Lernkarten

Julien Binder
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Lernende 10 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 18.02.2014 / 19.01.2018
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Relative Rechte

Relative Rechte wirken nur gegenüber einer bestimmten Person. Diese gehören mit ihrem Gegenstück, den absoluten Rechten, zu den subjektiven Rechten.

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Absolute Rechte

 

Ein absolutes Recht wirkt gegenüber jedermann. Absolute Rechte gehören zur Kategorie der subjektiven Rechte.

 

Die Absoluten Rechte werden unterteilt in:

- Persönlichkeitsrechte: Schutz der Persönlichkeit (Art. 28 ff. ZGB)

- Immaterialgüterrechte: Schutz von geistigen Schöpfungen

- Sachenrechte: Schutz des Eigentums (Art. 641 Abs. 2 ZGB) und der beschränkten dinglichen Rechte

 

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Subjektive Rechte

Ein subjektives Recht ist eine Berechtigung, die ein Rechtssubjekt gegenüber einem anderen Rechtssubjekt hat. Es ist ein Recht‚ das man hat. Ein subjektives Recht ergibt sich aus dem objektiven Recht, welches die Rechtsordnung als Ganzes darstellt.

Subjektive Rechte werden unterteilt in absolute Rechte und relative Rechte.

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Annahme

Eine Annahme liegt vor, wenn der Angebotsempfänger dem Antrag zustimmt. Damit die Annahme zustande kommt, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

- eine (ausdrückliche, konklutente oder stillschweigende) Willenserklärung

- inhaltliche Übereinstimmung mit den objektiv und subjektiv wesentlichen Vertragspunkten des Antrags

- Annahme während der Annahmefrist (vgl. Art. 3 ff. OR) Mit der rechtzeitigen Annahme des Antrages kommt der Vertrag zustande. Antrag Der Antrag ist eine Erklärung, mit welcher der Wille auf Abschluss eines Vertrages ausgedrückt wird. Der Antrag muss in einer Art und Weise erfolgen, dass jene Person, an welche der Antrag gestellt wird, nur noch zustimmen muss (bspw. mit "ja" oder "einverstanden"; vgl. auch Annahme).

Erfüllt der Antrag die notwendigen Voraussetzungen dafür, so wird der Antragsteller daran gebunden (vgl. Art. 3-5 OR). Diese Voraussetzungen sind:

- eine (ausdrückliche oder konkludente) Willenserkärung

- Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit aller wesentlicher Vertragspunkte (objektiv und subjektiv)

- Bindungswille (Art. 7 Abs. 1 OR) Sind diese Punkte nicht erfüllt, so liegt lediglich eine Einladung zur Offertstellung vor.

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Antrag

Der Antrag ist eine Erklärung, mit welcher der Wille auf Abschluss eines Vertrages ausgedrückt wird. Der Antrag muss in einer Art und Weise erfolgen, dass jene Person, an welche der Antrag gestellt wird, nur noch zustimmen muss (bspw. mit "ja" oder "einverstanden"; vgl. auch Annahme).

Erfüllt der Antrag die notwendigen Voraussetzungen dafür, so wird der Antragsteller daran gebunden (vgl. Art. 3-5 OR). Diese Voraussetzungen sind:

- eine (ausdrückliche oder konkludente) Willenserkärung

- Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit aller wesentlicher Vertragspunkte (objektiv und subjektiv)

- Bindungswille (Art. 7 Abs. 1 OR) Sind diese Punkte nicht erfüllt, so liegt lediglich eine Einladung zur Offertstellung vor.

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Einladung zur Offertstellung

Die Einladung zur Offertstellung muss vom Antrag unterschieden werden. Wesentlicher Unterschied dabei ist, dass der Bindungwille fehlt. Das Fehlen eines Bindungswillen kann ausdrücklich ausgeschlossen werden (Art. 7 Abs. 1 OR) oder konkludent erfolgen (Art. 7 Abs. 2 OR), wobei dies durch die Auslegung mittels Vertrauensprinzp festgestellt werden muss.

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Verfügungsgeschäft

Das Verfügungsgeschäft führt zu einer definitiven Änderung in Bestand oder Inhalt eines Verfügenden zustehenden Rechtes. Dies erfolgt entweder durch Änderung, Übertragung, Belastung oder Aufhebung (vgl. auch Verpflichtungsgeschäft).

Beispiele:

- Übertragung des Eigentums an einer Sache (Art. 714 ff. ZGB)

- Abtretung einer Forderung (Art. 164 ff. OR)

- Erlass einer Forderung (Art. 115 OR)

- VerpfÄndung eines GrundstÜckes (Art. 793 ff. ZGB)

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Verpflichtungsgeschäft

Beim Verpflichtungsgeschäft entsteht eine oder mehrere Obligationen, mit der die Erbringung einer positiven oder negativen Leistung versprochen wird. Das Verpflichtungsgeschäft vermindert nicht unmittelbar die Aktiven, sondern vermehrt die Passiven (vgl. auch Verfügungsgeschäft).