Die Bank 2

Das Erbrecht befasst sich mit dem Aktiven und Passiven nach dem Tod einer Perosnen. Wem steht das Vermögen zuu und wer haftet für die Schulden?Aus Sicht der Bank ändert sich die Geschäftsbeziehung mit dem TOd eines Kunden grundlegend. Die Rechten und Pflichten der Bank belben zwar die gleichen, Geschäftsparter der Bank sind nun aber die Erbenund evt. ein Willensvollstrecker. 

Das Sachenrecht regeld das Eigentum und die beschränkten dinglichen Rechte an beweglichen und unbeweglichen Sachen. dazu gehört auch das PFandrecht. Deshalb ist das Sachenrecht für die Banken sehr wichtig. Die meisten Kredite einer Universalbank sind mit Pfändern gesichert. 
Wenn bewgliche Sachen pfändern sind, (zb. Wertschriftenrecht) spricht man von Pfaustpfändern. 

Wenn Das Grundstücke sind von Grundpfändern. 

Kundenbeziehungen beruhen auf einen Vertrag. vorallem die Bestimmungen zum allgemeinen Vertragsrecht und zum Auftrag spielen eine Rolle im Bankenalltag. 

Beispiel: Lisa eröffnet ein Wertschriftendepot und erteilt der Bank den Auftrag, für sie Aktien zu kaufen.

Die verschiedenen Formvorschriften der Wertpapiere, die Übertragsungsarten und die Kraftloserklärung sind im Wertpapiergeschäft der Banken bedeutend. Die Artikel über den Check und den Wechsel verlieren zunehmend an Bedeutung. 

 Mittels Steuerabkommen klären zwei oder mehr Staaten steuerrechtliche Fragen. In der heutigen globalisierten Wirtschaft werden viele geschäftliche Transaktionen international abgewickelt und in der folge auch ie damit zusammenhängenden Bankgeschäfte. 
Einkommen und Vermögen werden sowohl bei Unternehmen als auch bei Privatpersonen besteuert. Grundsätzlich zahlt man Steuern am  steuerrelaevanten Geschäfts und wohnsitz. Die jeweiligen STeuergesetze gelten aber nur im betreffenden Land. Mann nennt das auch Terriotärialprinzip. 

Grenzüberschreitende Sachverhalte müssen durch bilaterae oder Multilaterae Steuerabkommen (wischen zwei oder mehreren Ländern verbindlich durch internationale Standardss und empfehlungen geregelt werden. 

- Wenn Gelder über die Landesgrenze hinaus überwiesen werden, kommen gleichzeitig mehrere nationale und Internatione steuergesetze zur Anwendung. 

Wenn Die Gelder sowohl im einm als auch im anderen Land besteuert werden, spricht man von Doppelbestuerung. Zur Vermeidung solcher Doppelbesteuerung hat die Schweiz mit fast allen Ländern sogenannte Doppelbesteuerungsabgkommen. 

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Steuerthemen wird unter anderem von Vertreteern aus dem EFD, insbesondere dem SIF und dem ESTV, der SBVG und der FInma wahrgenommen .

EFD: Eidgenössisches Finanzdempartemend: Beschäftigt sich  insbesondere mit dem Steuerhaushalt, und mit steuerfragen.

ESTV ( Eidgenössiche STeuerverwaltung: gehört organisatiorisch ins EFD. Ist prämar für Bundeseinnahmen (Erhebung der Mehrwertsteuer, der Verrechnungssteuer und der Stempelabgaben zuständig und für die korrekte Umsetzung der schweiz. Steuergesetze verantwortlich. Ausserdem sorgt di ESTV auf für den vollzug internationaler Steuerabkommen zur Vermeindung von Doppelbesteuerung. 

