Politik

Umsetzung

• Der Föderalismus ist ein Organisationsprinzip, bei welchem jedes einzelne Mitglied über eine gewisse Selbstständigkeit verfügt.
• Die Glieder bilden zusammen aber eine Gesamtheit.
• Die Gliedstaaten der Schweiz sind die 26 Kantone.
• Die Bundesverfassung teilt den Kantonen alle Kompetenzen zu, welche nicht explizit dem Bund anvertraut werden.
• Der Bund erlässt nur (Rahmen) Gesetzgebungen
• Bund - Aufgaben wie die Aussenpolitik oder die VerteidigunG.
• Kantone unter anderem für das Schulwesen und die Polizei zuständig sind.
• Gemeinde - erhalten Aufgaben von Kantönen
• Aufgrund des Subsidiaritätsprinzip

• Starke föderalistische Staatsstruktur (26 Kantone)
• Stark föderalistische politische Prozesse (Vernehmlassungsverfahren)
• Finanzföderalismus - Hoher finanzielle Autonomie der Kantone durch Steuerhoheit

• Lösungen sind den regionalen Bedingungen angepasst (z.B.Sprachliche, kulturelle)
• Politische Entscheiden werden möglichst nahe bei den Betroffenen gefällt
• Lässt Raum für Innovation
• Zusammenhalt der gesamten Schweiz
• Vertikale Gewaltenteilung - verhindert eine Machtkonzentration.
• regionalen Anpassungsfähigkeit und der Nähe des Staates zum Bürger.

• Kantone vollziehen unterschiedlich
• somit Gefahr auf Ungleichbehandlung
• Kantone haben nicht die gleichen Ressourcen um Aufgaben zu bewältigen
• Kosten können hoch sein.
• Vieles könnten verloren gehen weil es in den einzelnen Kantone Unterschiedlich interpretiert wird.
• Der neu Finanzausgleich NFA versucht die Nachteile zu minimieren.

Uniformer Vollzug

• Gesetzliche Bundesvorschriften werden einheitlich umgesetzt.
• Probelmlosester Fall, Politisch erwünscht
• z.B. Zivilschutzanlage

Variierender Vollzug

• Vollzugsergebnis ist in verschiedenen Bereichen sehr unterschiedlich.
• Weil: Handlungspielraum und Regeln unterscheidlich genutzt und interpretiert werden.
• Prämienverbilligung KVG
   

Wirkungsloser Vollzug:

• Keine oder nur geringe Implikationsaktivitäten
• Fristen werden nicht eingehalten (z.B. Nagra radioaktiver Müll)
   

Experimenteller Vollzug:

• Kantone testen Lösungen aus
• Aufgrund desen festlegt der Bund seine Politik
• z.B. Agglomerationspolitik, Armutsstrategie

• Krankenkasse Versicherungsgesetzt ist ein Rahmen Gesetz vom Bund
• Vorgesehen ist das Versichteren die in eine bescheidenen wirtschaftliche Lage sind eine vergünstigung bekommen.
• Die Kantone sollen die Prämienverbilligung durchsetzen
• Doch das System nach welchen die Prämienverbilligung vorzunehmen sind, wird nicht vorgeschrieben.
• Argument: Verschiedene Kantone verfügen schon über ein gut ausgebaute Prämienverbilligunssystem.

Berechnung der Anspruchsberechtigung:

Prozentmodell: Berechtigten werden durch Festlegung eines Prozentsatzes ermittelt.
Ist das massgebende Einkommen mindestens des festgelegten Prozentsatzes tiefer als das Einkommen vom Jahr vorher ist die Person berechtigt auf eine Prämienverbilligung. (Beispiel ZG,LU)

Stufenmodell: Arbeitet mit Einkommenstufen.
Fällt ein Haushalt eine anspruchsberechtigte Einkommensklasse erhält er einen Fixen Betrag an Prämienverbilligung. (Beispiel ZH,BE)

Auszahlungsmodus:

1. Auf Grund der Steuerdaten erhalten die Berechtigten  automatisch ihre Auszahlung
2. Individuelle Benachrichtigung mit der Notwendigkeit eines Antrags zur Auszahlung auf Grund der Steurdaten.
3. Antragssytem ohne individuelle Benachrichtigung. Individuum muss sich selbst informieren und den Antrag stellen.