Ehe-und Erbrecht Yara
Phase 3
Phase 3
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Flashcards
Erbvertrag??
Abschluss: Urkundsperson + 2 Zeugen => öffentlich Beurkundet
Aufhebung &Änderung: jederzeit schriftlich in gegenseitigem Einvernehmen
es kann z.B. ein Erbverzicht abgemacht werden
letztweilige verfügung?
damit man ohne Erberldeigunge einen Versicherungsnehmer wechsel kann
die Renten fliessen ohne Unterbruch weiter und so ist das Einkommen für Anspruchsberechtigte gesichert
keinen unnötigen administrativen Aufwand
wir auf jeden Vertrag einzel abgschlossen
was ist ein Vorsorgeauftrag?
legt fest wer die urteilsunfähige Person betreut wer das Vermögen verwaltet und wer sie bei Rechtsgeschäften vertreten soll
Rechtliche Grundlage. Selbstbestimmungsrecht
Bestimmte Formvorschriften sind vorgesehen: handschriftlich oder durch einen Notar öffentlich beurkundet werden
Hinterlegungsort: Personenstandsregister,Zivilstandsamt
Patientenverfügung?
Legt fest welchen medizinischen Massnahmen man zustimmt und welchen nicht
Kann auch eine bezeichnete Person sein die entscheidet
sChriftilich datiert und unterschrieben
Die Errichtung kann auf der Versichertenkarte eingetragen werden
Was ist eine Vorschlagszuweisung und wo kann man diese festhatlen?
Vorschlagszuweisung bedeutet, das die gesamte Errungenschaft beim überlebenden Ehepartner bleibt und nur das Eigengut in den Nachlass fliesst.
Diese zuweisung erfolgt in einem Ehevertrag
Ehevertrag ?
urteilsfähig, muss öffentlich beurkundet sein
Vorschlagszuweisung
Güterstand
nachehelicher Unterhalt kann nicht geregelt werden
nenne die Entstehungsgründe einer Obligation
durch Vertrag
durch unerlaubte Handlung
aus ung. Bereicherung
Welche Voraussetzungen braucht es für einen Vertrag?
- Willensäusserung:
gegenseitigkeit: ausdrücklich oder stillschweigend
Übereinstimmung
-Verpflichtungswille
- Handlungsfähige Parteien
- Formvorschrift
- keine Verletzung der gesetzlicher Inhaltsschranken
Wer ist handlungsfähig?
natürliche Person:
urteilfähig und mündig
juristische Person:
¨nach ZGB erforderliche Organe gewählt
wie nennt man di eübereinstimmende Willensäusserungen?
Antrag und Annahme
ist ein Antrag verbindlich?
ja ausser anders erwähnt
wie lange ist ein Antrag verbindlich?
befristet: gesetzte frist
unbefristet:
unter Anwesenden: solange wie von de rSache gesprochen wird
unter Abwesenden: so lange wie bei normalem Postablauf eine Antwort erwartet werden kann
Welches sind Vertragsverletzungen im Auftragsrecht (Finanzberater)
nicht erfüllen
verzug
Schlechterfüllung ausserhaln der Unsorgfältigketi
Haftete der Beauftrage für die Sorgfalt?
ja
Welches sind die benötigten Haftungsvoraussetzungen bei der VErtraglichen Haftung Finanzberatung?
Schaden : in der Finanzberatung Vermögensschaden
Vertragsverletzung: Sorgfaltswidrigkeit
Kausalität: adäquater KAusalzuammenhang
Verschulden: fährlässiges Handeln (Hilfsperson eingeschlossen)
Welche Tatbestandsmerkmale sind voraussetzung für eine ausservertragliche Haftung?durh
SChaden bei deiner 3. PErson
wiederrechtlichketi
Kausalzusammenhang
Verschulden
Was ist die Vertrauenshaftung?
Mit der Vertrauenshaftung werden Fälle erfasst, bei denen zwischen Schädiger und Geschädigtem eine rechtliche Sonderverbindung besteht, das heisst eine besondere Vertrauens- und Treuebeziehung; diese Beziehung muss es recht-fertigen, dass die aus Treu und Glauben hergeleiteten Schutz- und Aufklä-rungspflichten greifen
Welches sind die Voraussetzungen für eine Vertrauenshaftung?
1) Rechtliche Sonderverbindung zwischen Schädiger und Geschädigtem
2) Schutzwürdiges Vertrauen
3) Treuwidrige Enttäuschung des Vertrauens
4) Schaden
5) Kausalzusammenhang zwischen Schaden und Verstoss gegen Treu und Glauben
6) Verschulden
Was ist der Unterscheid zwischen einem Auftragsverhältnis und einem Gefälligkeitsverhältnisses?
Bei der Gefälligkeit gibt es kein Rechtsbindungswille.
d.h. keine erkennbaren wirtschaftlichen und keine auswirkung auf das Vermögen des Tätigwerdenen
welches sind die Pflichten eines Beauftrageten
befolgung von Weisungen
persönliche Auftragsausführung
Treuepflicht$
umfassende REchenschaftsablegung
Haftung des Beauftragten
Übergang erworbener Rechte
Wann müssen Weisungen des Auftraggebers nicht befolgt werden?
rechtswidrige und unsittliche Weisungen
unsachgemässe und unzweckmässige WEisungen- Abmahnung
Missachtung von Weisungen - Schadenersatz
Heilung nach OR 397
Wann ist die Übertragung des Auftrages auf eine Substitutien (anderen Beauftragten) zulässlig?
wenn der ursprünglich Beauftragte:
¨- ermächtigt oder
- durch Umstände genötigt ist
- wenn eine Vertretung übungsgemäss als zulässig erachtet wird
Wan liegt eine Abrede vor?
wen der Auftraggeber die substitution duldet
Wann ist ein Beauftragter genötigt einen Substitution beizuziehen?
wenn er aus mangelnder Sachkenntnis den Auftrag nicht alleine ausführen kann
Wie haftet der Bauftragte für seine Substituten?
befugte: Haftung nur für Auswahl und Instruktion
unbefugte: volle HAftung
Wie HAftet der Beauftragte für einen ERfüllungsgehilfen?
volle Haftung
was umfasst die Treuepflicht
obhut und Schutzpflicht
Aufkläung und Benachrichtigung
Diskretion und Geheimhaltung
Einschränkung des Selbstkontahierens und der Doppelvertretung
vertragsgemässe Verwendung und Verwahrung der zur Aufgragsausführung überlassenen GEgenstände
was ist die Aufgabe des VAG?
regelt beziehung bund und Versicherern
sicherung dwer Solvenz
schutz der versichertn vor Missbrauch
Was ist der schweizer Solvenz test (SST)?
ermittlung der risikofähigkeit eines Versicherungsunternehmen
