SozialversR

Beschäftigung

• Erbringung von DIenstleistungen für einen anderen
• Gattungsmäßig umschriebene Leistungen, nicht wie bei WV individualisierte und konkretisierte Leistungen
• Bezeichnung Vertrag irrelevant
• Muss freiwillig sein (nicht Strafgefangene etc)

persönliche Abhängigkeit (sonst freie DN!!!) 

• Weisungsgebundenheit
• Bindung hins Arbeitsort, Zeit und Verhalten
• höchstpersönliche Arbeitspflicht
• eingliederung in fremde betriebliche Organisation

wirtschaftliche Abhängigkeit

• Abhängigkeit von fremden Produktionsmitteln --> keine  Verfügungsmacht über wesentliche Betriebsmittel 

Entgeltlichkeit

• Anspruch ausreichend

Meldepflichten

• Beginn (vor Arbeitsantritt) u Ende sowie bedeutende Änderungen müssen dem VersT gemeldet werden (via ELDA)! (Achtung: Pflichtversicherung aber meldeunabhängig) 
• Sanktionen: 

Auskunfts- und Einsichtgewährungspflichten

• AUskunft an VersT über für das VersV relevante Umstände +
• Recht zur Einsichtnahme zur Überprüfung ordnungsgemäßer (insb KV) Entlohnung

Beitragspflichten

• Bmgl: Abrietsverdienst bis zu Höchstbemessungsgrundlage
• GSVG: vorläufige Beitragsgrundlage basiert auf ESt-Bescheid des drittvorangegangengen Kalenderjahres. Wenn Bescheid vorliegt wird nachbemessen

Es kommt nicht darauf an mit wem der DV geschlossen wurde. Entscheidend ist für wen gearbeitet wird: "Als dienstgeber gilt also derjenige für dessen Rechnung der Betrieb geführt wird, in dem der DG beschäöftigt ist". 

--> verhinderung von Strohmänner Zwischenschaltung

Bei Personengesellschaften und jur Pers sind diese DG. 

Meldepflichten können auch auf Bevollmächtigte übertragen werden! 

§ 35 ASVG

• angelernte bzw gelernte Arbeiter: Tätigkeit muss Artverwandt sein. zB Maler als Farbenverkäufer
• nicht angelernte bzw gelernte Arbeite: alle Tätigkeiten für die ein Arbeitsmarkt vorhanden ("die auf AM noch bewertet werden"). 100 Stellen ausreichend. Muss aber zumutbar sein --> keine Verweisung auf höher qualifizierte Berufe u Selbständigkeit
• Angestellte: Berufsgruppe maßgeblich, DH Verweisung die gleichwertige Kenntnisse u Fähigkeiten erfordert!!!!. Achtung: kein großartiger sozialer Abstieg! 
• Selbständige: muss "außerstande sein einem regelmäßigem Erwerb nachzugehen". --> kein Berufsschutz

für alle die vor 1964 geboren sind: befristete Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit

für alle danach: medizinische Reha u währenddessen "Rehabilitationsgeld --> nur wenn beruflich Reha nicht zweckmäßig oder zumutbar (auch bei befr Pension wegn gem AF)

Merke: dauerhaftigkeit und zweckmäßigkeit berufliche Reha in einem prüfen. Kommt man zum Schluss, dass berufliche Reha nicht zumutbar oder zweckmäßig ist, steht vermutlich (dort vorraussetzungen anschauen wie zb 6Monate) Rehabilitationsgeld zu! 

persönliche UNabhängigkeit --> freier DV

• keine Weisungsbindung
• keine Arbeitsorts- oder Zeit Bindung
• können sich vertreten lassen
• können Arbeit auch ablehnen

im Wesentlichen persönliche Leistungserbringung --> keine Hilfsjackln!? 

keine wesentlichen eigenen Betriebsmittel! --> wenn wesentliche eigene BM, dann vermutlich GSVG

• es gibt also keine "unternehmerische Struktur" --> keine Werbung, betriebliche INfrastruktur, anschaffung von betriebsmittel losgelöst von Auftrag. 
• Nicht wesentlich: Gummibänder, Bälle, Fahrrad wenn nicht extra für Fahrradtätigkeit angeschafft sondern eigentlich aus dem PV stammt, Gleitschirm eines Fluglehrers , Tonträger von DJ 

--> Pflichtversichert nach ASVG

Ausnahem von Pflichtversicherung in KV und PVwenn in letzten 5 jahren mind 12 min GSVG pflichtversichert --> Jungunternehmer

• Durch das FSVG wird (seit 1998 nur noch) die Pflichtversicherung von Ärztinnen/Ärzten, Apothekerinnen/Apothekern und Patentanwältinnen/Patentanwälten geregelt --> Darin meist Verweise auf GSVG
• Andere Berufsgruppen: in KV u PV Pflichtversicherung nach GSVG 
• UV nach ASVG --> gilt fast für alle selbständigen (§ 8 Abs 1 Z 3 ASVG)