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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 27.10.2019 / 28.10.2019
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Was ist eine Obligation?

  • Obligation bedeutet "Verpflichtung".
  • Eine Obligation entsteht zwischen zwei Personen,
    dem Schuldner und dem Gläubiger.
  • Typischerweise sind die Beteiligten beides.
  • Kann auch einseitig sein z. B. bei Haftung für Schaden.
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Was ist im OR AT dispositiv und was nicht?

Grundsätzlich dispositiv:

  • Regeln zur Erfüllung einer Obligation.
  • Folgen bei nicht-Erfüllung einer Obligation.

Nicht dispositiv:

  • Entstehung der Obligation durch unerlaubte Handlung.
  • Entstehung der Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung.
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Voraussetzungen für die Entstehung eines Vertrages?

  • Min. zwei Personen mit je einer Willensäusserung.
    • Ausdrücklich (Schriftlich, mündlich, durch zeichen).
    • Stillschweigend (aus den Umständen lässt sich der Wille ableiten).
  • unter anweseden und abweseden Personen.
  • Grundsätzlich keine Form vorgeschrieben, gibt jedoch Ausnahmen
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Welche beiden Ersatzleitungen existieren beim Haftpflichtgesetz?

  • Schadeneratz:
    Der verursachte Schaden muss mit einer konkrten Zahl beziffert werden können.
  • Genugtuung:
    Ersatzleistung für seelischen Schmerz/ Leid, was nicht abschliessend beziffert werden kann.
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Wie kann eine Obligation entstehen?

  • Durch einen Vertrag.
  • Durch unerlaubte Handlung.
  • Durch ungerechtfertigte Bereicherung.
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Wie kann eine Obligation erlöschen?

  • Durch Erfüllung, d. h. wenn die vereinbarte Leistung erbracht wurde.
  • Unmöglichkeit der Erfüllung, d. h. die Leistung kann nicht mehr erbracht
    werden oder hätte nicht mehr die angestrebte Wirkung.
  • Durch Übereinkunft (Vertragsaufhebungsvertrag).
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Was ist eine Konventionalstrafe?

Für die nicht-Erfüllung einer Obligation kann wird die Auszahlung eines Betrages vereinbart.
Dadurch muss nicht der effektive Schaden beziffert und bewiesen werden, sondern nur die Vertragsverletzung!

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Was ist ein Antrag, was eine Annahme?

  • Antrag = Angebot, eine bestimmten Vertrag abzuschliessen.
  • Annahme = Zustimmung der Gegenpartei zum Vertrag.