Lernkarten

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Sprache Deutsch
Stufe Grundschule
Erstellt / Aktualisiert 23.01.2019 / 30.01.2019
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Erkläre mir das Rechtstaatprinzip und die Elemente der Rechtstaatlichkeit?

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Nenne mir die 3 Aspekten aus der Gewaltenteilung?

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Wie sieht die Organisatorische Gewalteinteilung aus ?

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Was bedeutet der Begriff der personellen Gewalteinteilung?

Eine Person darf nur einer Gewalt angehören

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Welche nicht-exekutiven Befugnisse hat der Bundesrat beispielsweise?

 

(Exekutive = Rechtsanwendung und Regierung)

Legislatorisch:  Rechtsverordnungen und Vollziehungsverordnungen erlassen sowie Gesetzeentwürfe verfassen.

Judikativ: Beschwerden entscheiden gemäss VwVG

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Was verstehen Sie unter ''Checks und Balances'' `?

Diese Prinzip verlang nach gegenseitigen Kontrollmechanismen zwischen den drei Staatsgewalten.

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Welchen Effekt hätte die Einführung der Volkswahl des Bundesrates auf die Gewalteinteilung und das System von ''Checks und Balances'' in der Schweiz ?

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Sollte der Bundesrat direkt vom Volk gewählt werden --> deutliche Stärkung seiner Position gegenüber Bundesversammlung. Wichtigste Effekt --> Volk würde nicht mehr vom Parlament gewählt werden und somit weniger kontrolliert. Volk könnte somit Gesetze des Parlamentes durch Referenden zu Fall bringen; Folge --> Parlament hätte eine relativ schwache Position

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Was ist Notstandsrecht ?

Bei Situationen die nicht mit Gesetzen und Regeln gelöst werden können wendet man das Notstandsrecht an. (Artikl. 185 Bundesverfassung)