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Aus einem Bestehenden Programm herausfinden wie es funktioniert §69c-d Urheberrecht. In der Regel liegen vertragliche regeln vor wodurch das nicht erlaubt ist nach $69 d (1).

• Man dar dekompilieren, wenn ich damit meine Kompatibilität erreichen kann.
• Die Handlung muss allerdings durch eine berechtigte Person vorgenommen werden.
• Wenn der Hersteller die Information anbietet ist die Dekomprimierung nicht erlaubt.

Unternehmen sind gesetzlich dazu verpflichtet, durch Prozesse interne und externe Regelungen eingehalte werden.

Vorstände können Haftbar gemacht werden

§ 1 TKG

Zwe >technologieneutrale Regulierung des Wettbewerbs im Bereich der Telekommunikation

• Förderung leistungsfähiger Telekommunikationsinfrastrukturen
• Gewährleistung flächendeckender, angemessener und ausreichender Dienstleistungen

Ziele:

• die Wahrung der Nutzer-, insbesondere der Verbraucherinteressen auf dem Gebiet der Telekommunikation und die Wahrung des Fernmeldegeheimnisses
• die Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs und die Förderung nachhaltig wettbewerbsorientierter Märkte
• effiziente Infrastrukturinvestitionen zu fördern und Innovation zu unterstützen
• die Entwicklung des Binnenmarktes der EU zu fördern
• die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikationsdiensten zu erschwinglichen Preisen
• die Förderung von Telekommunikationsdiensten bei öffentlichen Einrichtungen
• die Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen, auch unter Berücksichtigung der Belange des Rundfunks
• eine effiziente Nutzung von Nummerierungsressourcen zu gewährleisten

die Wahrung der Interessen der öffentlichen Sicherheit

§ 3 Nr. 22 TKG

• Ist der technische Vorgang des Aussendens, Übermittelns und Empfangens von Signalen mittels Telekommunikationsanlagen
• Alle Formen der Nachrichtenübermittlung unter Raumüberwindung in nicht-körperlicher Weise mittel technischer Einrichtungen
  • z.B. Festnetz- und Mobilfunk-Telefonie(SMS, MMS), Faxverkehr und E-Mail

Überwachen meint die - je nach Medium - visuelle oder akustische Kenntnisnahme von Kommunikationsvorgängen

Aufzeichnung ist die Aufnahme solcher Vorgänge auf Datenträger jeglicher Art zu verstehen

aa.) Drohende Gefahr

• Gefahr bedeutet eine auf tatsächlichen Umständen gegründete Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Schadens für eine rechtlich geschützte Rechtsposition besteht.
• Drohen bezeichnet eine der konkret gefährlichen Situation vorgelagerte Konstellation.

• Schützt “die unkörperliche Übermittlung von Informationen an individuelle Empfänger mit Hilfe des Telekommunikationsverkehrs”
• Geschützt werden:
  • Telefon-,
  • Telefax-,
  • Telegramm-, und Fernschreibverkehr
  •  Computernetze, insbs. das
  • Internet und damit
    • E-Mail,
    • SMS
    • MMS
• Schutz umfasst auch Endgeräte, insbesondere wenn die Leistungen des Endgeräts untrennbar mit dem Übermittlungsvorgang verbunden sind.

• Schutz endet mit dem Abschluss des Übermittlungsvorgangs, weshalb Verbindungsdaten die Gespeichert werden nicht in den Schutzbereich fallen
• Gleiches Gilt, sobald Informationen auf einer Anlage des Empfängers ankommen, z.B. eine E-Mail auf dem Computer des Empfängers. Erfasst wird dagegen noch die Mailbox des Providers

Beschränkungen nur auf Grund eines Gesetzes. Dient die Beschränkung zum Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und das an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

• Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung
• Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme(“Computergrundrecht”)
• Grundrecht auf das Brief-, Post und Fernmeldegeheimnis

§1 G10 regelt,

• Warum: zur Abwehr von bestimmten, drohenden Gefahren für
  • die freiheitliche demokratische Grundordnung oder
  • den Bestand oder die Sicherheit des bundes, eines Landes, stationierter NATO Truppen

