BBL10 ab 70

Betrieb als Gewerbe

kein in kaufmännischer Weise eingerichteteter Geschäftsbetrieb

Eintragung ins Handelsregister (konstitutiv)

Voraussetzung:

Eintragung

Ausübung eines Gewerbes

konstitutiv - tritt mit Ausstellung ein

deklaratorisch - wird dokumentiert

positive, was in HR steht oder bekannt war ist verlässlich

negative, was nicht im HR steht und nicht bekannt gemacht worden ist, hat sich nicht ereignet

Prokura   ppa. / i.A.  / i.V.

Hanlungsvollmacht

Ladenvollmacht

Erlöschen (Widerruf, Beendigung des Grundverhältnisses, Tod des P, Verlust der Kaufmannseigenschaft

Art (Einzel- (Alleinvertretung), Gesamt- (nur gemeinschaftlich) Filial- (auf eine/mehrere Niederlassungen beschränkt) 

Umfang (Dritten ggü nicht beschränkbar, aber im Innenverhältnis)

Grundstücksklausel (nur mit Vollmacht)

Prinzipialgeschäfte (Jahresabschluss, Prokuraerteilung, Zeichnung im HR)

General- (alle gewöhnliche Geschäfte)

Arthandlungs-(bestimmte Art, Einkäufer,Kassierer)

Spezialhandlungs-(ein einzelnes Geschäft)

Gesamt- (gemeinschaftliche Vertretung)

Grenzen (NICHT auf Grundstücke, Wechsel, Darlehen, Prozessführung)

Erlöschen (jederzeit frei widerruflich, Beendigung Grundverhältnis)

direkt (Einkommens, indirekt Umsatz)

Verwaltungspraxis (Personen= Körperschaft, Verbraucher = Mineralöl, Verkehrs = Umsatz, Real = Grund)

nach Ertragshoheit (Bundes = Mineralöl, Landes = KFZ, Gemeinde = Gewerbe, Gemeinschafts = Umsatz)

Übersicht -> könnte einfache "nennen"-Frage sein

Einkommen insbeosndere der juristischen Personen, hebt Besteuerung der Eigner auf

Steuerpflichtige (Übersicht)

Übersicht

Gewerbesteuersatz kann von Komune festgelegt werden

Real-Objektsteuer

durchlaufender Posten, Verkehrssteuer (UN verlängerter Arm der FA)