Rechtskunde Einführung
Kap. 1
Kap. 1
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Lernkarten
Wie heissen die beiden Hauptgruppen des Rechts?
1. Öffentliches Recht (zwischen Staat und Bürger)
2. Privat- oder Zivilrecht (zwischen gleichwertigen Personen)
Wann wird dispositives Recht angewendet?
wenn die Parteien über einen bestimmten Punkt nichts vereinbart haben
Aus welchen 5 Teilen besteht das schweizerische Zivilrecht?
Aus dem ZGB:
- Personenrecht
- Familienrecht
- Erbrecht
- Sachenrecht
- Obligationenrecht
Was regelt das Prozessrecht?
Stellt Bestimmungen auf, wie das Verfahren bei gerichtlichen Auseinandersetzungen abgewickelt wird
Aus welchem Teilgebiet des Rechts stammt die Vorschrift "Berufsprüfungen stehen unter der Aufsicht des Bundes"?
Aus dem Verwaltungsrecht (öffentliches Recht) -> Berufsbildungsgesetz
Was ist eine juristische Person?
ein vom Gesetz künstlich geschaffenes Rechtsubjekt, das Rechte erwerben und Pflichten eingehen kann
Zählen Sie vier wichtige allgemeine Rechtsgrundsätze auf.
- Handeln nach Treu und Glauben
- Gute Glaube wird vermutet
- Gerichtliches Ermessen
- Beweislast
Was bedeutet die Abkürzung SchKG?
Schuldbetreibungs- und Konkurs-Gesetz (öffentliches Recht)
Welche 3 Elemente regeln das Zusammenleben der Menschen?
Recht (Verhaltensvorschriften des Staates)
Sitte (Brauch/ Anstand)
Sittlichkeit (Moral/ Gewissen)
Wie heissen die einzelnen 6 Phasen in einem komplexeren Strafverfahren?
- Polizeiliche Ermittlung
- Voruntersuchung
- Hauptverfahren mit Anklageerhebung
- Urteil
- Rechtsmittelbelehrung
- Strafvollzug
Aus welchen 6 Abteilungen besteht das OR?
- Allgemeine Bestimmungen
- Einzelne Vertragsverhältnisse
- Handelsgesellschaften und die Genossenschaft
- Handelsregister
- Geschäftsfirmen und die kaufmännische Buchführung
- Wertpapiere
Welche Bedeutung kommt heute dem Recht zu?
damit ein Zusammenleben und eine Zusammenarbeit unter Menschen möglich ist
Welche Rechtsquellen stehen einem Gericht zur Beurteilung eines Rechtstreites zur Verfügung?
- Verfassung/ Gesetze/ Verordnungen
- sonst Gewohnheitsrecht
- sonst eigener Entscheid nach früheren Gerichtsurteilen
Gläubiger und Schuldner streiten über das Bestehen einer Forderung. Wer muss was beweisen?
Der Gläubiger als Kläger muss das Bestehen der Forderung beweisen.
Jahr für Jahr werden neue Gesetze und Verordnungen erlassen. Warum kommen jedes Jahr so viele neue Vorschriften hinzu? Nenne 4 Gründe.
- Staat übernimmt immer mehr Aufgaben
- Das Leben wird anspruchsvoller
- Interessengruppen erwarten vom Staat Hilfe
- Bereitschaft zur Selbstverantwortung sinkt
Wie sieht der mögliche Instanzenweg in einem Zivilprozess aus? Nenne die 4 Schritte.
- Friedensrichter
- Bezirksgericht
- Obergericht
- Bundesgericht
Was bedeutet die Klausel "per Saldo aller Ansprüche"?
Wird ein Rechtsverhältnis aufgelöst/ ein Rechtsstreit beendet -> Schlussabrechnung: "per Saldo aller Ansprüche"
heisst bei unterschriebener Klausel, die Parteien stellen keine Ansprüche mehr und kommen nicht auf den Fall zurück
Erklären Sie den Grundsatz "Keine Strafe ohne Gesetz".
Keine Verurteilung, die in nicht im Gesetz steht -> Schutz vor staatlicher Willkür
Wo befindet sich der ordentliche Gerichtsstand bei einem Zivilprozess?
- Wohnsitz bei natürlichen Personen
- Betreffende Niederlassung bei Unternehmungen
Wie heisst das Rechtsmittel für den Weiterzug eines Gerichtsurteils?
Berufung (Appellation) oder Rekurs
Nennen Sie zwei typische Merkmale des öffentlichen Rechts.
- Verhältnis zwischen Staat und Bürger
- Alles zwingende Bestimmungen
Welche Sanktionen kennt das Strafrecht?
- Busse
- Geldstrafe
- Gemeinnützige Arbeit
- Freiheitsstrafe
Was bedeutet der Ausdruck "Die Parteikosten werden wettgeschlagen" in einem Zivilprozess-Gerichtsentscheid?
Jede Partei trägt ihre Anwaltskosten selbst -> das Gericht übernimmt keine Kosten
