LF2 Rechts & Geschäftsfähigkeit
Rechts und & Geschäftsfähigkeit
Rechts und & Geschäftsfähigkeit
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Cartes-fiches
Nenne die zwei Rechtssubjekte
natürliche und juristische Personen
Nenne die Unterteilung von juristischen Personen
juristische Personen des öffentlichen Rechts > Körperschaften (z.b Bund,Länder,Landkreise,Gemeinden)
Anstalten (Rundfunk u. Fernsehanstalten,Schulen,Sparkassen,Bundesbank)
Stiftungen des öffentlichen Rechts (Stiftung Preußischer Kulturbesitz)
juristische Personen des privaten Rechts > Kapitalgesellschaften (GmbH,AG)
eingetragene Genossenschaften,eingetragene Vereine (e.V)
Stiftungen des Privatrechts (Stiftung Warentest - Stiftung Volkswagenwerk)
Rechts u. Geschäftsfähigkeit bei natürlichen sowie juristischen Personen
natürlichen Person > Ab Geburt bis zum Tod
juristische Personen des ö.Rechts >.Ab Entstehung bis zur Auflösung
juristische personen des p. Rechts > Ab Eintragung in entsprechenden Registern bis zur Löschung
Was bedeutet Rechtsfähigkeit ?
Träger von Rechten und Pflichten
Welche Rechte und Pflichten bekommt man ab 21 ?
volle strafrechtliche Verantwortlichkeit als Erwachsener
Welche Rechte und Pflichten bekommt man ab 18 ?
Volljährigkeit , volle Geschäftsfähigkeit , Deliktsfähigkeit
aktives und passives Wahlrecht
im Strafrecht Stellung als Heranwachsender
Ende der Jugendschutzbestimmung und der arbeitsrechtlichen Schutzbestimung
Führerscheinerwerb
Zutritt zu Spielhallen
Welche Rechte und Pflichten bekommt man ab 16 ?
beschränkte Ehemündigkeit
Pflicht zum Besitz eines Persos
aktives Kommunalwahlrecht Niedersachsen,NRW,SChleswig - Holstein,Berlin
Aufenthalt in Gaststätten und bei Tanz und Filmveranstaltung bis 24
Führerscheinerwerb Klasse A1,M,S,L,T
Welche Rechte und Pflichten bekommt man ab 15 ?
Ende des allgemeinen Beschäftigungsverbots
Fahrberechtigung für Mofas
Allgemeine Schulpflicht gilt altersmäßig als beendet , Berufsausbildung wäre möglich
Welche Rechte und Pflichten bekommt man ab 14 ?
Strafmündigkeit - Jugendgericht
volle Religionsmündigkeit
eigene Entscheidung über Namensänderung
Besuch von Filmveranstaltung bis 22 uhr
Was versteht man unter Deliktfähigkeit ?
ist die Fähigkeit zur Leistung von Schadensersatz heran gezogen zu werden wenn eine unerlaubte Handlung begangen wurde.
Was versteht man unter Geschäftsfähigkeit ?
ist die Fähigkeit , Rechtsgeschäfte wirksam abschließen zu können
Wer handelt für juristische Person ?
Sie handeln durch ihre Organe ! bei eingetragenen Vereinen ist es der Vereinsvorstand.
zwei wichtige Wesensmerkmale von juristischen Personen
Sie haften mit dem eigenen Vermögen
sie sind von Mitgliederbewegungen unabhängig
Nennen sie zwei Formen der Handlungsfähigkeit
Deliksfähigkeit und Geschäftsfähigkeit
Erklären sie natürliche Personen
Sind alle Menschen, nicht jedoch Tiere.
Handlungsfähigkeit ist in den ersten Jahren ganz ausgeschlossen.
Erklären sie juristische Personen
Sind Zusammenschlüsse von Personen (Sportvereine) oder Vermögensmassen (Stiftungen)
können wie natürliche handeln, bsp Eigentum erwerben, Verträge abschließen
haften mit ihrem eigenen Vermögen
Abgabe von Willenserklärungen
natürlich oder schriftlich > E-Mail,Brief,Telefon,Fax
Mimik oder Gestik > Handschütteln , Schultern ziehen,
Schlüssiges handeln > durch mein tun (nicht kaufen eines Tickets Bus )
stillschweigen (nichts tun) > unterlassen eines rechtlich notwendiges Handeln (Versteigerung,nicht mitbieten)
Formen von Rechtsgeschäften
Formfreie > Abgabe von Willenserklärung , Grundsatz der Formfreiheit
Formgebundene > gesetzliche Schriftform , Unterlagen für Buchführung
materielle Beurkundung > z.b Grundstücksverkauf, Inhalt und Unterschrift werden bestätigt.
öffentliche Beglaubigung > z.b Eintrag ins Handelsregister, Zeugnis, Unterschrift wird bestätigt
Ab wann ist man voll Geschäftsfähig ?
ab 18 Jahren ist man voll geschäftsfähig
Geschäftsunfähigkeit erklärung ?
Bei der Geschäftsunfähigkeit sollen Menschen davor Geschütz werden, sich selbst zu schaden
> Kinder (0-7), menschen mit geistiger Behinderung
Beschränkte Geschäftsfähigkeit
zwischen de vollendetem 7-18 Lebensjahr beschränkte Geschäftsfähigkeit
Rechtsgeschäfte mit Einwilligung und ohne Einwilligung des gesetzlichen Vertreters
Mit der Zustimmung der Eltern möglich
Ohne Zustimmung ist das Rechtsgeschäft nicht gültig
Rechtsgeschäfte mit Einwilligung des gesetzlichen Vertreters
einseitige Rechtsgeschäfte - zwei seitige Rechtsgeschäfte > voll gültige Rechtsgeschäfte
Rechtsgeschäfte ohne Einwilligung des gesetzlichen Vertreters
einseitige Rechtsgeschäfte
Rechtswirkung > vollkommen unwirksam
zwei seitige Rechtsgeschäfte
weder wirksam , noch unwirksam d.h schwebend unwirksam
Genehmigung wird vom gesetzlichen vertreter erteilt.
voll gültiges Rechtsgeschäft - Ausnahme Rechtsgeschäfte die mit dem Taschengeld finanziertt werden sind voll gültige rechtsgeschäfte
Die Genehmigung wird vom gesetzlichen Vertreter nicht erteilt.
unwirksames Rechtsgeschäft - Ausnahme Rechtsgeschäfte mit rechtlichten Vorteilen für den Minderjährigen
