Steuern

Periodisch

Beispiel: Einkommens- und Vermögenssteuern, Gewinn- und Kapitalsteuern, Mehrwertsteuer

Einmalig

Beispiel: Grundstückgewinnsteuer, Erbschafts- und Schenkungssteuern, Stempelabgaben, Handänderungssteuern

Quellensteuer

Bsp.: Verrechnungssteuer, Quellensteuer

Veranlagte Steuer

Bsp.: Einkommens-/Vermögenssteuer, Gewinn- und Kapitalsteuer, Grundstückgewinnsteuer

Quellensteuer: Erhebung beim Leistungsschuldner

Veranlagte Steuer: Erhebung beim Leistungsempfänger

1. Steuerhoheit: "Wer darf Steuern erheben?"

2. Steuersubjekt: "Wer ist steuerpflichtig?"

3. Steuerobjekt: "Was ist steuerpflichtig?"

4. Steuerberechnungsgrundlage: "Wieviel ist steuerpflichtig?"

5. Steuermass: "Wie hoch ist die Steuerbelastung?"

Steuerhoheit: Bund

Steuersubjekt: Verkäufer (Jelmoli)

Steuerobjekt: Handtasche

Steuerbemessungsgrundlage: 1000.-

Steuermass: 7.7% oder 77.-

Steuern des Bundes

Einkommens und Vermögenssteuer - Verbrauchssteuern

Steuern der Kantone

Einkommens und Vermögenssteuer - Besitz- und Aufwandsteuern

Steuern der Gemeinden

Einkommens und Vermögenssteuer - Besitz- und Aufwandsteuern

Rechtsfähigkeit (ab Geburt) -> Jedermann

Steuerliche Anknüpfung

|                                                   |

V                                                 V

Wohnsitz/Sitz/Aufenthalt           Wirtschaftliche Werte

|                                                   |

V                                                 V

Unbeschränkte Steuerpflicht    Beschränkte Steuerpflicht

- Keine Steuer ohne gesetzliche Grundlage

- Besteuerung nach dem...

     - Grundsatz der Allgemeinheit

     - Grundsatz der Gleichmässigkeit

     - Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

- Verbot der Interkantonalen Doppelbesteuerung

Vereinheitlichung zwischen den Kantonen.

-> Steuerpflicht (Einkommen wird in jedem Kanton zur selben Zeit versteuert

-> Gegenstand und zeitliche Bemessung der Steuern

-> Verfahrensrecht

-> Steuerstrafrecht

Nicht harmonisiert:

-> Steuertarife, Steuersätze und Steuerfreibeträge

- Zölle (Art. 133 BV)

- Mehrwertsteuer

- Besondere Verbrauchssteuer

- Stempelabgaben

- Verrechnungssteuer

(Art. 134 BV)

Direkt: Natürliche Personen (Einkommens- und Vermögenssteuern), Juristische Personen (Gewinn und Kapitalsteuer), Ertrag auf beweglichem Vermögen (Verrechnungssteuer), Kursäle & Kasinos (Spielbankenabgabe)

Indirekt: Verkehrssteuer, Aufwandsteuer Besitzsteuer (Hundesteuer, Motorfahrzeugsteuer)

Warenein- und ausfuhr (Zölle)

Lieferung/Dienstleistung (Mehrwertsteuer)

Warenherstellung (Biersteuer, Tabaksteuer, Branntweinsteuer)

Rechtsbegründung (Emissionsabgabe, Bestellung von Grundpfandrechte)

Rechtsübertragung (Umsatzabgabe, Handänderungssteuer, Erbschaft/Schenkung)

Rechtsverwirklichung (Stempelabgabe auf Versicherungsprämie)

Öffentliche Lasten lassen sich unterteilen in:

- Naturallasten (Leistungen, die das Individuum persönlich oder in Form von Sachaufwendungen erbringt. Bsp.: Militärdienst, Feuerwehrdienst, Parkplatzerstellung, Schutzraumerstellung)

- Öffentliche Abgaben (Kausalabgabe; Steuer)

Entgelt für eine dem Individuum zurechenbare Leistung des Staates

Es gibt:

Gebühr (Entgelt für staatliche Einrichtungen/Leistungen. Bsp.: Schulgebühr, Gerichtsgebühr, Parkgebühren)

Vorzugslast (Entgelt für besondere wirtschaftliche Vorteile. Bsp.: Strassenperimeter)

Ersatzabgabe (Ersatz für Naturallast. Bsp.: Militärpflichtersatz, Feuerwehrpflichtersatz)

Allgemeine Steuer: Deckung allgemeiner Finanzbedarf. Bsp.: Einkommenssteuer

Zwecksteuer: Finanzieren bestimmter Aufgaben. Bsp.: Kurtaxen, Treibstoffzollzuschlag

Lenkungssteuer: Lenkung des Verhaltens von Personen. Bsp.: Alkohol- und Tabaksteuer

- Alle wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte

- Naturalbezüge

- Der Wert selbstverbrauchter Erzeugnisse

- Waren des eigenen Betriebes

-> Waren werden nach ihrem Marktwert bemessen

Monistisches System: Alle Grundstückgewinne werden mit der Grundstückgewinnsteuer erfasst.

Dualistisches System: Grundstückgewinne im PRIVATVERMÖGEN werden mit der GGST erfasst, Grundstückgewinne im GESCHÄFTSVERMÖGEN werden vollumfänglich mit der Einkommens- bzw. Gewinnsteuer verrechnet

Veräusserungserlös (Verkaufspreis, Weitere Leistungen)

- Anlagekosten (Erwerbspreis, Wertvermehrende Aufw.)

- Abzüge (Gewinnungskosten, weitere Abzüge)

= Steuerbarer Grundstückgewinn

- Legalitätsprinzip (keine Steuer ohne Gesetz)

- Rechtliches Gehör

- Treu und Glauben

- Verhältnismässigkeit

- Rechtsgleiche Behandlung

- Name, Adresse und MWST-Nummer des Leistungserbringers

- Name und Adresse des Leistungsempfängers

- Datum oder Zeitraum der Lieferung oder Dienstleistung

- Art, Gegenstand und Umfang der Lieferung oder Dienstleistung 

- Entgelt für die Lieferung oder DL

- Steuersatz und Steuerbetrag

Bussen, Abgaben und Privatwirtschaftliche Einkünfte

Kausalabgaben haben eine konkrete Gegenleistung des Gemeinwesens zum Gegenstand, Steuern sind hingegen bedingungslos (ohne konkrete Gegenleistung) geschuldet.

Gebühren -> Passgebühr, Schulgebühren

Vorzugslasten -> Jagdpatent, Fischereipatent

Ersatzabgaben -> Feuerwehrpflichtersatz, Militärpflichtersatz

Finanzsteuer -> Einkommensteuer, Verrechnungssteuer

Zwecksteuer -> Kurtaxen, Treibstoffzuschlag

Lenkungssteuer -> Alkoholsteuer, Tabaksteuer