Allgemeine Vertragslehre
Rechtskunde, Obligationen
Rechtskunde, Obligationen
Kartei Details
Karten | 26 |
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Lernende | 112 |
Sprache | Deutsch |
Kategorie | Recht |
Stufe | Mittelschule |
Erstellt / Aktualisiert | 20.09.2016 / 23.06.2025 |
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Nene die 3 Stufen vom Rechtssystem
1. Verfassung (Allgemeine Grundregeln)
2. Gesetz (genaue, präzise Regeln für den Einzellfall)
3. Verordnungen (Details die ein Gesetz genauer beschreiben)
Nene die 3 Haupt- Prozessarten in der Schweiz
Strafprozess: Staat gegen Bürger; Urteil entschiedet über schuldig oder nicht schuldig
Zivilprozess: Bürger gegen Bürger; Urteil wer ist im Recht bzw. Unrecht
Verwaltungsprozess: Bürger gegen Staat; Urteil entschiedet ob Gesetze eingehlaten wurden
Was ist eine Obligation
Obligation ist eine Verpflichtung oder Schludverhältnis, d. h. ein Rechtsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Parteien, wonach die eine Partei zu einer Leistung verfplichet (Schuldner) und die andere darauf berechigt ist (Gläubiger)
Entstehung einer Obligation
durch Vertrag: freiwillig
durch unerlaubte Handlung: Verschuldungshaftung, Kausalhaftung
durch ungerechfertigte Bereicherung: ohne gültigen Rechtsgrund, nicht verwirklichten Rechtsgrund, nachträglich weggefallenen Rechtsgrund
Was ist der Unteschied zwischen grob fahrlässig, leicht fahrlässig und Absicht?
Absicht: der Schaden ist gewoollt (z.B. Diebstahl)
grob fahrlässig: Wenn man die elementarsten Vorsichtsmasnehmen missachtet - so etwas darf nicht passieren
leicht fahrlässig: So etwas kann jedermann passieren
Was ist ein einsetiges Rechtsgeschäft?
Die Willensäusrung einer Person genügt zur Entfaltung von Rechtswirkungen;
z.B. die Errichtung eines Testamentes, das Ausschlagen einer Erbschaft, die Kündigung eines Arbeitsverhälnisses
Was ist ein zweiseitiges Rechtgschäft?
Es braucht stets die übereinstimmende und gegeseitige Willensäusserung zweier oder mehrerer Parteien;
z.B. alle Verträge, wie Kaufvertrag, Mietvertrag, Erbvertrag, Schenkung, Bürgschaftsvertrag
Welches sind die drei Tatbestandsmerkmale eines Vertrags?
1. Min. zwei handlungsfähige Parteien
2. Eine gegeseitige Willensäuserung
3. Eine übereinstimmende Willensäuserung
Nene die zwie Phasen eines Vertrages
1. Vertragsabschluss (Rechte und Pflichte entsethen)
2. Vertragserfüllung (Die eingegangenen Verpflichtungen werden erfüllt)
Handlungsfähigkeit
ist die Fähigkeit, durch eigenes Handeln Rechte zu erweben und Verpflichtungen einzugehen.
nartürliche Personen
sind handlungsfähig, wenn sie unrteilsfähig und volljähirg (mündig) sind
Urteilsfähigkeit und Volljährigkeit
Urteilsfähigkeit: besitzt, wer vernunftgemäss handeln kann, d.h. wer die Tragweite seiner Handlung zu erkennen vermag.
Volljaärigkeit: erreciht man mit dem 18. Altersjahr (Münigkeit)
juristische Personen
sind handlunsfähig, wenn die nach Gesetz und Statuten erfolderlichen Organe (z.B. Verwaltungsrat) gewählt sind.
Volle handlunsfähigkeit ist eine natürliche Person wenn ....
wenn sie urteilsfähig und volljährig ist. Man kann uneingeschränkt Verträge abschliessen, und man ist für seine Rechtshandlungen voll verantwortlich. Mit dem vollendeten 18. Altersjahr wird man rechtlich selbständig und von den Eltern unabhängig.
