehmers geändert werden.
  • Absolut zwingende Normen dürfen überhaupt nicht geändert werden.

1. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich zur Leistung von Arbeit.
2. Als Gegenleistung verpflichtet sich der Arbeitgeber, Lohn zu zahlen.
3. Der Arbeitnehmer stellt sich in den Dienst des Arbeitgebers.
4. Der Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis.

1. Einigung der Parteien

• Die Parteien müssen sich über die Hauptpflichten (Arbeit und Lohn) einigen.
• Die Nebenpflichten fasst man unter der Treupflicht (Arbeitnehmer) und der Fürsorgepflicht (Arbeitgeber) zusammen. Die Parteien können darüber Abreden treffen, sie müssen aber nicht.

2.Vertragsfähigkeit

• Bedingt Urteilsfähigkeit und Volljährig.

3. Einhaltung der Formschrift

• Grundsätzlich kommt der Einzelarbeitsvertrag fromfrei zustande, d.h. die mündliche oder stillschweigende Abrede genügt.
• Ausnahme: Lehrvertrag und Handelsreisendenvertrag müssen schriftlich abgeschlossen werden. Für einzelne Abreden ist Schriftlichkeit verlangt, z.B. Konkurrenzverbot.

4. Zulässiger Vertragsinhalt

• Keine Rechtswidriger, Unmöglicher oder sittenwidriger Vertragsinhalt.
• In der Regel führen Rechtswidrige Vereinbarungen zur Teilnichtigkeit. Leistet der Arbeitnehmer gutgläubige Arbeit in einem nichtigen Arbeitsverhältnis, erhält er dennoch Lohn.

• Der Arbeitnehmer hat die Vertraglich übernommene Arbeit persönlich zu leisten.
• Der Arbeitnehmer hat die ihm übertragene Arbeit sorgfältig auszuführen.
• Rechenschaft- und Herausgabepflicht wenn der Mitarbeiter während der Arbeit ein Geschenk, Geld oder so was in der Art bekommt muss man dies dem Chef werter leiten.
• Überstunden müssen geleistet werden, sofern betrieblichnotwendig, wenn man am Mitarbeiter die Überstunden zumuten kann und wenn man die Überstunden korrekt Entschädigt. (Beim Freizeitabgleich müssen beide Parteien einverstanden sein.)
• Der Mitarbeiter hat die allgemeine Anordnung des Arbeitgebers und die ihm erteilten besonderen Weisungen nach Treu und Glauben zu befolgen.
• Der Mitarbeiter ist für den Schaden verantwortlich, den er fahrlässig oder absichtlich zufügt.

• Der Arbeitgeber muss dem Mitarbeiter Lohn auszurichten Ende Monat, wenn nichts anderes vereinbart ist.
• Hat der Arbeitgeber vertraglich abgemacht, dass der Arbeitnehmer Anteil am Geschäftsergebnis, Provision, Gratifikation Im Arbeitsrecht bezeichnet eine                 Gratifikation eine zusätzliche Geldleistung des Arbeitgebers über den Arbeitslohn hinaus.)
•  Lohnzahlung bei Verhinderungen wie Krankheit, Unfall, Schwangerschaft etc.   - Bei Schwangerschaft hat der Arbeitgeber den Lohn im gleichen Umfang zu entrichten.

Im 1. Dienstjahr bekommt der Mitarbeiter während 3 Wochen 80% Krankentaggeld (KTG).

• Sofern der Mitarbeiter ein unbefristetes Arbeitsverhältnis hatte welches mehr als 3 Monate ging
• Sofern der Mitarbeiter ein befristetes Arbeitsverhältnis hat, welches mehr als 3 Monate ist.

• Freizeit: mindestens 1 Tag Frei pro Woche. In der Regel ist es der Sonntag.
•  Ferien: bis 20 Jahre 5 Wochen Ferien, danach 4 Wochen pro Jahr, mind. 2 Wochen am Stück.

Der Arbeitgeber bestimmt den Zeitpunkt und nimmt falls möglich Rücksicht auf die  Wünsche des Arbeitnehmers.Achtung: Kürzungen bei Verhinderungen (OR 329b). Ferien dürfen nicht ausbezahlt werden, ausser wenn das Arbeitsverhältnis beendet wird.

• Im Arbeitszeugnis muss die Dauer, die Tätigkeit, die Leistung und das Verhalten erwähnt sein. Das Arbeitszeugnis muss Wahrheitsgerecht sein und darf nicht                 hindern bei der Job suche. Wenn man nicht einverstanden ist, kann man Änderungen vorschlagen.

In der Arbietsbestätigung muss nur die Dauer und die Tätigkeit erwähnt sein. Eine  Arbeibeitsbestätigung stellt man aus wenn der Mitarbeiter ca ½ Jahre im betrieb gearbeitet hat. Da man die Arbeitsleistung noch nicht richtig gut einschätzen kann.

