Steuerrecht Sanierungen

Gewinnsteuer:

• Hält Drittvergleich stand (echte): geschäftsmässig begründeter Aufwand
• Hält Drittvergleich nicht stand: nicht geschäftsmässig begründet, erhöhung Gewinn -> GwL

EA: nicht betroffen

Vst: 

• Drittvergleich hält stand: keine
• Drittergleich nicht stand: GwL Verrst. wird auf Mutter überwälzt, Meldeverfahren möglich

Wenn eine gesunde Gesellschaft eine sanierungsbedürftige Gesellschaft mittels Fusion übernimmt. 

Zulässig wenn Hälfte des Kapitals und ges. nicht mehr gedeckt oder Überschuldung

Diese muss über genügend frei verwendbares EK im Umfang der Unterdeckung/Überschuldung verfügen. Oder GläubigerInnen im Rang hinter alle anderen GläubigerInnen zurücktreten.

Gewinnsteuer:

1. Steuerpflcht muss in der CH fortbestehen
2. Gewinnsteuerwerte werden übernommen

Ja,

• auch wenn die Beteiligung vorgängig WB werden musste oder ein echter Fusionsverlust anfällt.
• bei einer anschliessenden Absorption sind alle Abschr. , auch den aktivierten Sanierungszuschüssen geschäftl. begründet (keine Steuerumgehung) -> entsteht keine Fusionsverlust mehr
• wird bei der Muttergesellschaft nicht abgeschrieben: echte Fusionsverlust

Die Differenz zwischen dem Aktivenüberschuss zu Buchwerten der übernommenden Gesellschaft und dem höheren Buchwert der untergegangenen Beteiligungsrechte bei der Muttergesellschaft, diese Differenz ist weder durch st. Res oder Goodwill gedeckt.

1. die absorbierte Gesellschaft befindet sich in einem liq. reifen Zustand
2. keine betr. wirtsch. Gründen für eine Fusion vorliegen

Die Reserven der gesunden Gesellschaft werden mit den Reserven der sanierungsbedürftigen Gesellschaft verrechnet. 

Tochterabsorption:

• keine EA, eine Kapitalerhöhung bei der Mutter bis zur Höhe des Grundkapitals der übertragenden Tochter ist von der EA ausgenommen

Schwesterfusion:

• keine

Tochterabsorption

• Bei einer Umstrukturierung nach ARt. 61 Abs. 1 DBG
  • VST geschuldet wenn übr. Reserven untergehen -> wenn der Buchwert der Tochtergesellschaft bei der Muttergesellschaft höher ist als das nom AK und KER der Tochtergesellschaft
  • Bei einer Tochterabsorpion fallen ansonsten keine VST an.

Schwestersanierungsfusion:

• Unterscheidung ob die gesunde Schwester die sanierungsbedürftige übernimmt oder umgekehrt
  • Gesund übernimmt: VST auf untergehenden Res. (ohne KER) wird erhoben, Meldung möglich
  • Sanierungsbedürftige übernimmt:
    • Ohne Kapitalerhöhung: übersteigt VV das nom AK und KER: keine VST
    • Mit Kapitalerhöhung höhe Nettosubstanzwert: keine VST
    • Mit kapitalerhöhung in der Höhe des nom. Grundkap. der sanierungsbedürftige Gesellschaft: in der Höhe des bestehenden VV liegt eine verd. Gewinnausschüttung an den Anteilsinhaber vor.

Nominales Grundkapital + KER - Verlustvortrag (wenn keine st. Reserven vorh.)

PV:

• Tochterabsorption keine Steuerfolgen
• Schwesterfusion: nur Einkommenssteuerfolgen wenn übr. Reserven (kein KER) vernichtet werden.

EA: Keine

Vst: nur wenn übr. Reserven vernichtet werden

GV:

• Tochterabsorption: Keine
• Schwesterfusion: keinen Bet. Ertrag, wiedereingebr. Abschr. sind vollumfänglich steuerbar

EA: nicht betroffen

VST: allenfalls falls übr. Res. vernichtet, Meldeverfahren möglich

1. Es muss eine Unterbilanz vorliegen
2. in der Verlustverrechnungsperiode muss eine selbst. Erwerbstätigkeit vorliegen
3. Der Verlust muss aus der selbst. Erwerbstätigkeit stammen
4. Der Verlust konnte noch nicht mit steuerbarem Einkommen verrechnet werden
5. Es müssen Sanierungsleistungen Dritter vorliegen

Echten Sanierungsertrag, unterliegt Einkommenssteuer, Verlustverrechnung unbeschränkt.

