OR 530

1. Kartell Gesetz (KG): Wettbewerb auszuschalten ist verboten. Bundesrat kann verbotene Kartelle bewilligen
2. UWG Gesetz unlauteren Wettbewerb

Besteuerung der Behörden nur, was gesetzlich geregelt ist. Gesetz muss richtig angewendet werden. Veralnlagung muss vorgenommen werden (Offizialmaxime).

Untersuchungsmaxime = Binden der Steuerpflichtigen Angaben & können der Überprüfung

1. Einfuhrsteuer, bei Import
2. Inlandsteuer für Leistungen
3. Bezugssteuer für Dienstleistungen ausländischer Anbieter

8.10%

1. Abs.1: Empfängerort: Gilt immer, wenn andre 5 Prinzipien nicht zur Geltung kommen. Wo Empfänger Sitz der wirtschaftl.Tätigkeit, PE oder Wohnsitz, z.B. Beraterleistung, FI-Leistungen, Güterbefötderung
2. Abs.2: Erbringerort: wo Dienstleistungserbringer Sitz hat, z.B. Coiffeur, Reisebüros etc
3. Tätigkeitsort: Gastgewerbe, kulturelle, künstlerische, soortliche, unterrichtende Leistungen.
4. Ort zurückgelegter Strecke: Beförderung, z.B. von Personen
5. Ort der felegenen Sache, zB Grundstückbegutachtung, architektur,...
6. Bestimmungsort der Dienstleistung, zB.humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit

1. MWSTG 10, Inland: ab 100T Umsatz, unter eigenem Namen &gewerbliche/berufl.Tätigkeit
2. Einfuhrst.:MWSTG 45: bei Einfuhr eines Gegenstandes
3. Bezugssteuer: MWSTG 51:  ab 10T oder ab 1CHF, wenn steuerpflichtig nach 1.

• Dienstleistungsbezug ohne Material aus Ausland & 
• nicht eingetragener auslàndischer Dienstleistungserbringer
• Leistungen unterliegen Empfängerortsprinzip MWSTG 8, Abs.1)
• Leistungserbringung im Inland
• Leistungen unterliegen der inländischen MwSt.
•  

1. Steuerbares Einkommen
2. Vermögen

Einfache Staatssteuer = Steuerbares Einkommen & Vermögen (Steuerfaktoren) * gesetzlicher Steuersatz

Effektiv zu entichtende Steuer = Einfache Staatssteuer * Steuerfuss (Koeffizient oder in % des Steuersatzes)

Kollissionsnormen regeln die aufteilung der steuerbaren werte nach steuerdomizilen, e.g.wohnsitz, geschäftsort oder Ort der gelegenen Sache). Kollisionsnormen sind Unterteil onjektmãssiger Steuerausscheidung zur interkantonalen Doppelbesteuerungsvermeidung.

Reparitionswert ist Teil der quotenmässigen (d.h.prozentuellen) Steuerausscheidung, welcher für Grundstücke während Vermögensbewertung zur Anwendung kommt, da interkantonale Bewertungsregeln stark unterscheiden z.B. ZH: 115% von EigentumsWHNG 700k = 850k Vermögen.

Es wird auf sog. "Innerer Wert" abgestellt, gemàss "Wegleitung zur Bewertung von Wertpapieren ohne Kurswert für die Vermõgenssteuer".

Der entsprechend verkörperte Unternehmenswert wird folglich berechnet:

Unternehmenswert= (Substanzwert+2*Ertragswert)/3

Substanzwert= Bilanzwerte & stille Reserven

Ertragswert= Gewinne letzter Jahresrechnungen, exkl.Aufwendungen

1. Nennwert
2. Verkehrswert
3. Ertragswert
4. Kurswert

1. Nennwert
2. Verkehrswert
3. Ertragswert
4. Kurswert

1. Nennwert
2. Verkehrswert
3. Ertragswert
4. Kurswert

Kollisionsnormen regeln im interkantonalen Steuerausscheidungsverfahren bei objektmässiger (vs. Quotenmässiger) Ausscheidung

Entscheidet, ob im dualistischen System (wo private Grundstücksgewinne via Sondersteuer & geschäftl.via Einkommens-/Gewinnsteuer),  on privat oder geschäftl.besteuert wird, wenn genischte Verhältnisse

Die Grenzsteuerbelastung sagt dir, wie viel Steuer du auf jede zusätzliche verdiente Fr. 1.– zahlen musst.

