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Baurecht

Ch. G. Brunner

Ch. G. Brunner


Kartei Details

Karten 72
Lernende 74
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 24.05.2016 / 04.03.2024
Lizenzierung Keine Angabe
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Raumplanungsgesetz

Steht in Bundesverfrassung ! Art. 75

(untersteht dem öffentlichen Gesetz)  (unterordnungsverhältnis)

 

Was ist das Grundziel des neuen Raumplanungsgesetzes (RPG) ? (seit 01.05.2014)

• Die haushälterische Nutzung des Bodens (sparsamer Umgang mit dem knappen Gut Boden)

• Klare Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet

• Konzentrationsprinzip (Siedlungen, Invrastrukturanlagen)

• geordnete Besiedelung des Landes - Verdichtung (Verhinderung von Zersiedlung)

• bessere Nutzung brachliegender Flächen in Bauzonen

• Verkleinerung überdimensionierter Bauzonen

Zweck der Landwirtschaftszonen ?

- Versorgung des Landes sichern

- von Bauten weitgehend freihalten

Wie ist die "geordnete Besiedelung" genau zu verstehen ?

- Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet

- Innerhalt der Siedlungsflächen: Abstimmen der Nutzungsarten

- Besiedelung entsprechen der erwünschten Ordnung

Aufgabenbereiche von Bund/Kt./Gemeinden der Raumplanung ?

Bund:

- Grundsätze der Raumplanung = RPG, RPV, Konzepte

- Koordination und Kontrolle der Kantone

- selber planerisch Tätig bei öffentl. Werken von landesweiter Bedeutung

Kantone:

- Richtpläne - Grundzüge der räumlichen Entwicklung z.H. der Gemeinden

- behördenverbindliche Teilrichtpläne, Sachpläne, Konzepte

- Koordination & Kontrolle der Gemeinden

- Regionen: - Bereich Landschaft, Verkehr, Ver- und Entsorgung, z.B. Feuerwehr...

Gemeinden (= Ortsplanung)

- Behördenverbindliche Teilrichtpläne, Sachpläne, Konzepte

- Grundeigentümerverbindliche Rahmennutzungsplan und Baureglement

- Sondernutzungspläne die Grundordnung verfeinern

 

Rechtsquellen der Raumplanung ?

Bund:

- regelt in Grundzügen die Raumplanung

- Materielle Bauvorschriften in Sonderfällen (Sicherheitsvorschriften)

Kantone:

- Kantonales Bau- und Planungsgesetz

- ausführende Verordnungen   ⇒  Formelle Bauvorschriften

Gemeinde:

- Kommunale Bau- und Zonenordnung

- Rahmennutzungspläne, Sondernutzungspläne     ⇒   Materielle Bauvorschriften

(Abstände, Gebäudeabmessungen, Bauweise, Gestaltungsvorschriften)

Was ist eine Planungszone ?

Vorübergehendes Hilfsmittel zur Sicherung künftiger Planungen ! Innerhalb dieser Zone darf nichts unternommen werden, was die Nutzungsplanung erschweren könnte.

- Planungssicherungsmassnahme ! 

- werden meist angeordnet durch Exekutive

- max. für 5 Jahre bestimmt werden

Was versteht man unter Einzonung ?

Von Landwirtschaftszone in Bauland einzonen.