Die erste Säule

Dienstleistende Person                                              Minimum        Maximum

Rekrut / Grundausbildung                                          62.-                   62.-

Erwerbstätige                                                               62.-                    196.-

Erwerbstätige während Beförderungsdiensten    111.-                  196.-

Nichterwerbstätige                                                      62.-                    123.-

Nichterwerbstätige während Beförderungsd.        111.-                  172.-

gelten als Nichterwerbstätige. War man als Student in den letzten 12 Monaten mind. 20 Tage erwerbstätig, gilt man als erwerbstätig. Das Einkommen wird nicht aufgerechnet.

• Kinderzulage von 20.- (Maximalbetrag darf dabei nicht überschritten werden)
• Betreungskostenzulage, erstattet tatsächliche Auslagen (mind. 20.-/max 67.-, unter 20.- wird nichts vergütet)
  • Kinder unter 16 Jahre im Haushalt
  • mind. 2 zusammenhängende Diensttage
  • Nachweise, dass zusätzliche Kosten entstanden sind (Erwerbsaufall von Dritten gilt nicht)
• Betriebszualge von 67.-
  • Kosten eines Betriebes zu tragen doer
  • überwiegend selbstständig tätig oder
  • Eigentümer, Pächter, Nutzniesser, Teilhaber einer Kollektivgesellschaft oder
  • beschränkt haftender Teilhaber einer Kommanditgesellschaft

geregelt in EOG und EOV

• vor Geburt:
  • während 9 Monaten vor Geburt AHV-versichert
  • mind. 5 Monate erwerbstätig (Tätigkeit und Versicherungszeit innerhalb EU/EFTA werden einberechnet)
• bei Geburt
  • Arbeitnehmerin oder Selbständige
  • Mitarbeit gegen Barlohn im Familienbetrieb
  • ALV-Empfängerin
  • Taggeldempfängerin
  • in einem gültigen Arbeitsverhältnis aber Taggeldanspruch ausgeschöpft
• bei Frühgeburten wird Versicherungszeit verringert auf
  • 6 Monate vor dem 7. Monat
  • 7 Monate vor dem 8. Monat
  • 8 Monate vor dem 9. Monat
• es besteht kein Anspruch bei Totgeburten vor der 23. Schwangerschaftswoche

maximal 98 Tage resp. 14 Wochen. Bei Erwerbsaufnahme vorzeitiges Ende nach 9 Wochen

Taggeld in Höhe von 80 % des durchschnittlichen AHV-Einkommens, max 196.- Rundung immer auf den nächsten Franken. Beträge siehe EO-Tabelle. Sozialversicherungsbeiträge werden anallog EO abgezogen.

Auszahlung erfolgt nachschüssig Ende Monat. Bei werniger als 200.-/ Mt erfolgt Einmalzahlung am Ende des Mutterschaftsurlaubes

Die MSE löst Taggelder der ALV, IV, UV, MV und EO ab. Die MSE entspricht mind. diesen Taggeldern (Besitzstand)

• von der Mutter via AG
• von der Mutter bei der AK bei selbständig, arbeitslos oder arbeitsunfähig
• vom AG, wenn dieser Lohnfortzahlung leistet und Mutter Meldung unterlässt
• von Angehörigen, wenn Mutter Unterhalts- und Unterstützungspflichten nicht nachkommt

der aktuelle resp. letzte AG bescheinigt bei Geburt

• Dauer des Arbeitsverhältnisses
• massgebender Lohn
• ausgerichteter Lohn wärhend Taggeldbezugs

Anspruch erlischt 5 Jahre nach Ende der Entschädigungsdauer

Grundsätzlich ist die AK zuständig, bei welcher letzter Beitragsbezug stattgefunden hat.