Wenn die Grenzsteuerbelastung z.B. 8% beträgt, heißt das:

Für jeden zusätzlichen Franken Einkommen musst du 8 Rappen (0.08 CHF) Steuern zahlen.

Eselsbrücke:

„Grenzsteuer 8% = auf den letzten Franken 8 Rappen Steuern“

Warum ist das wichtig?

Es zeigt dir, wie stark dein Einkommen durch Steuern bei einer kleinen Erhöhung belastet wird. Das hilft dir zu verstehen, wie progressiv oder flach das Steuersystem gerade bei der direkten Bundessteuer ist.

Das Imparitätsprinzip besagt, dass Verluste bereits bei Annahme erfasst werden müssen, während Gewinne erst bei Realisierung bilanziert werden dürfen. Es ist ein Grundsatz der ordnungsgemäßen Buchführung, der die frühzeitige Erfassung absehbarer Verluste verlangt und somit dem Gläubigerschutz dient. Die Grundlage ist eine Ungleichbehandlung (Imparität) von Gewinnen und Verlusten. 

Kernaspekte des Imparitätsprinzips

Verlustantizipation: Aufwendungen und Verluste müssen erfasst werden, sobald ihr Eintritt wahrscheinlich ist.

Verlustantizipation bei Rückstellungen: Künftige Zahlungsverpflichtungen, wie z. B. aus schwebenden Geschäften, müssen als Rückstellungen gebucht werden.

Gewinnrealisierung: Gewinne dürfen erst dann in der Bilanz ausgewiesen werden, wenn sie tatsächlich realisiert, also sicher sind.

Zweck: Es dient dem Gläubigerschutz und der finanziellen Sicherheit, indem es verhindert, dass Gewinne ausgeschüttet werden, die möglicherweise zur Deckung künftiger, noch nicht realisierter Verluste benötigt werden.

1. Gewinnungskosten DBG 26, 27, 31, 32

2. Allg.Abzüge DBG33

3. Sozialabzüge DBG 35

Als Kommanditist wird ein Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft bezeichnet, der eine im Handelsregister eingetragene Einlage in die KG leistet und nur bis zur Höhe dieser Einlage für Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet. Ihm gegenüber steht der Komplementär, der mit seinem gesamten Vermögen haftet.

• Haftung: In der Kollektivgesellschaft haften alle Gesellschafter unbeschränkt, während in der Kommanditgesellschaft nur die Komplementäre unbeschränkt haften und die Kommanditäre beschränkt haften.
• Geschäftsführung: In der Kollektivgesellschaft sind alle Gesellschafter an der Geschäftsführung beteiligt. In der Kommanditgesellschaft liegt die Geschäftsführung bei den Komplementären, und die Kommanditäre sind in der Regel von der Geschäftsführung ausgeschlossen.
• Beteiligungsstruktur: Die Kollektivgesellschaft besteht nur aus unbeschränkt haftenden Gesellschaftern, während die Kommanditgesellschaft aus unbeschränkt haftenden Komplementären und beschränkt haftenden Kommanditären besteht.