SIF, Staatssekretariat für internationale Finanzfragen : Gehört organisatiorigsch ebenfalls zum EFD. Es vertritt die Interessen der Schweiz in Finanz, währungs und Steuerfragen, engagiert sich für einen sicheren, wettbewerbsfähigen und weltweit anerkannten Finanz und Unternehmensstandort. Ist Zuständig für die Umsetzung der Finanzpolitik des Bundesrates. 

neben den oben genannten Behörten beschäftigt sich auch die SBVg: Schweizerische Bankervereinigung und die Finma mit steuerfragen

Zwei weitere internationale Organisationen, die Steuerthemen behandeLn und bei denen die Schweiz Mietglied ist sind die: OECD (organisation für wirtschaftlche Zusammenarbeit und Entwicklung)  und das Global Forum:

. Quellensteuer nach Doppelbesteurungsabkommen DBA, 

- foreign Account Tax comliancd Act (Fatca

- Quellensteuer nach dem US Qualified Intermediar agreemend QI A

- automatischer Informationsaustach AIA

Die Quellensteuer nach DBA wird im jeweiligen Doppbesteuerungsabkommen (DBA) geregelt. 

Eine DBA ist ein Abkommen zwischen zwei Staaten zur Vermeidung von Doppelbesteuerung. 

Im DBA werden die betroffenen Arten von Einkünften, steuersätze, besonderheiten und Verfahren erwähnt. Es handelt sich in der Regel um Dividenden, Zinsen und Lizensgebürhen, die aus ausländigen Quellen stammen. Zb. Dividende aus einer ausländischen Aktie. 

Die Quellensteuer wird nicht vm Steuerpflichtigen selbst abgeführt, sondern direkt von der Bank oder vom Versicherer. Wevor der Steuerpflichtige eine Auszahlung erhält wird der geschuldetete Steuerbetrag aggezogen. 

Die QI A ist ein Vertrag zwischen den USA und einer Bank. Durch den vertrag verpflichtet sich die Bank , die US Quellensteuer abzuwickeln.(zB. 30 Prozent Dividende aus amrikanischen Quellen von nicht in den Staaten ansässigen Personen. Die Verträge fallen unter dem Begriff "qualifiedesd Intermediarry Agreement)

Fatca = Foreign Account TAx Compliance Act

Bei Fatca handelt es sich um ein amerikanisches Gesetz das seit dem 01.juli 2014 in Kraft ist. Ziel der Fatca ist es, die Steuerhinterziehung von natürlichen und juristischen Personen zu verhindern, die in der USA steuerpflichtig sind und über Konti im Ausland verfügen. FATCA verpflicht alle nichtamerikanischen Finanzinstitute Ihre Kundschaft nach Us-STeuerpflichtigen durchzukämmen und deren Finanzinformationen anschliessen dem IRS zu melden.  IRS = Internation Revenue Service. (US Steuerbehörde)

Der AIA ist ein internationaler Standard, der regelt, wie die Steuerbehörden der teilnehmenden Länder untereinander Daten über Konten und Wertschriftendepots von Steuerpflichtigen austauschen. Ziel ist es, die steuerliche Transparenz gegenüber dem Ausland sicherzustellen.

Die Mitgliedsländer der G20, der OECD und weitere wichtige Finanzplätze – insgesamt über 100 Länder und Jurisdiktionen – haben sich zur Anwendung des AIA verpflichtet. Eine Ausnahme bilden vor allem die USA, welche ihren eigenen Standard (FATCA) umsetzen. 

Schweizer Banken stehen für stabilität, Professionalität und hohen Schutz der Privatsphäre. 

Das scheizer Konto und das Bankkundengeheimnis dürfen aber nicht missbraucht werden um im Heimantland keine Steuern zu zahlen. Der AIA soll sicher stellen, das steuervergehen nicht mehr möglich sind, sodass nur versteuerte Vermögen in der Schweiz angelegt werden. 

