Legal Risk Contolling

•Aufgabenumschreibung

•Rechtl./org. Massnahmen

•Zuständigkeiten

•Controlling Prozesse ja/nein?

§Umsetzungs- und Wirkungskontrolle von Massnahmen

§Herbeiführung oder Verhinderung einer Ereignisreihe

§Nicht leicht erkennbare Zielzustände hinsichtlich Massnahme-umsetzung oder Massnahmewirkung

§Beobachtung von Ereignissen ausserhalb der Massnahme-Wirkungs-Relation

•Beobachtung von Ereignisreihen

•Beobachtung der Wirkung oder des Umsetzungsgrades von Massnahmen/Massnahmepaketen

•Beobachtung von weiteren risikorelevanten Ereignissen 

•Prozessgegenständliche Massnahmen

•Indikatoren Massnahme-Umsetzung/-Wirkung

•Weitere risikorelevante Ereignisse

•Zusatzmassnahmen

§Beseitigung von Unsicherheiten

§Fachkompetenz im VR; Revisionsstelle; Berater; Fachwissen in Gewerbe und Branchenverbänden

§Pro-aktive Zusammenarbeit mit Behörden und Verwaltungsinstanzen

§Entscheidungen / Veranlagungen suchen

§Sicherstellen der geforderten Zustände / Verhaltensweisen

§Ausbilden und Sensibilisieren der Geschäftsführung und Belegschaft

§Festlegen von Verhaltensregeln und Controllingrozessen

§Beseitigung von Unsicherheiten

§Fachkompetenz im VR; Revisionsstelle; Berater; Fachwissen in Gewerbe und Branchenverbänden

§Pro-aktive Zusammenarbeit mit Behörden und Verwaltungsinstanzen

§Entscheidungen / Veranlagungen suchen

§Sicherstellen der geforderten Zustände / Verhaltensweisen

§Ausbilden und Sensibilisieren der Geschäftsführung und Belegschaft

§Festlegen von Verhaltensregeln und Controllingrozessen

Beobachtung von Ereignissen im rechtlichen Umfeld

§Gültigkeit individuell konkreter Normen (Bewilligungen / Konzessionen)

§Erlass / Änderung relevanter generell abstrakter Normen

§Änderung Gerichts- und Verwaltungspraxis

Beobachtung von unternehmensinternen Ereignissen

§Nicht erwünschte Zustände / Ereignisse treten auf

§Neue Geschäftsfelder werden erschlossen, etc.

Anpassen und Ergänzen der getroffenen Massnahmen

Positive Leistungsbilanz bei Vertragsbeziehungen

§Sicherstellen der störungsfreien Erbringung der eigenen Vertragsleistung

§Absicherung der korrekten Leistung von Hilfskräften und Subunternehmen

§Absicherung der Leistung des Vertragspartners

Haftungsrisiken

§Vertragliche Haftungsbegrenzung

§Organisatorische Massnahmen

§Versicherung des Restrisikos

Vertragsbeziehungen

§Festlegung von Indikatoren bei nicht leicht erkennbaren Ereignissen

§Definition von «Meilensteinen» in komplexen Transaktionen

§Einbau von internen und externen Erfahrungswerten in neue Verträge

Haftungsrisiken

§Regelmässige Kontrolle der planmässigen Umsetzung der organisatorischen Massnahmen

§Definition von Zielzuständen sowie Indikatoren

§Beobachtung der Rechtsentwicklung

Immaterialgüterrecht

§Immaterialgüterrechtliches Schutzdispositiv zur Absicherung von Know-How, Erfindungen, Verfahren, Marken, etc.

Vertragsrecht

§Vertragliche Absicherung von Bezugs- und Vertriebskanälen, strategisch wichtigen Standorten, etc.

Wettbewerbsrecht

§Lauterkeitsrechtliche Massnahmen im Fallen von Wirtschafsspionage / Piraterie

§Kartellrechtliche Massnahme bei Missbrauch Marktmacht durch Dritte

• Zielzustände definieren
• Indikatoren (leicht erkennbare Einzelzustände oder Ereignisse) festlegen, welche über die Zielkonformität Aufschlussg eben, d.h. den angestrebten Zustand fördern oder beeinträchtigen
• Massnahmen ändern oder ergänzen, ev. nach einer zum Voraus definierten Eskalationsmatrix