§1 G10 regelt,

• Wer:
  • Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder (BfV, LfV BL)
  • Militärische Abschirmdienst (MAD)
  • Bundesnachrichtendienst (BND)

Verstoß gegen:

• Recht auf Informationelle Selbstbestimmung
• Post- und Fernmeldegeheimnis
• Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
• Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung

Kritik:

• Daten werden ohne Anlass gespeichert
• Datenspeicherung schafft Infrastruktur zur Speicherung
• Inhalte der Speicherung sind nur noch abhängig vom Gesetzgeber
• Wirksamkeit der Vorratsdatenspeicherung ist fragwürdig
• Verstoß gegen Recht auf Informationelle Selbstbestimmung, Post- und Fernmeldegeheimnis, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung

§100 TKG erlaubt folgende Maßnahmen:

• Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern: Zugriff auf Bestands- und Verkehrsdaten
• gilt auch für Einschränkungen der Verfügbarkeit
• Was sind Verkehrsdaten? zur Durchführung von Umschaltungen , Erkennen und Eingrenzen von Störungen: Aufschaltung auf bestehende Verbindungen

Verkehrsdaten ( §96 TKG und §98 TKG):

• Daten, die bei der Erbringung eines Telekommunikationsdienstes erhoben, verarbeitet oder genutzt werden ( §3 Nr. 30 TKG)

Folie 21 Engbarth TKG

Bestandsdaten (§95 TKG):

• Daten eines Teilnehmers, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Änderung oder Beendigung eines Verhältnisses über Telekommunikationsdienste erhoben werden ( §3 Nr. 3 TKG)

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Welche Maßnahmen erlaubt das TKG bei der Erhebung von Daten? §100

§100 TKG erlaubt Maßnahmen:

• Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern: Zugriff auf Bestands- und Verkehrsdaten
• gilt auch für Einschränkungen der Verfügbarkeit

Meldepflicht bei der Bundesnetzagentur besteht für die folgenden Dienste ( §6 TKG):

• gewerbliches Betreiben öffentlicher Telekommunikationsnetze (§3 Nr.27 TKG)
• gewerbliches erbringen öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste (§3 Nr. 10 TKG, §3 Nr. 24 TKG)

Einrichtungen nach § 2 BSIG

Kritische Infrastrukturen nach § 2 Abs. 10 BSIG

Aus dem Sektor

• Energie
•  Informationstechnik und Telekommunikation
• Transport und Verkehr
• Gesundheit
• Wasser
•  Ernährung
•  Finanz und Versicherungswesen

Von Hoher beduetung für das Funktionieren des Gemeinwesens

a) unmittelbar noch mittelbar nicht gewerbsmäßig betrieben § 53 Abs. 1 UrhG

b) für private Umfeld und Eigenbedarf  § 53 Abs. 1 UrhG

c) keine Umgehung des technischen Kopierschutzes § 95a Abs. 1 und 2 UrhG

§59 UrhG

Das Recht urheberrechtlich geschützte Werke die aus dem

öffentlichen Raum her wahrnehmbar sind bildlich/filmisch

wiederzugeben

• ohne Erlaubnis des Urhebers

• häufig wird damit verknüpft: ohne Zahlung von Entgelt an den

Urheber

Der Verarbeiter von Personenbezogenen Daten, muss Voreinstellungen, bezüglich der Daten treffen, die positiv für den Nutzer ausfallen.

Diese Einstellungen gelten bevor die Daten verarbeitet werden und während die Daten verarbeitet werden.  Dadurch sollen die Nutzer geschützt werden, vor allem die wenig wissen von IT haben

Diese Einstellungen sind z.B. technische und organisatorische Maßnahmen, die passend zu dem aktuellen Stand der Technik sind.

Herauszuheben sind die Aspekte:

• Datenminimierung
• Verfügbarkeit
• Vertraulichkeit
• Integrität
• Transparenz
• Intervenierbarkeit

Es geht um die Einhaltung von externen und internen Vorschriften.

Es muss ein Compliance Management eingerichtet werden

-->  § 93   TKG bei dem Vertragsschluss

Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung und Verwendung

personenbezogener Daten verständlich in verständlicher Form

grundlegenden Verarbeitungstatbestände bei dem besonderem Risiko der Verletzung der Netzsicherheit

Übung Nr. 6

--> Provider möchten Leistungsprofile zur Erreichung ausreichender Kommunikationsqualität abhängig von den Diensten anbieten.

