Lernkarten
Nene die 3 Stufen vom Rechtssystem
1. Verfassung (Allgemeine Grundregeln)
2. Gesetz (genaue, präzise Regeln für den Einzellfall)
3. Verordnungen (Details die ein Gesetz genauer beschreiben)
Nene die 3 Haupt- Prozessarten in der Schweiz
Strafprozess: Staat gegen Bürger; Urteil entschiedet über schuldig oder nicht schuldig
Zivilprozess: Bürger gegen Bürger; Urteil wer ist im Recht bzw. Unrecht
Verwaltungsprozess: Bürger gegen Staat; Urteil entschiedet ob Gesetze eingehlaten wurden
Was ist eine Obligation
Obligation ist eine Verpflichtung oder Schludverhältnis, d. h. ein Rechtsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Parteien, wonach die eine Partei zu einer Leistung verfplichet (Schuldner) und die andere darauf berechigt ist (Gläubiger)
Entstehung einer Obligation
durch Vertrag: freiwillig
durch unerlaubte Handlung: Verschuldungshaftung, Kausalhaftung
durch ungerechfertigte Bereicherung: ohne gültigen Rechtsgrund, nicht verwirklichten Rechtsgrund, nachträglich weggefallenen Rechtsgrund
Was ist der Unteschied zwischen grob fahrlässig, leicht fahrlässig und Absicht?
Absicht: der Schaden ist gewoollt (z.B. Diebstahl)
grob fahrlässig: Wenn man die elementarsten Vorsichtsmasnehmen missachtet - so etwas darf nicht passieren
leicht fahrlässig: So etwas kann jedermann passieren
Was ist ein einsetiges Rechtsgeschäft?
Die Willensäusrung einer Person genügt zur Entfaltung von Rechtswirkungen;
z.B. die Errichtung eines Testamentes, das Ausschlagen einer Erbschaft, die Kündigung eines Arbeitsverhälnisses
Was ist ein zweiseitiges Rechtgschäft?
Es braucht stets die übereinstimmende und gegeseitige Willensäusserung zweier oder mehrerer Parteien;
z.B. alle Verträge, wie Kaufvertrag, Mietvertrag, Erbvertrag, Schenkung, Bürgschaftsvertrag
Welches sind die drei Tatbestandsmerkmale eines Vertrags?
1. Min. zwei handlungsfähige Parteien
2. Eine gegeseitige Willensäuserung
3. Eine übereinstimmende Willensäuserung
