Lernkarten

Emil Öko
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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 17.06.2014 / 27.01.2017
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4.1 Die Europäische Kommission

Geschichte

EGKS(51), EWG+EURATOM(58)►Fusion(67): eine Kommission

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4.2 Die Europäische Kommission

Art Regierung

Unterschied zu Regierungen: deutlich reduzierte Kompetenz►enge Vorgaben des Rats

Zentrale Vermittlerin innerhalb des komplizierten Mehrebenesystems“

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4.3 Die Europäische Kommission

Vertreter, Zusammenstellung durch Ernennung

Je Mitgliedsstaat ein unabhängig agierender Vertreter (nicht an nationale Weisungen gebunden)

Zuordnung der Kommissare auf einzelne Fachbereiche durch Kommissionspräsidenten

Ernennung  alle 5 Jahre durch den Rat der EU und Kommissionspräsidenten(kann einzelne Rücktritte forden); Zustimmung des EP erforderlich( plus Misstrauensvotum durch EP)

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4.4 Die Europäische kommission

Organisation

Kommission ist ressortmäßig in Generaldirektionen (DGs) unterteilt
► DGs unterteilt in Direktionen und Referate 
► zusätzliche selbstständige Agenturen (z.B. GASP)

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4.5 Die Europäische Kommission

Mehrfachfunktion (ähnlich wie EP und Rat)

1. Exekutivrolle
► Erstellung des Haushaltsplans, jedoch Zustimmung durch Rat und EP
► „duale Exektuve“ (Dyade): Kommission ist Administrative Macht: Implementation
(erfüllt Aufgabe, die gestellt wurde durch Ministerrat/Europäischen Rat►Politische Macht, Lenkung)

2. Legislativrolle
Kooperative Legislative: Kommission hat als einziges EU-Organ ein Initiativrecht (Gesetze) in vergemeinschafteten Politikfeldern
 (Ministerrat(stärkere Legsilastivkammer)/Parlament verabschieden die Gesetze bzw. fordern zu Initiativen auf)

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4.6 Die Europäische Kommission

Drei Kernfunktionen

1. Initiativorgan – alleiniges Initiativrecht in der vergemeinschafteten Politik
► Bei intergouvernementalen Politkbereichen (nicht vergemeinschaftet): geteiltes Initiativrecht mit dem Rat bzw. Staaten

2. Hüterin der verträge
Überwacht Einhaltung und Anwendung der europäischen Verträge (Exekutiv- und Kontrollorgan)
►Vertragverletzungsklage beim EuGH anzeigen

3. Kontrollorgan
► Einhaltung von Unionsrecht, verwaltet EU-Haushalt, Haushaltsverfahren: Vorentwurf wird dem Rat der EU vorgelegt, Kontrolle über Agrar-Ausgleichsausgaben

 

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4.7 Die Europäische Kommission

Weitere Funktion

Vertretung in Drittstaaten/Nach Außen: durch Delegation Repräsentationsorgan bei Drittstaaten und Organisationen

Überwachung/Begutachtung: Haushaltdisziplin der Mitgliedstaaten

Moderationsfunktion in nicht vergemeinschafteten Politikfeldern (“Offene Ko-ordinierung“)

Kontrollorgan: gewährleisten des ordnungsgemäßen funktionieren des Binnenmarktes durch Stellungnahmen und Empfehlungen

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4.8 Die Europäische Kommission

Änderungen durch den Vertrag von Lissabon (2010)

1. Direkte verknüpfung der Wahlergebnisse zum EPàWahl des Amtes des Kommissionspräsidenten

2. Stärkung des Kommissionspräsidenten (einzelne Kommissare entheben)