Bei mehreren Arbeitsverhältnissen:

• mehrere AG: AK an welche Anmeldung weitergeleitet wurde
• selbstständig: AK bei welcher Beiträge gezahlt wird
• selbständig im Nebenerwerb: AK des AG unter Angabe der Selbstständigkeit

Voraussetzungen analog MSE, Väter haben Anspruch auf 10 freie Arbeitstage innerhalb von 6 Monaten nach der Geburt mit dem Taggeld analog MSE

• sollen Kosten von Eltern teilweise decken
• umfassen Kinder- und Ausbildungszulagen sowie in einzelnen Kantonen Geburts- und Adoptionszulagen
• rechtliche Grundlagen: BV, FLG, FLV, FamZG, FamZV, AHVG, AHVV
• werden kummulativ ausgerichtet zu
  • Kinder- und Waisenrenten der AHV
  • Kinderrente der IV
  • EO-Entschädigungen

• Erwerbstätigkeit ausserhalb Landwirtschaft mit Einkommen von mind. 597.-/Mt resp. 7'170.-/Jahr. Beschäftigungen werden zusammengezählt. Der Anspruch besteht beim AG mit höchstem Lohn. Bei Krankheit, Unfall, EO, unbezahlten Urlaub und Tod besteht Anspruch 3 Monate weiter, mei MSE 16 Wochen.
• Nichterwerbstätige und Personen mit Einkommen unter 7'170.-/ Jahr
• Erwerbstätige in der Landwirtschaft nach FLG

keinen Anspruch haben

• Bezüger von EL
• Bezüger von AHV-Altersrenten
• Ehegatten von Bezüger von AHV-Rentner
• Ehegatten von Personen, welche mind. doppelten AHV/IV/EO Mindesbeitrag leistet

• leibliche und adoptierte Kinder
• Stiefkinder, welche hauptsächlich im eigenen Haushalt leben
• Kinder des eingetragenen Partners analog
• Pflegekinder, die unentgeltlich aufgenommen werden
• Kinder für deren Unterhalt Geschwister oder Grosseltern aufkommen

es gibt drei Arten von Familienausgleichskassen (FAK)

• pro Kanton eine kantonale, welche der kantonalen AK zugeordnet ist
• jede AHV-Verbands-AK kann eine FAK führen
• Kantone können Berufs- oder zwischenberufliche FAKs anerkennen

Jeder AG muss sich einer FAK unterstellen (im Kanton des Sitzes, Zweigniederlassungen werden im entsprechenden Kanton unterstellen). Selbstständige ebenso, Nichterwerbstätige sind der kantonalen FAK des Wohnsitzes unterstellt

Arbeitnehmende bei der AG

Nichterwerbstätige bei kantonaler FAK

Selbstständige bei ihrer FAK

Auszahlung erfolgt über jeweilige FAK/AG

• Erwerbstätige: AG zahlt Beiträge (im Wallis auch AN), ANOBAG zahlen Beiträge selber
• Nichterwerbstätige: Kanton kommt für Beiträge auf (AR, GL, SO, TG und TI verlangen Beiträge)
• Selbständige: richten Beiträge auf AHV-pflichtigem Einkommen von max. 148'200.- aus

• Kinderzulagen: mind. 200.- für Kinder bis zum Monatsende des 16. Gebührstages (kantonal höhere)
• Ausbildungszulagen: mind. 250.- für Kinder zwischen 16 und 25 in Ausbildung und Einkommen unter 28'680.-/ Jahr (kantonal höhere)
• Geburtszulagen/ Adoptionszulagen: einzelne Kantone, enspricht einer Einmalzahlung

pro Kin darf nur eine Zulage bezogen werden, dabei gilt folgende Kaskade:

• wer ein Einkommen über 7'170.- erwerbstätig ist.
• wer die elterliche Sorge innehat
• wer überweigend mit dem Kin zusammenlebt
• wer im Wohnkanton des Kindes erwerbstätig ist (bei mehreren Tätigkeiten gilt die mit höchstem Lohn)
• wer das höhere AHV-pflichtige Einkommen aus Unselbständiger Erwerbstätigkeit erzielt
• wer das höhere AHV-pflichtige Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit erzielt

Anspruch besteht, wenn die zweitanspruchsberechtigte Person in einem Kunden mit höheren Zulagen arbeitet. Nichtserwerbstätige und Arbeitslose haben keinen Anspruch.