Die Schweizer Banken werden jedes Jahr bestimmte Informationen an die Schweizer STeuerbehörde liefern. Voraussetzung dafür ist, dass auch das Wohnsitzland des Kunden für die AIA entschieden hat und ein abkommen mit der Schweiz besteht. Die schweizer Steuerbehörde gibt die Informationen an die Steuerbehörde des WOhnsitzlandes weiter. Dabei erhalten die Behörden ausschliesslich steuerrelevante Informationen:

- persönlichen Angaben des Kunden: Name, adresse, domizil, Steuernummer, Geburtsdatum und Geburtsort

Wofür ein Kunde sein Geld aussibt oder in welche Finanzprodukte er investiert bleibt ein Geheimniss. Der ganze Prozess unterliegt dem Datenschutz und die ausgetauschten Informationen dürfen nur für steuerzwecke verwerndet werden. 

Wenn ein Partnerland sich nicht daran hält, kann man den Date

- 

-börsenkotierteUnternehmen,

staatliche schweizer REchtsträger (Bund),

internationale Organisationen,die SNB,

Institute der beruflichen Vorsorge

Mietkautionskonten.

- Vermögensverwaltern und Anlageberater sofern sie selber keine FInanzkonten halten und führen. 

BVG (Berufliche Vorsorge) Die meisten Banken bieten Ihren Kunden Sparmöglichkeiten an. Soche Sparmöglichkeiten sind Freizügigkeitskonti der 2. Säule und die gebundene Selbstvorsorge der 3. Säule. Dabei müssen sich die Banken an die Vorschriften des bVG halten. 

KKG (Konsumkreditgesetz: Ziel ist der Schutz der Kunden, die Überschuldung soll verhindert werden

Steuergesetze  der Kantone und Bunde: Mit dem Steuerrecht kommen die Banken in vielfältiger Weis in Berührung.
Sie Zahlen Gewinn und Kapitalsteuern an Ihrem Sitzkanton, Verrechnungssteeuer, Mehrwertstseuer und weitere abgaben an den Bund. 
 

Privatpersonen wie auch Unternehmen nehmen Beratungen in Anspruch, wie die Steuerbelastung verringert werden kann.

Konsumenten-informations-gesetzt: Mit dem Konsumenteninforamtionsgesetz und der Bekanntgabe von Preisen sind die Banken verpflichtet, die Preise für Ihre Dienstleistungen leicht zugänglich zu machen. Betroffen sind zum Beispiel Kontoführung, der Zahlungsverkehr und die zahlungsmittel

Schuldbetreibungs und Konkursgesetz: Das Schkg regelt allgemein die Eintreibung von Schulden. Die Banken gehen nach dem Schkg vor, wenn es drum geht, ausstände von säumigen Kreditschulnder einzuziehen. 

Datenschutzgesetz: Hat das Ziel die Persönlichkeit und die Grundrechte von Persnen zu schützen. 

im Bundesgesetz über den datenschutz 

Das DSG schütz die natürlichen und juristischen Personen, über die personenbezogene Daten bearbeitet werden. 

Personenbezogene Daten sind: Angaben die sich auf eine bestimmte Person beziehen. 

Besonders schützenswert sind Personendaten aus dem Geheim und Privatbereich: Daten über religöse, politische, gewerkschaftliche Ansichten, über die gesundheit und über strafrechtlich relevante Verfahren. 

Persönlichkeitsprofile sind Zusammestellungen von Daten, die eine Beurteilung wesentlicher Aspekte der Persönlichkeit einer natürlichen Person erlaubt. 

Bei der Bearbeitung von daten sind folgende Grundsätze zu beachten: 

- Rechtsmässige Beschaffung: Daten dürfen nur Rechtsmässig beschafft werden. Das bedeutet daten dürfen nur mit dem Wissen der betroffen Person beschafft werden. 

Treu und Glauben: Ein korrekter Transparenter Umgang mit Daten de betroffenen Person bestmöglichst gewährleistet werden. 

Zweckbindung: Die Daten dürfen nur zum angegeben Zweck bearbeitet werden, der bei der Beschaffung angegeben wurde.

Verhältnissmässigkeit: Es sollten nur so viele Daten erhoben und bearbeitet werden, wie notwendig sindu um den angegeben Zweck zu erreichen. 

Integrität der Daten: DAten sollten aktuell sein und der Wahrheit entsprechen. Wer Daten bearbeiet muss sich über deren Richtigkeit vergewissern. 

