Schweizer Eidgenossenschaft
1. Föderalismus 2. Die Gewaltenteilung 3. National- und Ständerat: zwei Räte – Parlament 4. Organisation der Räte 5. Mechanik des Parlaments 6. Der Bundesrat
1. Föderalismus 2. Die Gewaltenteilung 3. National- und Ständerat: zwei Räte – Parlament 4. Organisation der Räte 5. Mechanik des Parlaments 6. Der Bundesrat
Kartei Details
| Karten | 45 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Allgemeinbildung |
| Stufe | Berufslehre |
| Erstellt / Aktualisiert | 26.11.2019 / 18.02.2025 |
| Weblink |
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Wie ist der Ablauf um ein Gesetz zu ändern oder ein neues zu machen?
- Anstoss für einen Gesetzesvorschlag
- Kommissionen bereiten ihn vor
- Wird dem National- und Ständerat unterbreitet
- beraten in beiden Kammern
- Wenn beide zustimmen tritt der Entwurf in Kraft
- Wenn nicht müssen sie ihn noch einmal anschauen
- Er kann dreimal hin und her gegeben werden zwischen den Kammern
- Wenn keine Einigung, kommt eine Einigungskonferenz zum Zug für eine Lösung
- Keine Einigung wird das Gesetz verworfen
Wen kontrolliert das Schweizer Parlament?
- Bundesrat
- Bundesgerichte
Was ist eine Fraktion?
Zusammenschluss von National- und Ständeräten gleicher oder gleichgesinnter Parteien.
Wie viele Mitglieder braucht es für eine Fraktion? Was ist der Vorteil einer bei zu wohnen?
- 3 Mitglieder minimum, je grösser die Fraktion desto mehr Möglichkeit mit zu reden
- Man hat mehr politischen Einfluss, darf im Nationalrat sprechen
- Je grösser die Fraktion desto mehr Sitze kriegt man in einer Kommission
- finanzielle Unterstützung
Für welche 5 weiteren Bereiche als die Gesetzgebung ist das Parlament noch zuständig?
- Budget und Genehmigung der Staatsrechnung
- Aufsicht über Bundesrat, Verwaltung und Bundesgericht
- Wahlen (Bundesrat, Bundeskanzler, Bundesrichter)
- Völkerrechtliche Verträge
- Beziehungen zu ausländischen Parlamenten
Für was ist die Motion?
Um zu erreichen das der Bundesrat eine Gesetzesänderung ausarbeitet.
Was ist ein Postulat?
Der Bundesrat prüft ob eine Gesetzesänderung oder Massnahmen nötig sind.
Was ist eine parlamentarische Initative?
Grundsätzlich das gleiche wie die Volksinitative nur wird sie von einem Ratsmitglied veranlasst, so erreicht man das das Parlament selber ein Gesetz erlässt.
Wie viele Sachbereichskommissionen gibt es und was tun sie?
- Es gibt 9
- Sie bereiten die Gesetze vor und legen die Entwürfe dem Parlament dann vor
Welche Aufgaben haben die Kommissionen?
- Bereiten die Geschäfte der Räte vor
- Stellen ihrem Rat Anträge für eine Ratsdebatte
- Treffen wichtige Vorentscheidungen
Weshalb finden die Kommissionssitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt?
- vertrauliche Debatten
- freies äussern
- entstehen einer offenen Diskussion
Wann tagen die Kommissionen?
- Zwischen den Sessionen
- ein- bis zweimal für einen oder zwei Tage
Durch was wird die Anzahl möglichen Mitglieder in einer Kommission festgelegt?
- durch die Fraktionsstärke
- grössere Fraktionen haben mehr Sitze als kleinere
Nenne Gründe warum es in der Schweiz weniger Gemeinden gibt?
- Mühe geeignete Leute zu finden, meisten finden es eher mühsam sich politisch zu angaschieren
- Kostengründe, um zu sparen etc.
Was ist das Kollegialprinzip des Bundesrates?
- Alle Bundesräte vertreten gegen aussen die gleiche Meinung
- Es ist in der Bundesverfassung verankert
- konsensfähig und auch kompromissbereit
Auf grund von was arbeiten die Kantone?
- Auf grund ihrer eigenen Verfassung die der Bundesverfassung nicht wiedersprechen darf
- ausserdem setzt der Kanton die Vorgaben des Bundes um und gestalten ihre Tätigkeiten
Was haben grössere Gemeinden für den Entscheidungsprozess?
Ihr Parlament und Volksabstimmungen
Wie lautet die Definition von Föderalismus?
Streben nach Errichtung oder Erhaltung eines Bundesstaates mit weitgehender Eigenständigkeit der Einzelstaaten.
Durch was werden die Aufgaben des Bundes festgelegt?
Durch die Bundesverfassung
Was ist eine Fusion zweier Gemeinden?
Die Gemeinden bearbeiten ihre Aufgaben von nun an gemeinsam.
Was sind Vorteile einer Fusion zweier oder mehr Gemeinden?
- bei der Raumplanung kann man über ein grösseres Gebiet verfügt werden, Gewerbe und Wohnzonen sind dann dort wo sie am besten hinkommen
- neuorganisation der Verwaltungen
- Neue Spannende Aufgaben
- effizienter durch die Neuorganisation
- Weniger Ansprechpartner für die Kantone
- Kosten sparen
- bessere Kosten Verteilung
Was sind die Aufgaben der Gemeinde?
Für was ist der Bund zuständig?
- Beziehungen zum Ausland
- Landesverteidigung
- Nationalstrasssennetz
- Kernenergie
Warum schliessen sich kleinere Gemeinden zusammen?
- Kostensparung
- Zu wenig Personal
- Aufgaben können nicht bewältig werden, übersteigen die Kompetenzen des Personals
Wie werden in kleineren Gemeinden Entscheidungen getroffen?
Bei einer Gemeindeversammlung
Für was ist der Kanton alles zuständig?
Welche Steuern muss man in der Schweiz bezogen auf Bund, Kanton und Gemeinde zahlen?
- Bundssteuer
- Kantonssteuer
- Gemeindesteuer
Was bedeutet Judikative?
- richterliche Gewalt
Was bedeutet Exekutive?
- ausführende Gewalt
Was macht die Judikative und wer ist die Judikative?
- Richten Recht zu sprechen und wird deshalb auch Rechtsprechung
- Bundesgericht, Richterinnen und Richter
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