Lernkarten

Philippe Fehr
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Lernende 44 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert 12.11.2010 / 20.05.2019
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1 Exakte Antworten 13 Text Antworten 0 Multiple Choice Antworten
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Beschreiben Sie die Merkmale der folgenden Rechtserlasse: Verfassung, Gesetz, Verordnung, Reglement

Die Verfassung ist das Grundgesetz eines Staates. Sie regelt die

Grundordnung, den Aufbau des Staates und die Grundregeln des

Zusammenlebens.

Das Gesetz ist eine vom Parlament erlassene nähere Ausführung

einer Verfassungsbestimmung. Es enthält Rechte und Pflichten,

Gebote und Verbote.

Verordnungen sind untergeordnete Erlasse, die Recht setzen

und einer gesetzlichen Grundlage bedürfen. Sie unterstehen nicht

dem Referendum.

Reglemente sind von der Regierung erlassene

Einzelbestimmungen, welche sich an den in der Verordnung

festgelegten Rahmen halten müssen und die Verordnungsartikel

präzisieren.

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Nennen Sie drei wichtige Rechtsgrundsätze und erklären Sie diese

Rechtsgleichheit (BV 8)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

Treu und Glauben (ZGB 2)

Jeder hat nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln.

Beweislast (ZGB 8)

Derjenige, der aus einer behaupteten Tatsache Rechte ableiten

möchte, muss dies auch beweisen.

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Erklären Sie den Unterschied zwischen öffentlichem und privatem Recht und machen Sie je mindestens ein Beispiel.

öffentliches Recht

Es regelt die Beziehungen der Personen zur Staatsgewalt.

Beispiele: Bundesverfassung (BV), Strafgesetzbuch (StGB),

Strassenverkehrsgesetzt (StGB)

privates Recht

Es regelt die Beziehungen zwischen gleich geordneten Personen

untereinander.

Beispiele: Zivilgesetzbuch (ZGB), Obligationenrecht (OR)

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Erklären Sie den Unterschied zwischen zwingendem und dispositivem Recht und machen Sie je mindestens ein Beispiel.

zwingendes Recht

Gesetze, welche Rechtsnormen mit zwingendem Charakter

enthalten, untersagen es Parteien des privaten Rechts, von

diesen Normen abweichende eigene Vereinbarungen zu treffen.

Beispiele: Form der Schriftlichkeit beim Lehrvertrag, Gesetzesartikel

des Arbeitsvertrages, welche gemäss Listen OR 361/362

nicht zum Nachteil des Arbeitnehmers abgeändert werden dürfen

(zB in den Bereichen Überstunden, Ferien, Kündigung)

dispositives Recht

Gesetze, welche ergänzenden Charakter haben, gelten nur dann,

wenn die Vertragsparteien keine andere Abmachung getroffen

haben.

Beispiele: Regelung der Übergabekosten (Messen, Wägen,

Beurdundung) im Kaufvertrag, Regelung der Transportkosten im

Kaufvertrag

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Wie heissen die vier Teile des ZGB (ohne OR)?

Personenrecht, Familienrecht, Sachenrecht, Erbrecht

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Wie lauten die vollständigen Begriffe zu den Kürzeln der

folgenden Gesetze:

BV, OR, ZGB, StGB, ArG, SVG, BetmG, BBG, BiVo, KKG

BV Bundesverfassung

OR Obligationenrecht

ZGB Zivilgesetzbuch

StGB Strafgesetzbuch

ArG Arbeitsgesetz

SVG Strassenverkehrsgesetz

BetmG Betäubungsmittelgesetz

BBG Berufsbildungsgesetz

BiVo Berufsbildungsverordnung

KKG Konsumkreditgesetz