Beschränkt handlungsfähig ist eine natürliche Person wenn ...
wenn sie zwar urterilsfähig, aber noch nicht volljährig ist oder als erwchsene Person unter Beistandschaft steht. Kleinere, alltägliche Geschäfte darf diese Person tätigen.
Nicht handlungsfähig oder handlungsunfähig ist eine natürliche Person wenn ....
wenn sie nicht urteilsfähig ist (z.B. Kleinkind) oder unter umfassender Beistandschaft steht (z.B. Geisteskranke)
Rechtsfähigkeit
Rechtsfähigkeit ist jeder Mensch von Gebirt an (Recht auf Leben)
Wann ist ein Antrag oder Angebot verbindlich?
Grundsätzlich ist jeder Antrag verbindlich, sofern nichts Gegenteiliges erwähnt ist.
Immer verbindlich sind Auslagen von Waren mit Preisangaben (z.B. im Laden, im Schaufenster; Ausnahmen: entsprechende Hinwiese wie "verkaft" oder "unverkäuflich")
Wann ist ein Antrag oder Angeobt unverbindlich?
Durch entsprechenden Zusatz wird der Antragsteller nicht gebunden, wie z.B. freibleibend, ohne Gewähr, unverbindlich, solange Vorrat.
Stets unverbindlich sind Prospekte, Preislisten, Kataloge, Inserate, Angebote im Internet, Werbespots, da sie in erster Linie zur Information dienen.
befristet und unbefristet
befristet: Der Offerent bleibt während der von ihm gesetzten Frist gebunen (z.B. Dieser Sonderpreis gilt für Bestellung bis)
unbefristet: Es wird keine Frist genannt; dann gilt;
Antrag unter Anwesenden (z.B. Tel.) oder Antrag unter Abesenden (z.B. E-Mail oder Post)
Welche Stufen der Formschrift kennen Sie?
1. Die einfache Schriftlichkeit (Auto verkauf)
2. Die qualifizierte Schriftlichkeit (Lehrvertrag)
3. öffentliche Beurkundung (Ehevertrag)
4. Eintrag in ein öffentliches Register (Handelsregister)
5. öffentliche Beurkundung und Eintrag in ein öffentliches Register (Gründung einer AG)
Zähle mögliche Mängel bei einem Vertragsabschluss auf
keine Mängel = gültiger Vertrag
Willensmängel = anfechtbare Verträge (wesentliche Irrtum, absichtliche Täuschung, Drohung, Übervorteilung)
gesetzeswidriger Vertragsinhalt = nichtige Verträge (unmöglicher, wiederrechtlicher oder unsittlicher Inhalt)
Was ist ein wesentlicher Irrtum?
- Eine Partei irrt sich in der Art des Vertrages (Mietvertrag anstatt Kaufvertrag)
- Eine Partei irrt sich in der Sache oder Person (60 Lösungen anstatt 60 Lehrnbücher)
- Eine Partei irrt isch über dem Umfang der Leistung oder Gegenleistung (600 anstatt 60)
- Eine Partei irrt sich im Sachverhalt oder in einem wesentlichen Punkt (Bild nur kopie)
Was ist eine absitliche Täuschung?
Vertragsabschluss unter Vorspielen falscher Tatsachen oder Unterdrückung (Verschweigen) von Tatsachen
Was ist eine Übervorteilung?
wenn zwischen der vertraglich vereibarten Leistung und Gegenleistung ein offenbares Missverständnis besteht unter Ausnützung der Unerfahrenheit
Bei einer Vertragserfüllung sind welche 3 Punkte zu lösen?
1. Gegenstand der Erfüllung (einwandfrei)
2. Ort der Erfüllung (Bringschuld, Holschuld oder Transportkosten)
3. Zeit der Erfüllung (Sofort, Zug um Zug)
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