Privatrecht
FH Edenkoben
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Kartei Details
| Karten | 17 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Finanzen |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 18.05.2016 / 30.05.2018 |
| Weblink |
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Wie heißen die 5 Bücher des BGB
- Buch Allgemeiner Teil
- Buch Schuldrecht
- Buch Sachenrecht
- Buch Familienrecht
- Buch Erbrecht
Was bedeutet Rechtsfähigkeit und wann ist diese gegeben?
Def: Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein
Natürliche Personen: ab Geburt (teilweise auch Nasciturus)
juristische Personen: durch Staatsakt oder Eintragung in ein Register
Personengesellschaften: teilrechtsfähig
Gemeinschaften: NICHT rechtsfähig
Was bedeutet Geschäftsfähigkeit und ab wann ist diese gegeben?
Def: Fähigkeit Rechte und Pflichten herbeiführen zu können
Natürliche Personen: < 7 LJ geschäftsunfähig
7- <18 LJ beschränkt geschäftsfähig
ab 18 LJ geschäftsfähig
Definition: Willenserklärung
bewusste nach außen erkennbare Erklärung auf einen Rechtserfolg gerichteter Wille
Wie ist der subjektive Erklärungswille zu unterteilen?
Handlungswille: Wille äußere Handlung vorzunehmen (bei Fehlen unwirksam)
Erklärungswille: das Bewusstsein überhaupt eine rechtsfähige Erklärung abzugeben
Geschäftswille Wille ienen rechtsgeschäftl. Erfolg herbeizuführen
Was bedeutet objektiver Erklärungswille?
Wille eine Rechtshandlung nach außen erkennbar zu machen
durch ausdrückliche Benennung, konkludentes Verhalten
NICHT SCHWEIGEN
Was sind nicht empfandsbedürftige Willenserklärungen
Testament, Eigentumsaufgabe, Auslobung sind bereits mit Abgabe wirksam
Wie wird eine empfangsbedürftige Willenserklärung unter Abwesenden wirksam?
- Zugang im Machbereich
- Möglichkeit der Kenntnisnahme
- Abgabe
Was bedeutet Privatautonomie?
Die Privatautonomie ist das Prinzip, dass in einer freien Gesellschaft jeder frei seinen Willen bilden, äußern und diesem Willen entsprechend handeln kann.
Im BGB insbesondere durch freie Gestaltung von Verträgen
Aus welchen Teilen besteht ein Rechtsgeschäft
- Verpflichtungsgeschäft (begründet Ansprüche aus Rechtsgeschäft)
- Erfüllungsgeschäft (ändert Beziehung einer Person zur Sache) = Realakt
Was ist ein Vertrag?
min. 2 RG
4 WE
Was bedeutet Trennungs- und Abstraktionsprinzip
Verpflichtungsgeschäft und Erfüllungsgeschäft sind getrennt zu betrachten. Fehler bei Verpflichtungsgeschäft schlagen NICHT durch
Wann ist das BGB in Kraft getreten?
01.01.1900
Welche Formvorschriften gibt es im BGB
- Schriftform (eigenhändige Namensunterschrift)
- elektronische Form (mit Signatur)
- Textform (ohne Unterschrift)
- notarielle Beurkundung
- öffentliche Beglaubigung (nur Unterschrift wird beglaubigt)
Welche Folge hat es, falls die Formerfordernis nicht eingehalten wurde
Rechtsgeschäft ist nach § 125 BGB nichtig.
Ggf. Heilung wenn durch Gesetz vorgesehen
bei vereinbarter Formerfordernis, ist der Wille der Parteien entscheidend
Bei welchen Fällen sind Willenserklärungen von beschränkt Geschäftsfähigen von Anfang an wirksam?
- lediglich rechtlicher Vorteil § 107
- Taschengeldparagraph § 110
- Einwilligung (vorher)
- partielle Geschäftsfähigkeit
In welchem Zustand befindet sich eine Willenserklärung von einem beschränkt Geschäftsfähigen
die WE ist schwebend unwirksam
durch Genehmigung wird WE wirksam
ohne Genehmigung wird WE unwirksam
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