Arbeitsrecht I
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
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Kartei Details
| Karten | 7 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 11.10.2013 / 30.04.2020 |
| Lizenzierung | Kein Urheberrechtsschutz (CC0) |
| Weblink |
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3 Stufen der Personenbedingten Krankheitskündigung
- Langanhaltend + Negative Zukunftsprognose
- unzumutbare wirtschaftliche Belastung (mehr als 6 Wochen LFZ/Jahr) oder Betriebsablaufstörung
- Interessenabwägung im Einzelfall (Verhältnismässigkeit der Kündigung, prüft das BAG)
4 Formen der Kündigung
- Personenbedingte (Krankheits)
- Verhaltensbedingte (unpünktlichkeit)
- Betriebsbedingte (Wegfall der Stelle)
- Ausserordentliche (fristlos)
3 Funktionen der Abmahnung
- Rügefunktion (auf Pflichtverletzung hinweisen)
- Warnfunktion (Strafandrohung im Wdh-Fall)
- Dokumentationsfunktion
Arbeitnehmereigenschaft
- persönliche (nicht wirtschaftliche) Abhängigkeit
- keine freie Einteilung der Arbeitszeit
- Zurverfügungstellung der ganzen/überwiegenden Arbeitskraft
- nur ein Auftraggeber
- enge Weisungsgebundenheit
- Pflicht zur persönlichen Erbringung der Leistung
- enge Einbindung in die Betriebsorganisation
- Vereinbarung typischer Regelungen wie Urlaub
=> Tatsächliche Handhabe wichtig, nicht vertragliche Vereinbarungen
Fragerecht des Arbeitgebers
Generell zulässig:
- Qualifikationen, Ausbildung, beruflicher Werdegang, letzte Tätigkeit
Begrenzt zulässig:
- Vorstrafen, Laufende Ermittlungsverfahren, Gesundheitszustand, Schulden
Generell unzulässig:
- Schwangerschaft, Schwerbehinderung, Früherer Verdienst
Aufklärungspflichten des Bewerbers
- Wettbewerbsverbot (rechtl. Verhinderung)
- Terminliche Verhinderung (Krankheit, Kur, Führerscheinentzug)
- Grundsätzliche Einschränkungen (Krankheit)
Nennen sie Fälle von "Lohn ohne Arbeit"
- Annahmeverzug des Arbeitgebers (§615 I)
- Betriebsrisiko des Arbeitgebers (§615 III)
- Persönliche Hinderungsgründe (§616)
- Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit (§611 BGB ivm §3 I 1 EFZG)
- Feiertage
- Urlaub
- Muttschutz
- Elternzeit
