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Sprache Deutsch
Stufe Grundschule
Erstellt / Aktualisiert 16.06.2019 / 16.06.2019
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Was ist der Zweck der Rechtsöffnung?

- gerichtliche Beseitigung des Rechtsvorschlags

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Welche 3 Wege bestehen in der Rechtsöffnung?

- Anerkennungsklage: 79 SchKG

- Rechtsöffnungsverfahren: 81 ff. SchKG

- Verwaltungsverfahren

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Welche Rechtsöffnungsverfahren gibt es? Welche Verfahrensart nach ZPO?

- definitive Rechtsöffnung 80 SchKG

- provisorische Rechtsöffnung 82 SchKG

- Summarverfahren (251 ff. ZPO)

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Was sind die zwei Schlüsselfragen zur Bestimmung des Betreibungsweges?

 

1. Hat der Gläubiger einen sog. Rechtsöffnungstitel (Ticket)?

a. Nein, Anerkennungsklage

b. Ja, Rechtsöffnungsverfahren

2. Welche Art von Titel liegt vor (Qualität des Tickets)?

- definitiver Rechtsöffnungstitel oder provisorischer Rechtsöffnungstitel

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 Charakter einer Anerkennungsklage (79 SchKG): 

- Klageart?

- Rechtsbegehren?

- Verfahrensart?

- Leistungsklage

- Die Beklagte sei zu verurteilen, der Klägerin CHF xxx nebst Zins seit yyy zu bezahlen / Es sei in der Betreibung Nr. xy des BA z. der Rechtsvorschlag zu beseitigen / Alles unter Kosten und Entschädigungsfolge der Beklagten

- ordentlicher Zivilprozess mit Schlichtungsverfahren (je nach Streitwert ordentliches oder vereinfachtes Verfahren)

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Definitve Rechtsöffnung (80 SchKG)

- Tickets?

- Rechtsbegehren?

- Gerichtsentscheid (236 f. ZPO), Urteilsvorschlag (210 f. ZPO), Urteilssurrogate

- Es sei in der Betreibung Nr. xy des BA z. im Betrag von CHF xxx definitive Rechtsöffnung zu erteilen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge des Gesuchsgegners. 

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Wie kann sich ein Schuldner gegen die definitive Rechtsöffnung wehren (81 SchKG)?

- Gegen das Verfahren?

- Gegen das vorgelegte Ticket?

- Materiell gegen die Forderung?

- Gegen das Verfahren: Prozessvoraussetzungen nach ZPO

- Gegen das vorgelegte Ticket: Beweislast liegt beim Gläubiger - Vollstreckbarkeitsbescheinigung (336 ZPO)

a. es sei nicht vollstreckbar, weil ein Rechtsmittel erhoben wurde

b. Nichtigkeit aufgrund schwerer Mängel

- Materiell gegen die Forderung

a. nur echte Noven (81 I SchKG): Tilgung, Stundung oder Verjährung

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Provisorische Rechtsöffnung

- Welche Tickets gibt es?

- Rechtsbegehren?

- Tickets:

a. Schuldanerkennung (82 SchKG) - Begriff: Erklärung des Schuldner, einen bestimmten / bestimmbaren Geldbetrag schuldig zu sein / Form: öffentliche Urkunde (Notar) oder Privaturkunde ("unterschriftlich bekräftigt")

b. Betreibungsrechtliche Ausfallbescheinigungen: Pfändungsverlustschein (149 SchKG); Pfandausfallschein (158 SchKG), Konkursverlustschein (265 SchKG)

- Rechtsbegehren: Es sein in der Betreibung Nr. xxx des BA z im Betrag von zzz die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge der Gesuchsgegenerin.