Auskunftsrecht: Jede Person kann Auskunft darüber verlangen, weleche Daten über Sie vorhandne sind, welches der Zweck der Bearbeitung ist und an wen die Daten weitergegeben werden.Die Auskunft muss kostenlos und schriftlich erfolgen. Bei Fehlern kann die Berichtigung verlangt werden. 

Der Kunde hat gestützt auf mehrere rechtsgrundlagen (OR, DSG, BankG und Fidleg anspruch auf Auskunft und Herausgabe von DAten. Dafür stellt er schriftlich ein Gesuch. Die Bank stellt innerhalb voon 30 Tagen kostenlos eine Kopie zu.Sollte die Bank dem nicht nachkommen kann der Kunde das gerichtlich verlagen. 

- Wenn die Grundsätze nicht eingehalten wurden und kein Rechtfertigungsgrund vorliegt, liegt eine Datenschutzverletzung vor. Als Rechtfertigungsgrund kommen in Frage: -

Einwilligung der Person,

Ermächtigung durch GEsetz,

überwiegent privates oder öffentliches Interesse

person muss Rechte grundlegend selber geltend machen. Dabei kann Sie sich auf die Rechtsansprüche berufen, die Das Datensschutzgesetz vorsieht. 

Person kann verlangen, dass die Datenbearbeitung gesperrt wird, keine Daten weitergegeben werden oder das die Daten berichtigt oder vernichtet werden. 

FINIG: Bundesgesetz über die FInanzinstitute
Zweck: schaffen von einheitlichen Bewilligungsregeln für die Tätigkeit von FInanzinstituten
Inhalt: einheitliche Bewiligingsregeln für die Tätigkeit für FInanzinstitute mit Bewilligungspflicht, sowie spezfische Regeln für die Tätigkeit einzelner Finanzinstitute

FIDLEG: Bundesgesetzt über die Finanzdienstleistungen
Zweck: Kunden von Finanzdienstleistern schützen. EInheintliche Regeln für das erbringen von Finanzdienstleistungen.
Inhalt: Kundensegmentierung, Erforderliche Kentnisse von Kundenberatern, Verhaltensregeln etc. 

GWG:  Bundesgesetz über die BEkämpfung von GEldwäscherei und terrorismusfinanzierung: 
Zweck: Bekämpfung von Greldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung, Sicherstellung der Sorgfaltspflciht bei FInanzgeschäften.

NBG Nationalbankgesetz: Bundesgesetzt über die schweizerische Nationalbank
Zweck: REchtsgrundlade für die sNB schaffen sowie die Regelung deren Organisationen, deren Aufgabe und Befugnisse.

Finanzinfrastrukturgesetz (FinfraG) Bundesgesetz ber die Finanzinfrastrukturen und das Marktverhalten im Effekten und Derivatenhandel
Zweck: Gewährleistung der FUnktionsfähigkeit und der Transparenz der Effekten und Derivatenmärkte, Stabilität des Finanzsystems, Schuzt der Finanzmarktteilnehmer (zb. der börse)
Inhalt: Bewiilligungsvoraussetzung und Pflichten für alle Finanzmaarktstrukturen (börse, Handessysteme, Zahlungssystem usw.Marktverhaltensregeln.. 

Bankengesetz (BankG) Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen
Zweck: Schutz der Bankkunden, Garantie eines funktionierenden Banksystems
Inhal: Voraussetzung für die Bewilling zum Betrieb einer Bank, Anforderung für systemrelevante Banken, Regelung für Überwachung und  Profung.

