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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 25.05.2013 / 02.10.2019
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0 Exakte Antworten 97 Text Antworten 1 Multiple Choice Antworten
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Wann hat der AN dem AG gegenüber für den Schaden aufzukommen? (Haftung des AN)

In welchem Gesetzesartikel ist dies festgehalten?

Wenn der AN dem AG absichtlich oder fahrlässig Schaden zufügt (Pflichtverletzung).

Der AN haftet dem AG gegenüber in folgenden Fällen:

  • bei Nichterfüllung der Arbeitspflicht
  • bei Schlechterfüllung der Arbeitspflicht
  • bei Verletzung der Treuepflicht

OR 321e I und OR 97

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Welchen zwei Arten von Weisungen des AG (Weisungsrecht)  - die der AN zu beachten (Befolgungspflicht) hat -  unterscheidet das Gesetz,  und im welchen Gesetzesartikel sind diese festgelegt?

OR 321d

  • Weisungen, welche die Arbeitspflicht näher ausführen (konkretisieren)
     
  • Weisungen welche der Konkretisierung der Treuepflicht dienen (d.h. Weisungen vom AG, welche zwecks Wahrung der eigenen berechtigten Interessen erlassen werden)
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Was besagt die Rechenschafts- und Heraus-gabepflicht und in welchem Gesetzesartikel ist sie festgehalten?

(Was muss AN tun bzw. unterlassen um dies Pflicht einzuhalten?)

OR 321b

  •  AN hat den AG über alle geschäftsrelevanten Umstände umgehend und der Wahrheit ent-sprechend zu informieren (Informationspflicht)

    ⇒ Umfang der Informationspflicht hängt stark von der hierarchischen Stellung im Unternehmen ab
     
  • AN hat alles herauszugeben, was er im Rahmen seiner vertraglichen Tätigkeit für den AG erwirbt/erhält ⇒ OR 321b I
  • AN muss dem AG alles herausgeben, was er selber als Arbeitsergebnis/-erzeugnis hevorbringt ⇒ OR 321b II

Bemerkung:
AN hat das Recht, die von ihm zu Gunsten des AG entgegen genommenen Geldbeträge mit den eigenen fälligen Forderungen (z.B. Vergütung v. Überstunden) zu verrechnen (OR 120ff.)
⇒AUSNAHME: EAV weist auf ausdrücklichen Verrechnungsverzicht des AN auf (OR 126)

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Was fällt unter die relative Geheimhaltungspflicht des AN?

  • Der AN muss die Verschwiegenheitspflicht auch nach Beendigung des EAV nur dann einhalten, wenn berechtigte Interessen des AG dies erfordern.

    ⇒ Interessen des AG nehmen mit der Zeit fortlaufend ab.
     
  • Ein Verwertungsverbot besteht nach Beendigung des EAV für den AN nicht mehr, d.h. er darf erworbenes Wissen für das berufliche Fortkommen nutzen.

    ⇒AN hat sich an Grenzen des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb und Immaterialgüterrecht zu halten
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Was fällt unter die absolute Geheimhaltungspflicht des AN?

AN hat umfassende Verschwiegenheitspflicht und darf keine geheim zu haltenden Tatsachen selber verwerten oder Dritten bzw. Aussenstehenden mitteilen.

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Wann untersteht der AN der Geheimhaltungspflicht?

  • während eines laufenden Arbeitsverhältnisses
    (absolute Geheimhaltungspflicht)

  • nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
    (relative Geheimhaltungspflicht)
     
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Welche Themen-Bereiche fallen im Zusammenhang mit der Geheimhaltungspflicht unter die Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse?

Fabrikationsgeheimnisse:

  • Produktionsverfahren / Rezepturen

  • Konstruktionspläne

  • Kalkulationstabellen

  • Forschungsresultate

Geschäftsgeheimnisse:

  • Betriebsorganisation

  • Kunden- und Lieferantendaten

  • Preiskalkulationen

  • Marketing

 

Dabei bezieht sich die Geheimhaltungspflicht auf die persönlichen & finanziellen Verhältnisse des AG

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Darf der AN eine Nebenbeschäftigung ausüben und wann ist diese verboten?

Grundsatz:
Ja, Nebentätigkeit ist erlaubt, da AN in der Gestaltung seiner arbeitsfreien Zeit frei ist.

Verboten (Ausnahmen): (OR 321a III)

  • Nebentätigkeiten die den AG konkurrenzieren (Konkurrenzverbot)

  • EAV oder GAV verbieten die Nebentätigkeiten

  • wenn AN durch Nebentätigkeit derart überlastet ist, dass er seine Arbeitskraft nicht voll zu Gunsten des Hauptarbeit-gebers einzusetzen vermag (nicht mehr richtig Arbeitspflichten nachkommen mag)

  • Überschreiten der wöchentlichen Höchstarbeitszeiten (45h oder 50 h pro Woche)

Bemerkung/Spezialfall:
Keine unerlaubte Konkurrenzierung des AG stellen Vorbereitungsarbeitendes AN für eine spätere, konkur-renzierende Selbstständigkeit dar, welche erst nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgenommen wird.

AG kann vom AN verlangen, dass ihm dieser vorgänging die Nebenbeschäftigungen meldet, um Risiko einer möglichen Konkurrenzierung abschätzen zu können