• Mittels gesellschaftsrechtlicher Ausbalancierung der beteiligten Partikularinteressen (z.B. Minderheitenschutz)
• Mittels sinnvoller vertragsrechtlicher Regelung der Entschädigungsgrundlagen
• Mittels Schaffung einer von Toleranz, Transparenz und Loyalität getragenen Unternehmenskultur
• Mittels sorgfältiger personeller Besetzung der Gesellschaftsorgane
• Schaffung von Exit-Möglichkeiten

• Festlegung von Indikatoren für schwelende Konflikte
• Regelmässige Aussprachen
• Zum Voraus festgelegte Konfliktlösungsprozesse
• Exit-Varianten

• Summe aller Massnahmen, welche sicherstellen, dass sich die Unternehmung im Einklang mit den rechtlichen Vorschriften bewegt.
• Es geht um die Sicherstellung der Kongruenz zwischen den von den relevanten Rechtsnormen geforderten und den tatsächlichen unternehmerischen Zuständen und Verhaltensweisen.

• Kartellrechtsverstösse verhindern
• Folgen minimieren
• angemessener Mittelansatz
• Unternehmerische Bedürfnisse abdecken

•  formelle Vertragsbeziehungen

•  informelle Kontakte und abgestimmte Verhaltensweisen

•  allgemeines Marktverhalten

•  bestehende Sachverhalte

•  zukünftige Sachverhalte

•  alle unternehmerischen Operationseinheiten

Analyse Ist-Zustand

•  Relevante Märkte, Stellung der Operationseinheiten, Verträge, Marktverhalten etc.

Vermeidung zukünftiger Normverstösse

•  Weisungen und Schulung von Kader, Meldestelle für Vertragsbeziehungen, periodische Prüfung Verträge etc

Vorgehen bei Identifikation Problemfelder

•  Meldeverfahren, Aufgabe / Modifikation Verträge

• Steuer- und Sozialversicherungsrecht
• Wettbewerbsrecht
• Finanzmarktrecht
• Datenschutz
• Umweltrecht
• Arbeitssicherheit
• Ausländerrecht

Ausgewogenes Verhältnis zwischen Führung und Kontrolle

Checks and Balances (Überprüfung und Ausgleich) 

Corporate Governance Richtlinie der SWX
Swiss Code of best Practice (Economiesuisse) 

Grundsätze zur Regelung des Verhältnisses zwischen Aktionären und VR/GL

Sicherstellung der Effizienz der Unternehmensführung

Gewährleistung von Transparenz für Aktionäre und Investoren

Verhinderung von Machtmissbrauch

Sicherung von Chancen und Kontrolle von Risiken

Strukturmodell

Organisationsverfassung Effizienz

Entscheid-Findung und -Umgsetzun 

Massnahmen zum Schutz des Ablaufs des betrieblichen Geschehens sowie des betrieblichen Vermögens

Drei Elemente

•  Effektivität und Effizienz der

  Betriebstätigkeit

•  Verlässlichkeit der finanziellen Berichterstattung (Kennzahlen!)

•  Gesetztes- und Normenkonformität (Compliance) 

Ordentliche Revision; Art. 727 OR bei zwei von drei Kriterien: 20 Mio. Bilanzsumme - 40 Mio. Umsatz - 250 Vollzeitstellen

Eingeschränkte Revision; Art. 727a OR (Normalfall)

Opting out; Art. 727a Abs. 2 OR bei Zustimmung aller Aktionäre und weniger als 10 Vollzeitstellen 

Art. 728a Abs. 1 Ziff. 3 OR: Die Revisionsstelle prüft, ob ein internes Kontrollsystem existiert (ordentliche Revision).

Dokumentationspflicht!

Art. 663b Ziff. 12 OR: Der Anhang zur Jahresrechnung enthält Angaben zur Durchführung einer Risikobeurteilung

Allgemeine Führungsverantwortung des VR IKS auch für Gesellschaften mit eingeschränkter Revision relevant 

Sicherung von Chancen und Kontrolle von Risiken garantieren Effizienz und Effektivität im betrieblichen Geschehen

Betrifft insbesondere Controlling Bereiche der Marktposition und der Rechtsbeziehungen

Compliance ist das zentrale Anliegen des Controlling Bereichs der rechtlichen Rahmenbedingungen 

Wörtlich: «angemessene Sorgfalt», «geforderte Sorgfalt» oder «gebührende Sorgfalt»

Ursprung: US-Kapitalmarktrecht (Anlegerschutz; Haftungsbegrenzung bei Wertschriftenemissionen)

Im Wirtschaftsleben hauptsächlich gebräuchlich im Zusammenhang mit Unternehmenstransaktionen (Asset Deal, Share Deal)

