Lernkarten

Leistungen, welche das Gemeinwesen von seiner Hoheitsgewalt unterworfenen Personen erhebt.
Leistungen an das Gemeinwesen (öffentliche Hand)

• Steuer
• Kausalabgaben

Steuern sind geschuldet ohne zurechenbare Gegenleistung

Steuern:

• Fiskalsteuern (für Erfüllung öffentl. Aufgaben
  • Allgemeine Steuern
  • Zwecksteuern (z.B. Spitalsteuer)
• Lenkungssteuern (Tabaksteuer)

Wird für eine bestimmte Leistung erhoben

• Gebühr (Grundbuchgebühr)
• Vorzugslast (Strassenerschliessungskosten)
• Ersatzabgabe (Feuerwehrpflichtersatz)

• Steuerhoheit (Gesetzgebung, Einziehung der Steuer, Verwendung)
• Steuersubjekt (wer die Steuer schuldet)
• Steuerobjekt  (was die Steuerleistung begründet)
• Steuerberechnungsgrundlage (worauf die Steuer berechent wird)
• Steuermass (Steuerbetrag im Verhaltnis der Steuerberechnungsgrundlage)

Es müssen alle fünf Punkte erfüllt sein.

Wer darf Steuern erheben!
Ist in der Bundesverfassung festgelegt (Art. 3).

• Ursprüngliche (Bund und Kantone
• Abgeleitete  (Gemeinden

Wer wird besteuert!

• Steuersubjekt (schuldet die Steuer)
• Steuerdestinatar (sollte die Steuerlast tragen (z.B. MWST kann überwältz werden)
• Steuerträger (mustt die Steuerlast tragen (muss überwältz werden)

Rechtsfähigkeit

Steuerliche Zugehörigkeit

persönliche Zugehörigkeit mit unbeschränkter Steuerpflicht

wirtschafltiche Zugehörigkeit mit beschränkter Steuerpflicht

durch Aufenthalt (mit oder ohne Erwerbstätigkeit) eine unbeschränkte Steuerpflicht

Keine Steuerpflicht bei Besuch einer Lehranstalt (auch Seminare) oder zur Pflege in einer Heilstätte.