Umstrittenen Punkte sind vor allem

• Zero Rating - Service ohne das Datenvolumen zu verringern
• Spezialdienst - Garantie für störungsfreie Dienste z.B. Der eine schaut schnell das Video und dafür ist es bei dem anderen Langsam
• Verkehrsmanagement - Bevorzugen von Diensten die z.B. ein WM spiel worunter die Emailverbindung verlangsamt wird

> Vereinheitlichung der Gesetze in EU
> Schutz der personenbezogenen Daten auf dem Gebiet der EU
> Markorientierung

> Transparenz für Betroffenen verbessern
> Privacy b design & default

nach §88 TKG Konkretisierung von Art.10 GG

untersagt, sich oder andere über das für die geschäftsmäßige Erbringung der Telekommunikationsdienste einschließlich des Schutzes ihrer technischen Systeme erforderliche Maß hinaus Kenntnis vom Inhalt oder den näheren Umständen der

Telekommunikation zu verschaffen.

Kündigungsschutz noch 1 Jahre nach Abberufung als DSB nach DSAnpUG-EU §6 Abs. 4

Fristlose Kündigung möglich in Fällen nach § 626 BGB i.V.m. DSAnpUG-EU §6 Abs. 4 (Kündigung nur wegen schweren Gründen, z.B. Straftaten) Abs. 3

Die Antwort wäre in der Klausur zu knapp.

Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes (Informationsicherheitsgesetz).

nach Art. 5 (1) b)  DSGVO

„Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten“

Die Folgenden Werte überschneiden sich:

Informationssicherheit:

Schutz von Vermögenswerten

>Bezieht sich insbesondere auf den technischen Schutz

>Schütz die Werte eines Unternehmens

    >Personenbezogene Daten gehören zu       

    den Unternehmenswerten

Datenschutz:

Schutz von Persönlichkeitsrechten

>Setzt häufig auf den gleichen technischen >Schutz auf umfasst aber auch

   organisatorische Regelungen

>Schütz unabhängig vom wert der  

   Information

gemäß Art. 1 GG Menschenwürde und Art.2 GG allgemeine Handlungsfreiheit in Verbindung mit Artikel 2 GG

sowie Art. 1 Abs. 1 DS-GVO:

Diese Verordnung enthält Vorschriften zum Schutz

natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und

zum freien Verkehr solcher Daten.

Reaktionszeiten: Zeit zwischen Störungsmeldung und Reaktion des

Vertragspartners

Wiederanlaufzeiten: Zeit zwischen Störungsmeldung und erfolgreicher

Störungsbeseitigung

Verfügbarkeit:

• Berechnung der Verfügbarkeit

• Gehört regelmäßige Wartung zu den  

   Auszeiten bei Berechnung der

   Verfügbarkeit

Nein. In Deutschland zählt Computerprogramm nach § 2 UrhG zur geschützten Werken

Im detail §§ 69a ff. UrhG

• Softwareentwicklungsvertrag -

Entwicklung von Software

§ 651 BGB

• Systemlieferungsvertrag - Lieferung eines Mix aus Hard- und Software § 651 BGB idR

• Wartungsvertag – z.B. Updatens bei Software oder Beratung bei Störungsbeseitigung

• Lizenzvertrag - einfaches Nutzungsrecht: Ausführung, keine Kopie, keine Weitergabe

• Outsourcing - Auslagern von Teilen der IT.

Inhalte der 2. Übung

Fokussierung auf die Tätig oder das bloße Bemühen -> Dienstvertrag

Orientierung an Zielen, Ergebnissen, einem Werk -> Werkvertrag

Es besteht kein Anspruch auf gelingen bei einem Dienstvertrag und somit auch keine Gewährleistung.

Copyleft ist eine Klausel in urheberrechtlichen Nutzungslizenzen die besagt, dass sämtliche Änderungen und Weiterentwicklungen einer Open-Source-Software nur unter den gleichen oder zumindest ähnlichen Freiheiten der Lizenz als freie Software weitergegeben werden dürfen.