Lernkarten

Tim Buchmeier
Karten 18 Karten
Lernende 3 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 21.02.2020 / 07.03.2020
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Definition Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

§Ein Spezialrechtsgebiet im Zentrum des Wirtschaftsrechts

§herausragende wirtschaftliche Bedeutung

§Ein weitläufiger Normenkomplex mit einer Reihe von Teilgebieten (denen gemeinsam ist, dass sie den wirtschaftlichen Wettbewerb regeln)

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Definition Immaterialgüterrecht 

§sind vom Gesetz gewährte Ausschliesslichkeitsrechte.

§…sind absolute Rechte (wirken erga omnes).

§…betreffen im Gegensatz zum Eigentum nicht körperliche Sachen, sondern immaterielle (engl. intangible) Güter. Es wird daher auch von „geistigem Eigentum“ gesprochen.

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Wettbewerbsrecht

§…sichert die Qualität des Wettbewerbs.

§…sorgt für bestimmte Quantität an Wettbewerb.

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Teilgebiete Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht (=Wettbewerbsrecht im weiteren Sinne)

  • Immaterialgüterrecht (geistiges Eigentum) -> Monopole 
  • Wettbewerbsrecht -> Wirtschaftsordnung
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Teilgebiete Immaterialgüterrecht

  • Patent
  • Marke
  • Design
  • Urheberrecht
  • (Sortenschutz)
  • (Topografien)
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Wettbewerbsrecht Teilgebiete

  • Lauterkeitsrecht:
    BG gegen unlauteren Wettbewerb
    -> Darf nicht täuschend oder irreführend sein
  • Kartellrecht
    Kartellgesetz
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Wirtschaftliche Bedeutung

§Patente: Maschinenbau, Pharmabranche usw.

§Marken: CocaCola, Nescafé, Google usw.

§Design: Uhren, Mode, Autoersatzteile usw.

§Urheberrechte: Kunst, Literatur, Filme, Software usw.

§Sortenschutz: Pflanzenzüchtungen

§Topografien: 3D-Strukturen von Halbleitern

§UWG: Werbung, Verkaufsmethoden usw.

§KG: Vertriebssysteme, Preisabsprachen, M&A usw.

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Institutionen / Akteure

§Institut für Geistiges Eigentum (IGE; ige.ch)

§Europäisches Patentamt (EPA; epo.ch)

§OMPI / WIPO (wipo.int)

§OHIM/HABM (oami.europa.eu)

§Patentanwälte

§Pro Litteris, SUISA, Suissimage

§Lauterkeitskommission (SLK; faire-werbung.ch)

Wettbewerbskommission (WEKO; weko.admin.ch

 

IGE -> Zentraler Akteur in der Schweiz, führt die Register. IGE.ch -> Knowhow Zentrum für Immaterialgüterrecht

Patentanwälte haben in der Regel ein naturwissenschaftlicher Hintergrund und absolvieren anschliessend eine Weiterbildung.

Verwertungsgesellschaften: Bsp. SUISA

Lauterkeitskommission: Dort kann jedermann eine Beschwerde einreichen. Oft mehr als vor den staatlichen Gerichten.