K11 / 15. Kündigungsschutz
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Kartei Details
| Zusammenfassung | Diese Lernkarten bieten eine grundlegende Einführung in den Kündigungsschutz im Handwerk, insbesondere im Zusammenhang mit Mietverhältnissen. Sie behandeln Themen wie die Ausweisung von Mietern, die Erstreckung von Mietverträgen und die Anfechtung von Kündigungen. Die Karteikarten erklären die Rolle der Schlichtungsbehörde, die Fristen für Einsprüche und die Bedingungen für eine gültige Kündigung. Dieses Learnset ist besonders nützlich für Mieter und Vermieter, die sich über ihre Rechte und Pflichten im Mietrecht informieren möchten. |
|---|---|
| Karten | 32 |
| Lernende | 2 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Handwerk |
| Stufe | Grundschule |
| Erstellt / Aktualisiert | 07.09.2015 / 19.11.2017 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/k11_15_kuendigungsschutz
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K11 / 15. Kündigungsschutz
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Wie ist eine Kündigung formgültig
Sie muss termingerecht beim Mieter eintreffen
Eingeschrieben
Und mit amtlichem Formular
Was muss der Mieter machen wenn sie nicht formgerecht ist
er muss sie nicht anfechten, da sie nicht gültig ist.
Was muss der Mieter machen für eine Erstreckung
Innert 30 Tagen bei der Schlichtungsbehörde Verlängerung verlangen.
15.2 Anfechtung der Kündigung wann ist dies allgemein?
Wenn sie gegen Treu und Glauben verstösst.
Kündigung durch Vermieter. Muss dies begründet sein?
Nein nur wenn der Mieter dies verlangt.
Welche Kündigungen sind auf jeden Fall anfechtbar? Nenne die 3 Wichtigsten
1.0 Ansprüche des Mieters werden mit einer Kündigung abgelehnt.
2.0 Durchsetzten einer Mietzinserhöhung
3.0 Während eines Schlichtungs- oder Gerichtsverfahrens.
Wie lange ist die Karenzfrist nach einer verlohren Schlichtungsverhandlung?
3 Jahren. Während dieser Zeit darf nicht gekündigt werden. Dies gilt auch bei einem Vergleich gerichtlich oder ausserhalb. Dabei ist es unerheblich welche Partei obsiegt hat.
Weitere Anfechtbare Kündigungsgründe:
Mietzinsanpassungen oder einseitige Vertragsänderung zu lassten des Mieters.
Wenn der Vermieter den Mieter zum erwerb der Whg veranlassen will
Wegen familiären Veränderung des Mieter, was den VM nicht belastet.
Welches Datum gilt bei der 30 tägigen Einsprachefist.
Das Datum auf dem Pststempels. Nur innert diesen 30 Tagen kann bei der Schlichtungsbehörde einspruch erhoben werden.
Wann kann der M eine Erstreckung machen?
Wenn sie ausserordentlich ist oder Mietzinsausstände sind. oder sonst das M-Verhältnis unzumutbar ist.
Welche Kündigungen können nicht angefochten werden?
- Zahlungsverzug
- Verletzung der Sorgfaltspflicht
- Konkurs
Was muss sein, dass eine Künd. erstreckt wird?
Es muss für den M und Familie ein Härtefall sein
was die Interesse des Vermieters nicht rechtfertigt.
Was ist wenn der VM einen Ersatz anbietet?
Dann ist die Erstreckung nicht durchzubringen.
Wie lang dauert die Erstreckung?
Whg höchstens 4 Jahre
Geschäftsräume 6 Jahre
Es können eine oder zwei Erstreckungen gewährt werden
Kann der MV während der Erstreckung angepasst werden?
Ja eine erhöhung des Ref. Zinssatzes ist möglich
Verfasse eine Anfechtung Seite 66
ccc
Wie ist die Frist eines befristeten MV
60 Tage vor ablauf des MV
16 Ausweisung des Mieters
Was passiert wenn der M die Whg nicht verlässt bei Ablauf den des Mietzverhältnisses?
Dann muss der VM eine gerichtliche Ausweissung verlangen.
Selbsthilfe darf nicht angewendet werden
Wann besteht die Ausweissung
Nach gerichtlichem Entscheid und Vollstreckungsanweisung bei der Poilizei
16.2 Das Vorgehen
Wann kann man ein summarisches verfahren einleiten und wo?
Wenn die Rechtslage der Sachverhalt unbestritten sind.
Was macht der Richter in diesem Verfahren?
Er überprüft nur noch die vorliegenden Dokument an.
Was ist wenn der Ausweisungsgrund unklar ist? Der Mieter bestreitet die Ausweisung!
Muss das Ausweisungsverfahren bei der Schlichtungsbehörde gestellt werden.
In welcher Form muss dies begründet sein ?
Dies kann schriftlich oder mündlich sein.
Das Ausweisverfahren muss für alle vertraglichen Bewohner lauten. Da alle ausgewiesen werden
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Beispiel des Rechsbegehren Seite 68
Die beklagte Partei sei unvergüglich bis spätestens aus der 3-Zi-Whg im 4. OG der Liegenschaft Maihofstr. 44, 6006 Luzern auszuweisen.
16.3 Voll streckung der Ausweisung
Die Ausweisung ist angeordnet was passiert jetzt?
Eine Frist von 10 Tagen ist angeordnet um die Whg zu räumen. Der Mieter kann nochmals eine einrede machen gegen den Entscheid.,
Erhebt er eine Einrede aber verlasst die Whg denn noch nicht.......
muss der VM den Befehl vollzienen lassen, der Vollstreckungsverfahren.
Was passiert dann
Der VM teilt der Polizei den Vollzug mit.
Wer ist bei der Ausweisung dabei?
- Polizei
- Schlüsseldienst
- Sozialdienst
- Transportunternehmung
- Verwalter
Das Ausweisverfahren
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Fristenlauf wegen Zahlungsverzug erkläre
Kapitel 14 / Seite 14 in Dok
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