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Zwischentest 01.09.2014 Rechtskunde und Rechnungswesen

Zwischentest 01.09.2014 Rechtskunde und Rechnungswesen


G. H.
Diese Vokabelkartei für Grundschüler hilft, juristische Grundbegriffe zu verstehen, indem sie zwischen Sach- und Dienstleistungen, Vertragsarten und Erfüllungsorten unterscheidet. Beispiele sind Bringschuld, Holschuld und Fixgeschäft. Durch das Umkehren des Abfragemodus kann in beide Richtungen gelernt werden – von der Muttersprache zur Fremdsprache und umgekehrt. Ideal für Schüler, die Rechtsbegriffe auf einfache Weise lernen möchten.
Flashcards
67
Students
2
Language
German
Category
Other
Created / Updated
28.08.2014 / 14.10.2018

Cartes-fiches

beschreibe eine Handlungsunfähige Person 

  • Urteilsunfähige Personen sind vollkommen Handlungsunfähig.
  • Wer Urteilsunfähig ist, kann durch seine Handlungen keine rechtlichen Wirkungen herbeirufen, denn es fehlt ihm die erforderlichen Vernunft
  • Hier ist es egal ob die Person Volljährig oder Minderjährig ist. 

beschreibe eine beschränkt Handlungsunfähige Personen

  • Zu dieser Kategorie von Personen gehören vor allem urteilsfähige Minderjährige.
  • Einen unterschrieben Vertrag von einer Minderjährigen Person ist nichtig – ungültig.
  • Um Verträge zustimmen zu können braucht man einen Gesetzlichen Vormund – z.B. die Eltern.

Die gesetzliche Formvorschrift

  • Einfache Schriftlichkeit

  • Schriftliches Dokument plus eigenhändige Unterschrift
  • Unterschreiben müssen alle Personen, welche durch den Vertrag verpflichtet werden
  • Z.B                  Arbeitsvertrag, Schenkversprechen

Die gesetzliche Formvorschrift

  • Qualifizierte Schriftlichkeit

  • Schriftliches Dokument plus eigenhändige Unterschrift plus weitere Vorgaben
  • Gewisse Vertragspunkte müssen unbedingt erhalten sein
  • Z.B.                  Lehrverträge,Konsumkreditvertrag

Die gesetzliche Formvorschrift

  • Öffentliche Beurkundung

  • Schriftliches Dokument plus eigenhändige Unterschrift plus Mitwirkung einer Urkundeperson (Notar)
  • Z.B.                  Kaufvertrag eines Grundstückes,                               Bürgerschaftsvertrag

Beschreibe verstoss gegen Formvorschriften 

  • Wenn die Vorgeschriebenen Vorschriften bei einem Vertragsabschluss nicht eingehalten werden, ist der Vertrag nichtig. 

Beschreibe den Inhalt eines Vertrages 

  • Man kann einen Vertrag mit beliebigem Inhalt abschliessen.
  • Ein Vertrag ist nichtig, wenn er einen
    • Unmöglichen oder
    • Wiederrechtlichen Inhalt hat oder gegen die
    • Sitten verstösst.

 

Was muss in einem Verträge werden?

  • Vertrag ist Vertrag und Verträge müssen erfüllt werden.
  • Verträge muss man so einhalten wie man sie abgeschlossen hat.

 

Vier Ausnahmen zum Grundsatz der Erfüllungspflicht

1. Aufhebungsvertrag

  • Die Parteien können jederzeit selber Vereinbaren, dass ein Vertrag wieder aufgelöst wird.
  • Zum Aufhebungsvertrag ist die Zustimmung beider Vertragspartner notwendig.
  • Die Parteien sind bei der Aufhebung an keine Form gebunden (OR 115).

