Baurecht
Ch. G. Brunner
Ch. G. Brunner
Kartei Details
Karten | 72 |
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Lernende | 74 |
Sprache | Deutsch |
Kategorie | Recht |
Stufe | Andere |
Erstellt / Aktualisiert | 24.05.2016 / 04.03.2024 |
Lizenzierung | Keine Angabe |
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Raumplanungsgesetz
Steht in Bundesverfrassung ! Art. 75
(untersteht dem öffentlichen Gesetz) (unterordnungsverhältnis)
Was ist das Grundziel des neuen Raumplanungsgesetzes (RPG) ? (seit 01.05.2014)
• Die haushälterische Nutzung des Bodens (sparsamer Umgang mit dem knappen Gut Boden)
• Klare Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet
• Konzentrationsprinzip (Siedlungen, Invrastrukturanlagen)
• geordnete Besiedelung des Landes - Verdichtung (Verhinderung von Zersiedlung)
• bessere Nutzung brachliegender Flächen in Bauzonen
• Verkleinerung überdimensionierter Bauzonen
Zweck der Landwirtschaftszonen ?
- Versorgung des Landes sichern
- von Bauten weitgehend freihalten
Wie ist die "geordnete Besiedelung" genau zu verstehen ?
- Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet
- Innerhalt der Siedlungsflächen: Abstimmen der Nutzungsarten
- Besiedelung entsprechen der erwünschten Ordnung
Aufgabenbereiche von Bund/Kt./Gemeinden der Raumplanung ?
Bund:
- Grundsätze der Raumplanung = RPG, RPV, Konzepte
- Koordination und Kontrolle der Kantone
- selber planerisch Tätig bei öffentl. Werken von landesweiter Bedeutung
Kantone:
- Richtpläne - Grundzüge der räumlichen Entwicklung z.H. der Gemeinden
- behördenverbindliche Teilrichtpläne, Sachpläne, Konzepte
- Koordination & Kontrolle der Gemeinden
- Regionen: - Bereich Landschaft, Verkehr, Ver- und Entsorgung, z.B. Feuerwehr...
Gemeinden (= Ortsplanung)
- Behördenverbindliche Teilrichtpläne, Sachpläne, Konzepte
- Grundeigentümerverbindliche Rahmennutzungsplan und Baureglement
- Sondernutzungspläne die Grundordnung verfeinern
Rechtsquellen der Raumplanung ?
Bund:
- regelt in Grundzügen die Raumplanung
- Materielle Bauvorschriften in Sonderfällen (Sicherheitsvorschriften)
Kantone:
- Kantonales Bau- und Planungsgesetz
- ausführende Verordnungen ⇒ Formelle Bauvorschriften
Gemeinde:
- Kommunale Bau- und Zonenordnung
- Rahmennutzungspläne, Sondernutzungspläne ⇒ Materielle Bauvorschriften
(Abstände, Gebäudeabmessungen, Bauweise, Gestaltungsvorschriften)
Was ist eine Planungszone ?
Vorübergehendes Hilfsmittel zur Sicherung künftiger Planungen ! Innerhalb dieser Zone darf nichts unternommen werden, was die Nutzungsplanung erschweren könnte.
- Planungssicherungsmassnahme !
- werden meist angeordnet durch Exekutive
- max. für 5 Jahre bestimmt werden
Was versteht man unter Einzonung ?
Von Landwirtschaftszone in Bauland einzonen.