Zur Verhinderung von Doppelbezügen besteht ein Familienzulagenregister

gilt bei den meisten Sozialversicherungen, Beitrag richtet sich nach dem Einkommen

• Risiko-Solidarität ( Versicherten-Solidarität): Personen mit niedrigen Risiken beteiligen sich an den Lasten der Personen mit höheren Risiken
• Veritkale Solidarität: Personen mit höherem Einkommen/ Vermögen beteiligen sich an den Lasten von Personen mit tieferen Einkommen/ Vermögen
• Horizontale Solidarität: Personengruppen mit bestimmten Merkmalen sich an den Lasten von Gruppen mit anderen Merkmalen (Mann/Frau, ledig/verheiratet, mit/ohne Kinder)
• Generationensolidarität: Solidarität zwischen jung und alt
• Regionale Solidarität: Beteiligung von bestimmten Regionen an den Lasten in anderen Regionen

Finalität ist, wenn eine Leistung bei eingetretemem Bedarf ausgerichtet wird. AHV, IV, EL und BV zählen zu den finalen Systemen

Bei diesem Prinzip knüpft die Leistungspflicht an eine bestimmte Ursache an, bsp. UV. Problematisch ist hier die Ungleichbehandlung bei gleichem Tatbestand (KV leistet weniger als UV)

Koordiniert das Sozialversicherungsrecht, definiert allgemeine Begriffe, legt das Verfahren fest und ordnet den Rückgriff auf Dritte. Ist auf alle Sozialversicherungen ausser BV anwendbar.

Wichtig: Art. 29 -> Ohne Anmeldung keine Leistung

Tatbestand             Geldleistung                                      Sachleistung

Höhe                       Einkommensabhängig                  Einkommensabhängig

Ausrichtung            auch an Dritte möglich                     an betroffene Person

Verfahren                Verfügung (für erhebliche)                 Formlos (für unerhebliche)

Kürzungen              möglich                                                nicht möglich

Koordination          i.d.R. Kumulation                                i.d.R Exklusivität

Leistungsexport    Ja, für beitragsfinanzierte Leist.       Nein

Stehen über den Bundesgesetzen, aber sind der Bundesverfassung untergeordnet

• bilateral: zwischen zwei Staaten
• multilateral: zwischen mehreren Staaten
• supranational: Rechtsgemeinschaft zwischen mehreren Staaten (z. B. EU-Recht)

es bestehen mit mehr als 40 Länder Abkommen mit dem Ziel der Gleichbehanldung der betroffenen Staatsangehörigen, die Bestimmung der anwendbaren Gesetzgebung und die Zahlung der Leistungen ins Ausland

• Vorrang der bilateralen Bestimmungen
• Gleichbehandlung (von In- und Ausländern)
• Unterstellung unter deas Recht eines Staates (nur 1 Staat, nach Erwerbsortprinzip,)
• Totalisierung von Versicherungszeiten: Beitragszeiten in verschiedenen Staat werden addiert
• Leistungsexport von Geldleistungen
• kein Leistungsexport von Sachleistungen
• gilt für Staatsangehörige sowie Flüchtlinge und Staatenlose
• 25% Regel: Wer im Wohnsitzland mind. 25 % erbstätig ist, wird dort unterstellt
• EFTA-Übereinkommen stützt sich auf dieses

• Insgesamt gibt es 80 Ausgleichskassen (Vebands-AK, kantonale & 2 Bundes-AK [Eidg. für Bundespersonal & Schweizerische für Versicherte mit Wohnsitz im Ausland])
• Die Ausgleichskassen haben diverse Aufgaben (AHVG 63/ AHVV 128-132)
• Zudem sind weitere Aufgaben in anderen Gesetzgebungen wie IV, EO, MSE geregelt

• Wohnsitz in der Schweiz (Lebensmittelpunkt nach ZGB 23-26)
• Erwerbstätigkeit in der Schweiz (selbstständig, unselbständig oder illegal)
• Schweizer Bürger mit bestimmten Tätitgkeiten im Ausland
  • Dienst für die Eidgenossenschaft (DiplomatInnen)
  • Dienst für bestimmte internationale Organisationen (bsp. IKRK)
  • Dienst für eine subventionierte private Hilfsorganisation (bsp. Caritas)