Vier Ausnahmen zum Grundsatz der Erfüllungspflicht

2. Kündigung von Dauerverträge

  • Unbefristete Dauerverträge muss man Kündigen.
  • Kündigungen kann man nur Dauerverträge wie Mietverträge und Arbeitsverträge, nicht aber andere Verträge wie den Kaufvertrag.

Vier Ausnahmen zum Grundsatz der Erfüllungspflicht

3. Rücktritt vom Vertrag

  • Bei wichtigen Verträgen vereinbaren die Partner manchmal ein Rücktrittsrecht.
  • Während einer gewissen Frist kann dann jede Parte vom Vertrag zurücktreten, ohne die Zustimmung des anderen Partners.
  • Oft wird eine Entschädigung beantragt.

Vier Ausnahmen zum Grundsatz der Erfüllungspflicht

4. Anfechtung eines Vertrages

  • Wichtigster Fall der Anfechtung ist der Erklärungsirrtum (man versteht etwas anderes als die andere Partei).
  • Die Anfechtung ist auch bei
    • Grundlageirrtum
    • Absichtlichen Täuschungen
    • Furchterregung ( Drohung)
    • Übervorteilung

möglich

Was sind die vier Ausnahmen zum Grundsatz der Erfüllungspflicht?

1. Aufhebungsvertrag

2. Kündigung von Dauerverträge

3. Rücktritt vom vertrag

4. Anfechtung eines Vertrages

Was ist die richtige Erfüllung des Vertrages?

  • In der Erfüllung eines Vertrages lösen die Vertragspartner ihre Versprechen ein.
  • Oft einigen sich Vertragspartner über die geschuldete Leistung.
  • Wer muss was wann in welcher Reihenfolge und wo Leisten.

Wer muss erfüllen?

  •  Wenn jemand eine Leistung verspricht und sie dann durch einen anderen erfüllen lässt.

Was muss geleistet werden?

  • Das Gesetz teilt die Leistungen in Dienstleistungen und Schachleistungen auf.
  • Die Sachleistungen werden in Gattungssachen und Speziessachen geteilt. 

Was ist eine Dienstleistungen ?

  • Die Dienstleistungen werden körperlich oder geistige Kräfte eingesetzt um ein Resultat zu erbringen.

Was ist eine Sachleistung ?

  • Bei der Sachleistung geht es darum, dem anderen eine Sache zu übergeben.
  • Zum Eigentum – Kaufvertrag, zum Gebrauch – Mietvertrag.

Was ist eine in Gattungssachen ?

  • Bei den Gattungssachen ist der Gegenstand  der Art, menge und Qualität nach bestimmt
  • „ab Stange“, Fabrik und oder Neuware

Was ist eine Speziessachen?

  • Bei den Speziessachen zählt der individuelle Gegenstand.
    • Genau dieser Gegenstand muss geliefert werden
    • Unikat, Einzelstück

Wann und in welcher Reihenfolge muss die Leistung erbracht werden?

  • Wenn die Vertragspartner nichts über die Erfüllungsreihenfolge abgemacht haben, gilt „Zug um Zug“-Regel vom OR 82.
  • Ist kein Erfüllungszeitpunkt genannt ist es ein Mahngeschäft
  • Haben die Vertragspartner den Erfüllungszeitpunkt einer Leistung vereinbart, dann handelt es sich um einen Verfalltags Geschäft
  • Das Fixgeschäft ist ein besonderes Verfalltags Geschäft. Hier Vereinbaren die Parteien, dass eine bestimmte Leistung nur zu einem ganz bestimmten Zeitpunkt oder bis zu einer bestimmten Zeit erbracht werden kann. 

Mas ist ein Mahngeschäft?

Was ist ein Verfalltags Geschäft?

Was ist ein Fixgeschäft?

Wo muss die Leistung erbracht werden?

  • Gattungssachen   (Holschuld)

Wo muss die Leistung erbracht werden?

  • Speziessachen   (Holschuld)

Wo muss die Leistung erbracht werden?

  • Geldschuld    (Bringschuld)
Étudier