Schweizer Geschichte und Staatskunde 1

• Lebensrecht - Todesstrafe wird in Frage gestellt
• Freiheitsrecht
• Rechtsgleicheit
• Sozial -Bildungsrecht

Die meisten haben sie in der Verfassung aufgenommen. Der staat muss dir dies leitsten können.

Seit Napoleon (FR Revolution) 1798

Recht auf Staatszugehörigkeit

• Bundesrecht
• Kantonsrecht
• Gemeindebürgerrecht

• Aktives Wahlrecht - zu wählen
• Passives Wahlrecht - gewählt zu werden
• Initiativ-Referendumsrecht

Ein Volksbegeheren ermöglicht mitwirkung der Gesetzgebung oder Verfassungsgestaltung

mit 100'000 Unterschriften auf Bundesebene

Das Referendum kann ergriffen werden nachdem das Parlament entschieden hat. Kann das Volk Unterschriften sammeln

• Neutralität 
• Disponibilität
• Universalität
• Solidarität

• Die Schweiz stellt ihre Dienste zur verfügung um den Frieden zu fördern.
• Friedensvermittler - löst die Schweiz als diplomatischer Vertreter die Probleme verstrittener Länder "Schutzmacht"

• Zusammenarbeit mit benachteiligten Menschen
• Mietglied bei UNO, WHO, UNESCO, UNICEF, FAO
• Entwicklungszusammenarbeit
• Aufnahme von Flüchtlingen

Die Schweiz ist auf keiner Seite eines Staates.

Beschluss am Wiener Kongress 1815, weil die Grossmächte Europas Frieden wollten. Aufgrund der Lage der Schweiz - inmitten Europas würde der verbündete Staat Vorteile haben. Die Schweiz darf jeder Zeit nicht mehr neutral sein.

• Militärische Neutralität - greift nicht an aber verteidigt
• Politische Neutralität - darf keinem politischen Bündnis beitreten - könnte Kriege entwickeln
• Wirtschaftliche Neutralität - nimmt nicht an Wirtschaftsanktionen gegen ein Land teil, liefert kein Kriegsmaterial

Die Schweiz unterhält alle diplomatischen Beziehungen mit allen Staaten egal was für eine Regierungsform sie haben.

1798 - Helvetische Republik

Die Unitarier - verbündung von Republikaner und Patrioten. Sie wollen den Zentralstaat. Sie denken die Freiheitsrechte, nationale Unabhängig keit kann nur in der Helvetischen Republik sein. Sind für die Aufklährung für Napoleons Verfassung.

Die Föderalisten sind gegen den Zentralstaat. Sie wollen die vielfältigen und souveränen (=das Volk bestimmt) Kantone aufrecht halten.  

Bundesrat, Gesetzesausführung

Gericht, Rechtssprechung

Parlament, Rechtssetzung

1830-1848 Regeneration

Die Konservativen glaubten dass die liberal-radikale Mehrheit ihre Eigenständigkeit raube, Macht einschränke und Religionsausübung behindere.

Der Sonderbund wird von 7 Konservativen Kantonen geründet. Die Liberalen käpfen strategisch gut so, dass es wenig verletzte gibt. Durch General Dufour

1847 Auflösung Sonderbund

1848 Schaffung der Bundesverfassung und Bundesstaat

+ Wenig Bürokratie

+ Klare Regeln

+ Schnelle politische Entscheidungen

- Kleine Regionen wenig/ kein Einfluss

- Regionen keine Verwaltungsgebiete

+ Probleme werden weltweit gelöst z.B. Klima -> mehr Einfluss

+ "Globale Einheit" = Zusammenschluss = verhindern Kriege

+ Erleichterung von Import und Export

+ Unabhängige Staaten

- Langsam, sehr Bürokratisch

- Gegenseitige Abhängigkeit für neue gemeinsame Entscheidungen

- 

+ Volk entscheidet mit auf Kantons- und Gemeindeebene

+ Regionen (Kantone, Gemeinden) können bestimmte Bereiche (Bildung) selbst bestimmen

- Aufwändige Bürokratie

- Langsame Entscheidungen

- Keine Gleichheit

- schwieriger Wechsel zwischen Regionen

Staatsgewalt in der Hand eines einzelnen Herrschers

Das Staatsoberhaupt wird demokratisch gewählt.

Führung des Staates durch eine Einzelperson als Staatsoberhaupt

Vorteile:

Einer entscheidet, schnell, kontinuierlich, beständig

Nachteile:

Volk evtl. unzufrieden, Aufstand

Kein Mitbestimmungsrecht

Keine Gewaltentrennung

Öffentliche Meinung fehlt

Gegenmodell zur Monarchie. Kann Demokratie oder Diktatur sein.

Voreile:

Gegenteil Monarchie, Volk bestimmt (mit Ausnahme Diktatur)

Nachteil:

Diktatur gibt nur vor Sache des Volkes zu sein

Vgl. Diktatur, aber durch Erbe oder Wahl an Macht gekommen.

Staatsbürgerinnen und –bürger wählen Parlament, allenfalls auch Präsidenten.

Gewaltentrennung

z.B Saudi Arabien

Das Amt wird vererbt.

+ wie bei Diktatur

- Einseitig

- Fördert Ungleichheit

- Von einzelner Person abhängig

z.B. Jordanien

+ Muss sich an die Verfassung halten

- Volk kann nicht mitbestimmen

-  Keine freie Wahl des Monarchen

z.B. England

Vorteile:

Modell? Moralisches Vorbild?

Tradition erhalten

Tourismus fördern

Negativ:

Sehr Teuer