ABU Recht

Recht- vom Staat erlassene Regeln / Gesetze /. Rechtsordnung- alle Rechtsregeln, die für ein Volk eines Staates gelten.

• Die Voraussetzung um durch eigene Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen.
• / Urteilsfähigkeit (13 J.)+ Volljahrigkeit (18 J.) = Handlungsfähigkeit /
• . 1-Geschäftsfähigkeit / 34ff, 76ff, 105ff /,
• 2-Deliktsfähgkeit / 147, 188ff /,
• 3- Prozessfähigkeit

Das sind Personenverbindungen, die sich zu einem bestimmten Zweck zusammengetan haben. / Vereine,Firma, Aktiengesellschaft, GmbH /. / ZGB 52ff/

Fähigkeit Rechte und Pflichte zu haben. / ab 3. Monat/, / ZGB 11 /

• Regelt das Zusammenleben in folgenden Bereichen:
• 1.-Personenrecht,
• 2.-Familienrecht,
• 3.-Erbrecht
• ,4.-Sachenrecht / Eigentum, Besitz/,
• 5.-Obligationenrecht

alle Rechtsregeln / die schriftlich in Gesetzbüchern festgehalten sind /, die von zuständigen Behörden erlassen worden. Gesetze von Parlament. Verordnungen von Regierung.

Gewohnheitsrecht sind ungeschriebene Regeln, die nach langer Zeit der Anwendung zu Recht geworden sind. / Finderlohn - ZGB 722.2 /

die Mündigkeit erreicht man am 18. Geburtstag. Sexuelle und religiöse Mündigkeit ist mit 16. Jahren / ZGB 303 /

• 1.- Rechtsgleichheit / BV 8 /,
• 2.-Reihenfolge der Rechtsquellen / ZGB 1 /
• ,3.-Richterliches Ermessen / ZGB ç /,
• 4.-Treu und Glauben / ZGb 2.1, BV 9 /,
• 5.- Rechtsmissbrauchsverbot / ZGB 2.2 /,
• 6.- Beweislast / ZGB 8 /

Erhält jemand zu Unrecht das Geld, muss er das Geld zurückerstatten. / OR 62ff /

• 1.-Vertrag / aktiv/,
• 2.- Unerlubte Handlung / passiv /- jemandem einen Schaden zufügen: unabsichtlich oder absichtlich,
• 3.- Ungerechtfertigte Bereicherung/ passiv /

• Rechtslehre von Rechtsgelehrten geäusserte Meinungen, die in der rechts.. Literatur anerkannt sind.
• Rechtssprechung- wenn ein oberes Gericht ein Urteil fällt- die untergeordnete Gerichte übernehmen die Begründung des oberes Gerichts.

fehlende Fähigkeit - Minderjährige. / ZGB 18 /

am 18. Geburtstag. / ZGB 14 /

• 1.- zuerst das geschriebene Recht,
• 2. - dann Gewohnheitsrecht,
• 3.- das Gesetzt urteilt nach Regel, die er als Gesetzgeber aufstellen würde. / ZGB 1 /

diese Rechtsregeln dürfen zu Gunsten der schwächeren Partei angepasst werden.

eine Partei verpflichtet sich zu ene Leistung / Lieferung /, die andere Partei verpflichtet sich zu Gegenleistung / Bezahlung /. / OR 1ff /

Jedermann ist in seinem Handeln ehrlich und fair. Man lügt und betrügt nicht, weder privat noch geschäftlich. / ZGB 2.1, BV 9 /

• 1.- Sachverhalt feststellen / wer hat wann, was, wo, wie, warum getan?/,
• 2.- Bezug zwischen Sachverhalt und Recht herstellen / welche abstrakte Regeln passt zum konkreten Sachverhalt? /,
• 3.- Rechtsfolgen feststellen / welche Konsequenzen sieht die anwendbare Regel?/
• 4.- Durchsetzung / was muss ich tun um mein Recht durchzusetzen?/

• nicht erzwingbare Regeln / von der Gesellschaft aufgestellt /- Brauch,Sitte- Moral
• errzwingbare Regeln / von Staat erlassen/ - Rechts, Rechtsordnung

• Vertrag mit ungültigem Inhalt. Es wird gesetzlich als nicht existent behandelt. OR 20

Ein Vertrag, der einen Mangel hat und deshalb auf Verlangen / Gericht/ rückgängig gemacht werden kann. Wenn keine Partei sich wehrt, bleibt der Vertrag bestehen

• .Übervorteilung OR 21, Irrtum OR 23f, Täuschung OR28, Drohung OR29f

• 1- objektiv unmöglicher Vertragsinhalt / Zürichsee/.
• 2- Widerrechtlicher Vertragsinhalt / 60 St./.
• 3- Vertragsinhalt gegen die guten Sitten/ Erbschleicher/.

• Rechtsbeziehung zwischen dem Bürger und dem Staat / Kanton, Gemeinde/.
• Bundesverfassung-BV,
• Strafgesetzbuch- StGB,
• Strassenverkehrsgesetzbuch- SVG,
• Umweltschutzgesetz- USG.

• Rechtsbeziehung zwischen den Bürgern untereinander.
• Zivilgesetzbuch-ZGB,
• Obligationenrecht-OR

Zu Traditionen gewordenes Verhalten. / Weinachtsfest, jährliche Betriebsausflug/

• Bezieht sich auf das Zusammenleben in der Gesellschaft /
• man ist ehrlich,
• man kümmert sich um kranke Familienangehörige/

Der Gesetzgeber verlangt eine urkundsberechtigte Person / Notar /, die mit seiner Unterschrift und einem Stempel bezeugt

Vertragsform zur Gültigkeit dessen wird vom Gesetzt neben der Unterschrift noch weitere Teile eigenhändig eingesetzt werden. / Testament- gesamte Inhalt von Hand geschrieben/

Registereintrag- Eintrag in Register / Hauskauf- Grundbuch, Aktiengesellschaft- Handelsregister /. Veröffentlichung- gewisse Rechtsvorgänge zu veröffentlichen / Kantonblatt, Haus oder Grundstückskauf/

Vertragsform, bei der im Minimum die Unterschrift von Hand sein muss

Fähigkeit, nur mit Zustimmung der Eltern / Vormund /Verpflichtungen einzugehen.

• Die Fähigkeit, vernuftgemäss zu handeln / ab 13 J./, die Konsequenzen einer Handlung zu begreifen.Einschränkung durch-
• Kinderalter, geistige Behinderung, Trunkenheit, Drogeneinfluss/ ZGB 16 /

Jeder einzelne Mensch git rechtlich gesehen als natürliche Person.

Wer jemanden aeinem anderem unerlaubten Schaden zufügt, muss der geschädigte Partei den Schaden ersetzen. / Haftpflichtverhältniss / .OR 41ff

• 1-alle Menschen sind vor Gesetzt gleich zu behandeln.
• 2-Mann und Frau gleichberechtigte.
• 3-niemand darf diskriminiert werden. / BV 8 /

• 1-öffentliches Recht, privates Recht.
• 2- zwingendes Recht, nicht zwingendes Recht.
• 3- Rechtsgrundsätze

Derjenige, der anklagt, muss beweisen, dass der Angeschuldigte im Unrecht ist, ansonsten ist die beschuldigte Person frei zu sprechen. / ZGB 8/

Das ist ein Schuldverhältnis zwischen zwei Parteien oder zwei Personen. Kann aktiv oder passiv entstehen.