Recht für technische Kaufleute - Kapitel 7

• Einigung über den Vertragsinhalt (OR 1-10)
• Handlungsfähigkeit der Person (ZGB 12 ff.)
• Einhaltung der Formvorschrift (OR 11)
• Zulässiger Vertragsinhalt (OR 19-20)

Alle 4 Voraussetzungen müssen erfüllt sein, ansonsten kommt kein Vertrag zustande

• Wenn ein Verhandlungspartner dem anderen eine konkrete Offerte (Angebot) macht.
• das kann eine ausdrückliche oder eine stillschweigende Offerte sein
  • Darauf hat der Angesprochene 3 Raktionsmöglichkeiten:
    • Ja (Annahme)
    • Nein (Ablehnung)
    • Ja, aber (hier spricht man eine Gegenofferte aus)

• Entweder ist die Offerte bereits zeitlich befristet, dann gilt die Bindungsdauer (OR 3 I)
• Ohne zeitliche Befristung sieht es folgendermassen aus:
  • Bei Anwesenden in der dirketen Kommunikation (Telefon, persönliches Treffen) muss die Antwort sofort erfolgen (OR 4)
  • Bei nicht Anwesenden in der indirekten Kommunikation ( OR 5 l)
    • Briefwechsel ca. 5 Tagen
    • Fax oder E-Mail  ca. 1 Tag

Die Hauptpunkte eines Vertrages sind (Was und wie viel):

• Kaufvertrag: Kaufgegestand und Kaufpreis
• Mietvertrag: Mietobjekt und Mietpreis
• Arbeitsvertrag: Arbeitsleistung und Lohn

Diese jeweils 2 Punkte müssen laut OR klar geregelt sein, damit ein Vertrag überhaupt zustande kommt, alle weiteren Punkte wie Lieferfrist, Garantie, Zahlungsmodalitäten usw. sind Nebenpunkte, die man regeln kann aber nicht muss - OR hält Bestimmungen bereit