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PV 2 +3 Bundesstaatlichkeit und Gewaltenteilung (§ 10–18 des Lehrbuchs)

Bundesstaatlichkeit und Gewaltenteilung (§ 10–18 des Lehrbuchs)

Bundesstaatlichkeit und Gewaltenteilung (§ 10–18 des Lehrbuchs)


Kartei Details

Karten 41
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 23.10.2019 / 05.12.2023
Lizenzierung Keine Angabe
Weblink
https://card2brain.ch/box/20191023_pv_2_bundesstaatlichkeit_und_gewaltenteilung_1018_des_lehrbuchs
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Entstehung Bundesstaat Schweiz

Bündnisgeflecht, das die 13 Orte mit unterschiedlichen Verträgen verband. Für diese Art von Staatengebilde ist der Ausdruck Staatenbund in Gebrauch gekommen. 1848 kam es dann zur Gründung des Bundesstaates und zur förmlichen Aufgabe des Staatenbundes.

Unterschied Staatenbund/Bundesstaat

Der Bundesstaat ist ein „aus zwei, gleichsam parallel laufenden Souveränitäten zusammengesetzter Staatskörper, wovon die eine auf der Gesamtheit der verbündeten Völkerschaften, die andere auf den Einzelstaaten ruht. Erhält eine der beiden Souveränitäten das Übergewicht, zerfällt das Gebilde zurück zum Staatenbund oder zum Einheitsstaat. 

 

Was ist Föderalismus?

Der Föderalismus bezeichnet das staatrechtliche Zusammenwirken kleinerer politischer Gebilde in einem sie umfassenden übergeordneten Verband, wobei die Selbständigkeit der kleinen Gebilde erhalten bleibt.

Wie wird die kulurelle Vielfallt gewährleistet?

Durch den Föderalismus und durch die vertikale Machtteilung können die Gliedstaaten im Rahmen des übergeordneten Rechts Selbstbestimmung und damit den eigenen Bedürfnissen angepasste Regelungen durchsetzen. Auf diese Weise können kleine Kulturgemeinschaften, die im Gesamtstaat eine Minderheit bilden, weiterbestehen. 

 

was besagt der Grundsatz der Subsidiarität

Dem Grundsatz der Subsidiarität liegt die Idee zugrunde, dass die obere Einheit eines Ganzen nicht Aufgaben an sich ziehen soll, welche die untere Einheit als kleinere Gemeinschaft ebenso gut erfüllen könnte.

Vorteil von Vollzugsföderalismus ?

Das „schweizerische Modell“ eben der Vollzugsföderalimus, bei welchem die Gliedstaaten für den Vollzug verantwortlich sind, erhöht den Spielraum der Gliedstaaten. Denn sie können die Vorschriften angepasst auf ihr Gebiet vollziehen. 

 

Verschiedene Systeme zur Kompetenzzuteilung?

einfachen Enumeration, nur eine Seite aufzählen, alles nicht genante gehört der anderen Seite

beides Aufzählen, kann Probleme geben mit neuen Aufgaben, die keinem zugeteilt sind. 

 

Entstehung BV 1848

Nach sonderbunds Krieg erstellen einer BV