Enteignungsrecht - Immobilien-Treuhänder
Enteignungsrecht
Enteignungsrecht
Kartei Details
| Karten | 19 |
|---|---|
| Lernende | 21 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Grundschule |
| Erstellt / Aktualisiert | 31.07.2014 / 28.03.2024 |
| Lizenzierung | Keine Angabe |
| Weblink |
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Welche drei Komponenten enthält die Eigentumsgarantie?
- Institutsgarantie
Schutz des Kerngehalts des Eigentums
- Bestandesgarantie
Schutz konkreter Eigentumsrecht gegen unzulässige Eingriffe
- Wertgarantie
Entschädigungsanspruch
Unter welchen Erfordernissen ist eine Einschränkung der verfassungsmässigen Eigentumsfreiheit zulässig?
(Fragen, um die Zulässigkeit zu prüfen)
- Ist der Schutzbereich der Eigentumsgarantie tangiert?
Gegenstand/Geltungsbereich/Träger der Eigentumsgarantie gegeben?
- Liegt ein staatlich hoheitlicher Eingriff in private Bereiche vor?
Ist eine Behörde oder ein Gericht Urheber der Einschränkung?
- Erfordernisse für Einschränkungen der Eigentumsgarantie
- Erforderniss der gesetzlichen Grundlage
- Erforderniss des öffentlichen Interesses
Die öffentlichrechtlichen Eingriffe ins Eigentum
Abstufung
Öffentlichrechtliche Eigentumseingriffe
- Eigentumsentzug (formelle Enteignung)
--> Übergang von Eigentumsrechten auf das Gemeinwesen
--> Grundstück wechselt den Eigentümer
- Eigentumsbeschränkungen
- Materielle Enteignung (entschädigungspflichtig)
- Entschädigungslose öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkung
--> Im Prinzip das gleiche (Schweregrad unterschiedlich)
--> Grundstück verbleibt dem bisherigen Eigentümer
Was ist eine öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkung?
- Die öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkung ist eine Beschränkung der Nutzungs- und Verfügungsbefugnisse von der Eigentumsgarantie unterstehenden Rechten
- Es gibt entschädigungspflichtige öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkungen (materielle Enteignung) und nicht entschädigungspflichtige öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkungen (KEINE materielle Enteignung!)
Was können Objekte der formellen Enteignung sein?
- Vermögensrechte des Privatrechts
- Wohlerworbene Rechte des öffentlichen Rechts (Wasserrechte, Tavernenrechte etc.)
- Faktische Interessen?
Was sind Vermögensrechte des Privatrechts?
- Grundeigentum
- Eigentum an beweglichen Sachen
- Beschränkte dingliche Rechte
- Nachbarrechte (Abwehrrechte des Nachbarrechts)
Wer kann Enteigner sein?
- Bund
- Kantone
- Gemeinden
-->Weitere (Dritte) mit übertragenem Enteignungsrecht können sein: Flughafen Zürich AG, SBB, Gemeindewerke (grundsätzlich kann das Enteignungsrecht nur gestützt auf ein entsprechendes Bundesgesetz an Dritte übertragen werden)
Für die Enteignung ist Entschädigung zu leisten.
Aus WAS kann die Entschädigung bestehen?
- Geldersatz (Regelfall)
- Realersatz (zB ein anderes Grundstück anstelle des enteigneten Grundstücks) ist in aller Regel ausgeschlossen