Organisiertes und institutionalisiertes Verfahren zur Prüfung eines zu erwerbenden Unternehmens 

Prinzip «Augen auf – Kauf ist Kauf!»
Es geht darum, ein Unternehmen zu durchleuchten, den gegebenen Sachverhalt zu kennen 

Unter dem Gesichtspunkt der Schwierigkeiten des Risikomanagements: Wahrnehmung der Wirklichkeit 

Anlässe sind:
Unternehmenskauf
Fusionen
Joint Ventures
Wertpapieremissionen, IPO (Prospekthaftung, Art. 752 OR) Unternehmensfinanzierungen 

Gewährleistung = Einstehen für zugesicherte (positive oder negative) Eigenschaften (ausdrücklich oder vorausgesetzt)

Bei Fehlen der zugesicherten Eigenschaften (= Mangel): Wandelung, Minderung, Nachbesserung

Keine Gewährleistung für bekannte Mängel (Art. 200 I OR) Je ausführlicher DD Prozess, desto

geringer ist das Gewährleistungsrisiko

Käuferinteresse: Kaufsache kennen, nicht «Katze im Sack» kaufen

Verkäuferinteresse: Reduktion Gewährleistungsrisiko

Gegenstand der DD Financial DD
Tax DD
Legal DD

Environmental DD, Market DD etc.

Umfang der DD
Vollständige DD
Begrenzte DD («Wesentlichkeitsstandard» definieren)

Zeitpunkt der DD Pre-Signing DD
Post-Signing / Pre-Closing DD Post-Closing DD 

Die Menschen: «Misstrauen gegen Eigenbrötelei»

Preisgabe von Geschäftsgeheimnissen
Schutz von Geheimnissen Dritter
Persönlichkeitsschutz

Datenschutz

Ausarbeitung und Unterzeichnung eines Geheimhaltungsvertrages ist unabdinglich 

Geheimhaltungsvereinbarung
Klare Regelung des Gegenstandes, des Umfangs und des

zeitlichen Ablaufs der DD

Klare Festlegung der Zuständigkeiten käufer- und verkäuferseitig

Gute personelle Wahl bei der Zusammensetzung des DD Teams

Schaffung eines Koordinationsteams Gute Organisation des Datenraums 

Ziel:

Verifizierung / Falsifizierung der in der Buchhaltung abgebildeten Unternehmensrealität

Gegenstand:

Finanzbuchhaltung (Bilanz und Erfolgsrechnung)
Betriebsbuchhaltung
Mittelflussrechnung
Frage der Vollständigkeit von Aktiven und Passiven Latente Steuern auf stillen Reserven
Abschätzung der Verlässlichkeit von Planzahlen der ER 

Ziel:

Verifizierung hinreichender Rückstellung für nicht definitiv veranlagte Steuerbereiche

Identifikation von latenten Steuerrisiken
Identifikation von transaktionsbezogenen Steuerrisiken

Gegenstand:

Direkte Steuern (Gewinn und Kapitalsteuern)

Spezialsteuern (Quellensteuer / Grundstückgewinnsteuer)

Rechtsverkehrssteuern (Stempelsteuer)

Wirtschaftsverkehrssteuern (MWST, Zölle)

Transaktionsbezogene Steuerfragen (indir. Teilliquidation, Transponierung) 

Ziel:

Identifikation und Bewertung von rechtlichen Risiken im Zusammenhang mit der ordentlichen Betriebstätigkeit

Identifikation und Bewertung von spezifischen Transaktionsrisiken

Gegenstand:

Compliance (Rechtliche Rahmenbedingungen)

Vertragsbeziehungen, Haftungsrisiken (Rechtsbeziehungen)

Immaterialgüterrechte, Know-how (Marktposition)

Gesellschaftsrecht, Eigentum (Organisationsverfassung) 

Liegen alle für die Betriebstätigkeit erforderlichen Bewilligungen vor?

Werden die relevanten Normen eingehalten und besteht ein entsprechendes Controlling?

Bestehen im Zusammenhang mit nicht eingehaltenen Normen Risiken?

Falls ja, wie sind sie zu bewerten? 

Welches sind die wichtigen Verträge?

Wo bestehen Haftungsrisiken?

Beschaffung, Produktion, Absatz

Arbeitsverträge, Kauf- und Werkverträge, Mietverträge, Leasingverträge, Darlehensverträge

Change-of-Ownership-Klauseln?

Cross-Default-Klauseln?

Konkurrenzverbote, Gewährleistungsrisiken, Konventionalstrafen?