1. Zeitablauf (Ablauf der Vertragsdauer bei befristeten Arbeitsverhältnis, ein Kündigung schreiben braucht es nicht. OR 334)
2. Tod des Arbeitnehmers (OR 338)
3. Aufhebungsvertrag
4. Ordentliche Kündigung bzw. Fristlose Kündigung (OR 337)

• Für die ordentliche Kündigung von unbefristeten Arbeitsverhältnissen gilt Kündigungsfreiheit: unter Beachtung der Gesetzlichen Kündigungsfrist und des gesetzlichen Kündigungsschutz dürfen beide Parteien das Arbeitsverhältnis Kündigen.

1. Während der Probezeit: kann der Vertrag jederzeit aufgelöst werden mit einer Frist von 7 Tagen. Die Wochenendtage werden in den 7 Tagen inbegriffen. (OR 335b)
2. Nach der Probezeit: Im 1. Dienstjahr 1 Monat auf Ende Monat, 2. -9. Dienstjahr 2 Monate auf Ende   Monat und danach 3 Monate auf Ende Monat

• Ordentliche Kündigungen
• Grundsatz der Kündigungsfreiheit: Unter Beachtung der gesetzlichen Kündigungsfrist und des gesetzlichen Kündigungsschutz dürfen beide Parteien das Arbeitsverhältnis jederzeit und aus beliebigen Gründen Kündigen.

(OR 336) sind gültig. Der Arbeitnehmer kann ev. eine Entschädigung erhalten maximal 3 Monatslöhne.

• Kündigungen während der Sperrfrist (OR 336c und 336d) sind nichtig bzw. Stillstand bei Eintritt der Sperrfrist während einer schon ausgesprochenen Kündigung
  • Militär / Zivildienst 4 Wochen vor und nach Dienstantritt
  • Krankheit / Unfall 1 Jahr:während 30 Tage Kündigungsschutz, 2. – 5. Jahr: während 90 Tagen Kündigungsschutz, ab 6 Jahr: während 180 Tagen Kündigungsschutz ( ab 181 Tag kann man rechtlich Kündigen)
  • Schwangerschaft während der Schwangerschaft bis 16 Woche nach Geburt ist die Kündigung nichtig.

• Ein gewünschtes ergebis ist mit möglichst kleinen, minimalen Mittelseinsatz zu erreichen. 
• Output ist gegeben = möglichst wenig einsetze

• Zwischen eingesetzten mitteln und Ergebnis ist ein möglichst günstiges Verhältnis anzusteuern
• Kombination vom Maximums- und Minimumsprinzip

• Zwischen eingesetzten mitteln und Ergebnis ist ein möglichst günstiges Verhältnis anzusteuern
• Kombination vom Maximums- und Minimumsprinzip

• Umfasst alle Betriebe, welche die Güter aus dem Primärsektor weiterverarbeitet. 
• Handwerker, Industrie
• Material- und Kapitalintensiv

• Umfasst alle Betriebe welche die Güter aus der Natur gewinnen
• Landwirtschaft, Fischereien
• Arbeitsintensiv

• Arbeit
• Know-how
• Betreibsmittel
• Wekstoffe- Hilfs- und Betreibsstoffe

• Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Einzelteile usw.
• Sie werden im Produktionsprozesses Verarbeitet
• Weil sie Regelmässig neu Beschaft werden müssen heissen sie auch Repetierfaktor

• Auch als Produktions- oder Investitionsgüter bezeichnet. 
• Manchmal spricht man vom Kapital oder vom Produktivkapital, wenn man das Geld meint, welches für die Produktionsmitel aufgewendet wurden und nun in ihnen gebunden ist. 
• Zum Betriebsmittel gehören alle güter, dei nicht bestandteil des Output

• Das Fach- und spezialwissen, das heute auf allen gebieten sehr rasch wächst und sich ständig wandelt. 
• Das Know-how ist ein wesentlicher erfolgsfaktor für Unternehmen. 

• Umfasst jeden Körperlichen und geistigen aufwand von Menschen, der zur Schaffung von Gütern und Dienstleistungen geleistet wird. 

• Damit ein Vertrag entsteht, müssen sich beide Partner einigen. Dies heisst: Beide äussern den Willen, miteinander einen Vertrag mit einem bestimmten Inhalt einzugehen. 

Warenaufwand / Kreditor

Kreditor / Warenaufwand

 Kreditor / Bank

 Debitoren / Warenertrag

Warenertrag / Debitoren

 Bank / Debitoren

•  Soll + / Haben -
• Aktivkonto

• Soll - / Haben +
• Passivkonto