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Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 17.06.2017 / 03.06.2019
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Recht als Teil von Verhaltensnormen

Wie gliedern sich menschliche Verhaltensregeln/Normen?

In äussere Regeln und innere Regeln. Äussere Regeln: Brauch, Sitte und Recht. Innere Regeln: Moral
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Was ist der Unterschied zwischen Recht und Gerechtigkeit?

Recht: Rechtsordnung; Gesamtheit aller Normen, die in einem Staat gelten = geltendes (positives) Recht

Gerechtigkeit: Philosophische Herausforderung, verschiedene Antworten = moralisch gebotenes Recht

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Was sind die Funktionen des Rechts?

- Friedensfunktion

- Gewährleistungsfunktion

- Verhaltenssteuerung

- Legitimierung und Organisation von Herrschaft

- Gestaltung von Lebensbedingungen

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Wie wird die schweizerische Rechtsordnung gegliedert?

Öffentliches Recht: Bundesrecht und Kantontales Recht

Privatrecht: Bundesrecht und wenig kantonales Recht

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Was ist das EGMR?

- Europäischer Gerichtshof für Menschenrecht

- Wacht über die europäische Menschenrechtskonvention

- Sitz in Strassburg

Bundesgerichtsurteile können an den EGMR weitergezogen werden, wenn die EMRK verletzt ist

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Funktionale Begründung

6 Prinzipien - Legitimationsgrundlagen des Sozialstaats nach Robert E. Goodin

1. ökonomische Effizienz unterstützen

2. Armut verringern

3. sozial integrierend wirken, Exklusion vermeiden

4. gesellschaftliche Stabilität sichern

5. soziale Gleichheit fördern

6. individuelle Autonomie schützen

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Zusammenhänge Demokratie - Sozialstaat - individuelle Autonomie

Grundwerte: Individuelle Autonomie, Freiheit und Gleichheit inkl. Teilhabe am politischen Eintscheidungsprozess

Dazu gehören 5 Kriterien:

- wirksame Partizipation

- gleiches Wahlrecht

- deliberativer politischer Prozess

- Agenda-Kontrolle durch das Volk

- grösstmögliche Inklusion

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Grundwerte der 3 Positionen Libertarismus, Solidaritätstheoretisch und Egalitarismus

Libertarismus: Grundwert Eigenverantwortung

Solidaritätstheoretische Position: Grundwert Solidarität

Egalitarismus: Grundwert Verteilgerechtigkeit/Gleichheit