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Sprache Deutsch
Stufe Grundschule
Erstellt / Aktualisiert 11.12.2014 / 28.09.2019
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 Wie ist die Kompetenzenaufteilung in der Raumplanung geregelt?

a) Kompetenzen des Bundes?

b) Kompetenzen des Kantons?

c) Kompetenzen der Gemeinden?

 

a) Bund regelt gemäss Art. 75 der BV die Raumplanung in den Grundzügen und sind relativ allgemein. Gebiete von zentraler und gesamtschweizerischer Bedeutung werden jedoch im RPG abschliessend behandelt (z.B. Bauen ausserhalb der Bauzonen)

b) Detaillierte Normierung ist den Kantonen überlassen überall dort, wo der Bund seine Kompetenzen nicht ausgeschöpft hat.

c) Verbleiben jene Kompetenzen, welche nicht von den Kantonen geregelt wurden. Der Gemeinde muss auch bei ihrer Ortsplanung ein Ermessensspielraum verbleiben

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Was bedeutet nominales / funktionales Raumplanungsrecht?

Nominales Baurecht: Alle direkten Normen - das Gesetz schlechthin.

Funktionales Baurecht: Gesamtheit aller Rechtsnormen, welches mit ihrer (indirekten) Anwendung dem Zweck der Raumplanung grundsätzlch dienen bzw. herbeiführen (Bsp: Geschwässerschutzrecht; Umweltschutzrecht etc.)

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Was ist das materielle / formelle Baurecht?

Materielles Baurecht: bezieht sich auf den Inhalt

Formelles Baurecht: Organisation von Behörden und Verfahren

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Nennen Sie die wichtigsten Planungsziele des schweizerischen Raumplanungsreches?

  • Haushälterische Nutzung des Bodens
  • Trennung von Siedlung- und Nicht-Siedlungsgebiet
  • Koordination von raumwirksamen Tätigkeiten
  • geordnete Entwicklung

-> sind in Art. 3 RPG aufgezähle

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Was ist ein Raumplan?

  • Der Raumplan dient als zentrales, rechtliches Instrument zur Erfüllung des raumplanerischen Auftrages
  • ist rechtsverbindlich im Unterschied zu anderenplanerischen Mitteln wie Leitbilder (Ziele), Konzepten (Ziele und Massnahmen) oder Programmen (Ziele, Massnahmen undzeitlicher Rahmen)
  • Variert je nach Aufgabe in der Gestaltung, oft jedoch Plan und Text
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Welche Typen von Raumpläne gibt es?

  • Richtpläne
  • Rahmennutzungspläne
  • Sondernutzungspläne
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Müssen Raumpläne öffentlich aufgelegt werden? Wenn ja, aus welcher Gesetzesbestimmung ergibt sich das?

           

Raumpläne werden nicht öffentlich aufgelegt. Gemäss Art. 4 RPG ist aber die Bevölkerung über die Ziele und den Ablauf von Raumplänen zu informieren und können in geeigneter Weise mitwirken.

Die Regelung der Zuständigkeit und der Verfahren sind Sache der Kantone.

           
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Was ist ein Richtplan?

     

           

           

           
  • Ein Richtplan hält Ergebnisse der Kant. Raumplanung fest
  • zeigt Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebene Entwicklung fest
  • gibt an, in welcher zeitlichen Reihenfolge undmit welchen Mitteln diese Ziele erreicht werden sollen
  • der Richtplan ist behördenverbindlich
  • besteht oft aus mehreren Teilrichtpänen (Siedlungs- undLandschaftsplan, Verkehrsplan etc.)
  • ist ein Rahmenplan, der weiterer konkretisierung in Form von Nutzungsplänen bedarf