Rechtsetzungslehre 04
Die Rolle der Rechtssetzung im Zusammenspiel mit anderen Staatsfunktionen
Die Rolle der Rechtssetzung im Zusammenspiel mit anderen Staatsfunktionen
Kartei Details
| Karten | 27 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 29.11.2015 / 18.11.2016 |
| Lizenzierung | Keine Angabe |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/rechtsetzungslehre_04
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Die richtige Art des Vorgehens, um zu einem Ziele zu gelangen.
Die richtige, gute, gerechte oder faire Rechtsnorm.
Was soll die Methode der Rechtssetzung aufzeigen?
Auf welchem Weg, mit welchen Schritten, in welchen Etappen oder Phasen man es erreichen kann, und welche Prinzipien, Kriterien, Massstäbe und Gesichtspunkte dabei zu beachten sind (= Was ist ein sinnvoller Ablauf einer Normgebung).
Wann ist ein Vorgehen methodisch?
Wenn es überprüfbaren Regeln folgt, d.h. einen rationalen, nachvollziehbaren Prozessdarstellt.
Was ermöglicht die Aufgliederung des Prozesses in bestimmte Phasen?
Das Risiko von Fehlbeurteilungen zu verringern und Transparenz als Voraussetzung für die Nachvollziehbarkeit und damit für die Kritik der Entscheidfindung zu schaffen.
In welcher Weise kann das übergeordnete Recht auf die Methode der Rechtssetzung Einfluss nehmen?
- enthält zumeist materielle Vorgaben und begrenzt damit den Gestaltungsfreiraum für die konkretisierende Rechtssetzung
- enthält methodische Anweisungen für den Prozess der Rechtssetzung (str.)
Was ist von grosser Bedeutung für die Ausgestaltung des Bundes- und des kantonalen Rechts?
Das internationale Recht, insbesondere die EMRK und das Recht der EU (materielles Recht). Sie enthalten aber keine direkten Vorgaben für die Rechtssetzungsmethodik.