1. Wahl jedes einzelnen Mitglieds des Verwaltungsrat & Präsident, 1 Jahr gültig
2. Wahl Vergütungsausschuss
3. Wahl unabhängiger Stimmrechtvertreter
4. Verwaltungsrat muss an GV Vergütungsbericht vorlegen, geprüft von Revisionsstelle

1. Festsetzen /Ändern der Statuten
2. Wahl Verwaltungsrat & Präsident des VR & Revisionsstelle
3. Jahresberichtengenehmigung, welche durch Verwaltungsrat zur Verfügung gestellt werden & geprüft sind von Revisionsstelle. 
4. Entscheid Gewinnverteilung (Verwendung Jahresgewinn)
5. Entlastung VR (Decharge)
6. Schaffung von Genussscheinen
7. Beschluss evtl.freier Reserven/ Rückhalt von Gewinn
8. Beschlussfassung weiterer Punkte

• Von Verwaltungsrat zur Verfügung gestellt an Generalversammlung
• Enthält Vergütung (VegüV 14-16) VR (Gesamtbetrag & Anteile je Mitglied), Geschäftsleitung (gesamt & höchstes auf Mitglied entfallener Betrg, namentlich genannt) & Beirat ( gesamt & Anteile je Mitglied)
• Geprüft durch Revisionsstelle

• Erteilt an Verwaltungsrat durch Aktionäre, wenn Jahresberichte genehmigt wurden. Dadurch Erlass der Haftung für vergangene Geschäftsperiode, allerdings nur auf vekannte Infos. Wenn unbekannt / verheimlicht, VR immernoch haftbar
• VR / Gechäftsführung darf nicht stimmen über Decharge

Genusscheine sind besondere Form der Beteiligung an AG: Berechtig Beteiligung an Vermögen / Dividende, 

Aber an GV nicht stimmberechtigt

= Verhandlungsgegenstände

z.B. Anträge des VR zu Jahesrecunung, Geschäftsbericht, Revisionsbericht & Statutenänderungen.

Bei Univ.versammlung sind sämtliche Aktionäre amwesend

Können in Statuten vorgesehen werden.

Haben unabhängig vom Wert eine Stimme.

Müssen voll einbezahlte Namenaktien sein.

1. Aufgestellt durch Verwaltungsrat, 
2. Nur zulässig, wenn in Statuten festgelegt ist
3. Reglement für klare Aufgabenverteilung (Innere Geschäftsführung & Vertretung durch aussen

• Vom Gesetz vorgesehene Entschädigungsform für Verwaltungsrat
• Darf nur vom Reingewinn ausgeschüttet werden
• Nur zulässig nach Einlage in gesetzlichem Reservefonds und mind.5% ausgeschütteter Aktionärsdividende
• Andere zulässige, nicht vom Gesetz virgeschriebene anerb zulässige Entschädigung: sitzungsgelder, fest oder erfolgsabhängig

• 5 Jahre seit Kenntnisnahme
• 10 Jahre seit schädigender Handlung (OR 760I)

1. Geschäftsführung
2. GV 
3. Ausführung GV-Beschlüsse
4. Geschäftsbücher Führung
5. Jahresbericht & Konzernrechnung
6. Ausserordentliche Maasnahme bei Verlusten / Überschuldung
7. Bei kotierter AG: Vergütungsbericht
8.  

Sorgfältigkeit

Treu- &  Geheimhaltung

Persönliche Haftung

Anfechtungsklage ist gegen GV-Beschlüsse, welche gegen Aktionärsrechte gefasst wurden

Verantwortlichkeitsklage ist gegen VR (evtl auch Direktoren oder Prokuristen, mit welcher pflichtwidriger Schadenseersatz beantragt werden kann.

1. muss natürliche Person sein
2. Mindergeiten müssen eine Stimme haben

1. Prüfung Jahresbericht
2. Berichterstattung über Ergebnis des Jahresberichts
3. Verschwiegenheit

• Ordentlich (für (1)Publikumsgesellschafen (mit börsenkotierten Aktien), (2)Grosse Unternehmen (mind.2 der flogenden Kriteria: Bilanz>CHF 20m , Umsatz>CHF 40m, min.250Vollzeitstellen, (3) Konzerne, (4)auf verlangen Hauptaktionär (mind10%Aktienkapital)
• Eingeschränkt: kleine Unternehmen
• Verzicht: mögl.bei <10Vollzeitstellen