• Privilegien und Immunitäten gem. Völkerrecht (ausländische DiplomatInnen)
• Unzumutbare Doppelbelastung (bei Versicherung in zwei Staaten ohnen Abkommen und die Abgaben insgesamt 15 % des Einkommens übersteigen)
• Erwerbstätigkeit von max. 3 aufeinanderfolgende Monaten pro Jahr (gilt nicht für Personen aus Ländern mit Abkommen, hauptsächlich Arbeitnehmende ohne beitragspflichtigen Arbeitgeber (ANOBAG) & selbständige mit Sitz im Ausland)
• nichterwerbstätige Personen

Möglichkeit nach mind. 5 Jahren aufeinanderfolgenden Beitragspflicht weiter Beiträge zu leisten auch wen man aus dem Obligatorium fällt. Muss innerhalb von 6 Monaten per Gesuch beantragt werden.

• Arbeitnehmer mit Schweizer Arbeitgeber & Arbeitsort Ausland wenn
  • Entlöhnung aus Schweiz erfolgt
  • AN & AG einverstanden sind
• Nichterwerbstätigte bis 30 mit Wohnistz im Ausland

ist möglich für

• Nichterwerbstätige die ihren versicherteren Ehepartner ins Ausland begleiten
• bestimmte internationale Beamte
• Erwerbstätige mit Versicherung in einem Vertragsstaat (führt zu einer Doppelbelastung)

nicht zu Verwechseln mit Weiterführung oder Beitritt:

• Staatsangehörige der Schweiz oder von EU/EFTA-Staaten
• Wohnsitz ausserhalb der Schweiz
• Vor dem Beitritt fünf aufeinanderfolgende Jahre versichert

-> es müssen AN- und AG-Beitrag bezahlt werden, d.h. bei Nichterwerbstätigen den doppelten Mindestbeitrag

Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und Schutzbedürftige ohen Aufenthaltstitel sind ab Wohnsitznahem versichert

Ausgabeumlageverfahren, die Einnahmen decken die Ausgaben des Jahres. Um Schwankungen auszugleichen, gibt es den AHV-Ausgleichsfonds. Dies darf nicht unter eine Jahresausgabe sinken. Finanzierungsquellen sind:

• Beiträge der Versicherten & Arbeitgeber
• Bundesbeiträge (hauptsächlich aus Alkohol- und Tabaksteuer, macht ca. 25 % der Einnahmen aus)
• 1 % der MwSt
• Spielbankabgaben
• Ertrag aus dem Ausgleichsfond
• Rückgriff au haftpflichtige Dritte (vorwiegend im Bereich der Hinerlassenenrente)

Gilt ab dem 1. Januar des Jahres, in welchem man 18 Jahre alt wird. Ausgenommen sind mitarbeitende Familienmitglieder (in gerader Linie plus Geschwister)  ohne Barlohn. Bei ihnen wird auf den Betriebsinhaber abgestellt. Die Beitragspflicht endet mit der Aufgabe der Erwerbstätigkeit.

Gilt ab dem 1. Janaur des Jahres in welchem man 21 Jahre alt wird. Ausgenommen sind nicht erwerbstätige Ehepartner, wenn deren erwerbstätiger Partner mind. den doppelten Mindestbeitrag einzahlt. Die Beitragspflicht endet am Ende des Monats, in welcem das ordentliche Rentenalter erreicht wird

Die Beitragsjahre zwischen 18 & 21 werden als Jugendjahre bezeichnet und können später zur Schliessung von Lücken verwendet werden.

Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit (genaue Abgrenzung siehe Seite SUVA). Dabei wird das Einkommen als Entgelt (Zuwendung der AG) aus unselbständiger Stellung auf Zeit (vereinbare Arbeitszeit) definiert.

Er gilt aus Ausgangslage für die Beitragspflicht von 8.7 % (+ max. 5 % der Beiträge als Verwaltungskosten, welche vom AG getragen werden)