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Sprache Deutsch
Stufe Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert 07.03.2019 / 19.03.2019
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Allgemeine Rechtsgrundsätze des ZGB

Dies sind Grundsätze die auf das übrige Gesetz anwendbar sind und in einer einfachen Sprache geschrieben sind.

Diese einführenden Artikel sind gering aufgeführt (Art. 1-10 ZGB). Das ZGB soll auch von nicht rechtkundigen Personen verstanden werden sollte.

Der Richter darf Rechtslücken selbst ausfühlen sind jedoch nicht im Strafrecht, weil dort gilt "keine Strafe ohne Gesetz"

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Gewohnheitsrecht

Das Gewohnheitsrecht sind Rechte die nicht Gesetzlich geschrieben sind jedoch von der Gesellschaft so erwartet werden. Der Richter muss sich jedoch auf frühere Gerichtsentscheide und Präjudizen beziehen sowie der Lehre(Rechtswissenschaften). Der Richter muss nach Recht und Billigkeit1 handeln.

1Billig nicht im Sinn von Preisgünstig sondern billigen in Sinn von etwas gutheissen.

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Richterliches Ermessen

das Richterliche Ermessen kommt dan zum einsatz wen es darum geht Gesetzeslücken zu decken. Darunter wird verstanden das gewisse Bereiche nicht geregelt sind, weil das Gesetz manchmal der Zeit hinterher hinkt und wir nicht alles in unserem Alltag mit Gesetzen verankern. Der Richter muss diese unterallen umständen prüfen das wir es als gerecht empfinden und nach Recht und Billigkeit.

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Handeln nach Treu und Glauben

ein wichtiger Rechtsgrundsatz ist Art. 1 ZGB abs. 1 Handeln nach Treu und Glauben und Abs. 2 Verbot des Rechtsmissbrauch.

Abs. 1 bedeutet das wir im Rechtsverkehr, uns im verhandeln und bei Absprachen uns verlassen können das sich die Parteien Ehrlich, anständig und fair verhalten. Z.b. die Pflicht bei Fragen auf die Vertragsabwicklung auch offen Antworten. Es sollten ungewöhnliche Handlungen geklärt werden.

 

Abs. 2 ein Rechtsmissbrauch kann auch gegen das Gebot von Treu und Glauben verstossen. Zum beispiel das ein Schuldner den Gläubiger abhält ihn zu betreiben durch versprechungen der Zahlung und schliesslich dann mit dem Arrgument der Verjährung die Zahlung zu verweigern.

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Schutz des guten Glauben

von gutem Glauben wird dan gesprochen wen ein Rechtsmangel besteht dieser der Person jedoch nicht bewusst ist.

Jedoch nur wen dies im Gesetz irgendwo konkret vorgesehen ist.

z.B. wen der Vater des Sohnes Geld vom Konto abhebt wird davon ausgegangen das die Mutter damit einverstanden ist. 

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Usanzen

Usanzen sind gewohnheiten übrsetzt. Art. 5f. ZGB regelt schliesslich das Verhältniss zwischen Bundesrecht und Kantonsrecht. Das heisst primär werden auf lokale Usanzen das kantonale Recht gültig gemacht. Durch Artikel 7 wird eine enge Bindung von OR und ZGB beschrieben.

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Regeln zur Beweislast

Artikel 8- 10 Regeln die Beweislast bei Rechstreitigkeiten. Das heisst Grundsätzlich gilt einen Sachverhalt zu beweisen der aus diesem Recht ableitet. Er ist davon befreit kann er es aus einem öffentlichen Urkunde oder einen Eintrag belegt wird. ( Grundbuch, Handelsregister). Aber das kann auch durch einen Beweis bestreitet werden.

 

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Personenrecht

Das Personenrecht ist für alle Menschen oder auch Firmen die einen gewiesen Rechtfähigkeits erhalten.