Erfolgsneutraler Vorgang, Sanierungsertrag ist unecht, Verlustverrechnung wird nicht verlängert. Eine Schenkung an den Selbst. Erwerbender

Nicht Nahestehend/dem Drittvergleich standhält: Nicht abziehbaren privaten Kapitalverlust

Nahestehenden: Schenkung

Bei Aktionären die die qualifizierte Anteile im PV halten werden diese im Verhältnis realisiert. Diese werden Teilbesteuert gemäss Art. 20 abs. 1bis DBG.

Die Anteile die sich im GV befinden sind ebenfalls Ertrag aber die modifizierte Dreieckstheoriewird angewendet, solange die Summe der Einkommens- und Steuerwerten unverändert bleiben.

Die Untergang der Reserven stellt eine GwLgemäss VStG Art.  Abs. 1 dar. Leistungsempfänger sind die Aktionäre die an der Firma beteiligt sind bei denen die Reserven untergegangen sind. Eine AG kann als Mutter das Meldeverfahren geltend machen. 

Nicht mehr aufgrund Art. 6 Abs. 1k, falls die gesamten leistangen den Betrag von 10 Mio nicht übersteigen. Ausgenommen sind Zuschüsse die HR keine Verluste beseitigen

Untergehende Reserven ist eine GwL für die Anteilsinhaber. Bei GV/JP deshalb VSt. Art. 5 Abs. 1a nicht zur Anwendung. Meldeverfahren möglich, sofern Voraussetzungen erfüllt gem. VStV 24 Abs. 1c

Wirtschaftliche Sanierung

Handelsrechtliche Sanierung

Steuerrechtliche Sanierung

Organisatorische und finanzielle Massnahmen zur Gesundung eines Unternehmens.

Massnahmen die zum Ziel haben einen echten Unterbilanz bzw. Kapitalverlust odere Überschuldung zu beseitigen und dier Fortbestand der Gesellschaft sicherstellen.

Wenn offene oder stille Reserven vorhanden sind und diese die Verluste ausgleichen.

Wenn mindestens die Hälfte des Ak und der geestzlichen Reserven nicht mehr durch Aktiven gedeckt ist.

• die allg. Res. zur Verlustdeckung heranziehen
• Grundstücke und Beteiligungen bis höchstens zum Verkehrswert aufwerten. Der Aufwertungsbetrag ist der ges. Gewinnreserve zu belasten und im Anhang offen zu legen.

Wenn der VV das EK übersteigt oder die Forderungen der Gläubiger nicht mehr durch die vorhandenen Aktiven gedeckt sind.

• VR muss unverzüglich einen Zwischenabschluss zu Fortführungswerten
• Einen Zwischenabschluu zu Veräusserungswerten erstellen, ausser der Zwischenabschluss zu FF Werten zeigt keine Überschuldung
• Zwischenabschluss muss geprüft werden
• Falls beide Zwischenabschlüssen überschuldet das Gericht benachrichtigen, diese eröffnet den Konkurs

Leistungen die zur Beseitigung oder Verminderung einer echten Unterbilanz vorgenommen werden.

Beteiligungsrechten die  Betrieben oder Teilbetrieben inl. Kap. Gesellschaften mit Kap. Verlust übernehmen im Sinne von OR Art. 725a. 

Diese sind bis zu 10 Million von den Emissionsabgaben ausgenommen, ansonsten ein Erlassgesuch.

1. Bilanzbereinigung
2. Eigenkapitalbildende Massnahmen
3. Spezialformen

• Verlustverr. mit offenen Reserven
• Aufl. St. Reserven
• Kapitalherabsetzung

• Umwandlung FK in EK
• Kapitalerhöhung
• Aufw. Lieg. und Bet.
• Zuschüsse à fonds perdu
• Forderungsverzichte

Umwandlung Kurfr. FK in Lfr. FK

Rangrücktrittserklärungen

Sanierungsfusion

• Kapitalherabsetzung mit anschliessender Erhöhung des EK
• à fonds perdu Zuschüsse
• Forderungsverzichte

Über ein Sanierungskonto

Buchgewinn der durch die Sanierungsmassnahmen entsteht:

• echte Sanierungserträge (erfolgswirksam)
• unechte Sanierungserträge (erfolgsunwirksam)

• Wenn und soweit Gesellschafterdarlehen vor der Sanierung steuerlich als verd. EK behandelt wurden
• Wenn Gesellschafterdarlehen die erstals oder zus. gewährt wurden wegen schlechten Geschäftsganges und von unabh. Dritten unter gleichen Umständen nciht gewährt worden wären.

KER