Kollektivanlagegesetz (KAG) bundesgesetz über die Kollektive Anlage 
Zweck: Schutz der Anlegerinen und Anlager von Kollektiven Kapitalanlagen (anlagefonds zB)
sowie Transparenz  und gutes Funktionieren des Marktes:
Inhalt : regeld die Organisation und Leitung dre kollektiven Kapitalanlagen. und enthält auch Bestimmungen über die Rechte der Anleger

Das Bundesgesetz über die Finanzinstitute regelt einheitlich die Anforderungen an die Tätigkeiten der Finanzinstitute und nennt Vorgaben an die Bewlligungs und Betriebsvoraussetzungen. FINIG kennt folgende Arten von Finanzinstituten:

- Wertpapierhäuser

- Fonsleitungen

- Verwalter von Kollektivvermögen

- Trustees

- Vermögensverwalter.
Damit ein Unternehmen unter einem der obigen Bezeichnungen tätig werden kann, ist eine Bewilligung nötig.

Das FIDLEG, Finanzdienstleistungsgesetz bezweckt den Schutz der KUnden von Finanzdienstleistern und schaft vergleichbarre Bedingungen für das Erbringen von Finanzdienstleistungen 

FIDLEG sind unabhängiv on der Rechtsform unterstellt:

Finanzdienstleister, die gewerbsmässig finanzdienstleistungen erbringen

Kundenberater, die Finanzdienstleistungen erbringen

Ersteller und Anbieter von Finanzinstrumenten

Institutionelle Kunden

- Professionelle Kunden

- Privatkunden

Opting Out= Kunde kann mehr risiken in Kauf nehmen und das Schutzniveau senken. 

Opting In = Kunde wünscht mehr Schutz und tritt in ein höheres Schutzniveau.

- Informationspflicht

- Angemessenheits und Eignungsprüfung

- Dokumentations und Rechenschaftspflicht

- transparenz und Sorgfaltspflichten. 

Emission (oder im Bankwesen auch Emissionsgeschäft) ist die Ausgabe von Wertpapieren oder anderen Finanzinstrumenten und deren erstmalige Platzierung an einem organisierten Geld- oder Kapitalmarkt (Börse oder Private Placement).

Verordnungen sind Detailregeln zu Gesetzen. 

Im Bereich der Finanzmarktregulierung werden Sie in der Regel von der FINMA oder vom Bundesrat erlassen. 
Wichtige Beispiele:

- Auslandsbankverordnung - FINMA

- BAnkkonkursverordnung - FINMA

- Kollektivanalgeverordnung - FINMA

- Börsenverordnung-FINMA

-Geldwäschereiverordnung - FINMA

FINMAG = FInanzmarktaufsichtsgesetz

- kollektivanlagegesetz (KAG)

- Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)

- GWG Geldwäschreigesetz

- Pfandbriefgesetz

- Finanzdienstleistungsgesetz

- Bankgesetz

- Finanzinstitutsgesetz

1. Die Schweizerische Bankenvereinigung im rahmen der Selbstregulierung

2. Die bankengesetzliche Prüfungsgesellschaften der Bank 

3.  Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht übt indirekt eine Aufsichtsfunktion

FInam wiederum überwacht die Banken. 

Die schweizerische Bankenvereinigung (SBVg) erarbeitet mit Ihren Mitgliedern Selbstregulierung in Form von Richtlinierun, Leitfäden, Empfehlungen oder Vereinbarungen aus. 

Sie sind deshalb keine gesetzlichen Vorschriften, sondern Verträge zwischen der SBVg und den Banken. 

Sie regeln verschiedene Bereiche, in denen Banken sich selbst mindestanforderungen an Ihr verhalten  setzen :

- Verinbarung über die Standesreglen zur Sorgfaltspflciht der Banken (VSB)

- Vereinbarung der Schweizer Banken und Effektenhändler über die Einlagesicherung

- Richtlinieren über die Behandlung nachrichtenloser KOnti, Deptos und Schrankfächer bei Schweizer Banken

- Richtlinen über die Information der Anlegerinen und anleger zu strukturieren Produkten

-Richtlinen für Vermögensverwaltungsaufträge
- Verhaltensregeln für Effentenhändler

- unterstützt Ihre Mitglieder insbesondere bei der Umsetzung von Regulierungen. Als Branchenverband erarbeitet Sie mit Ihren Mitgliedern verschiedene Formen von Selbstregulierungen. 

Die Compliance sorgt in der Bank für die Umsetzung dieseren rechtliche rahmenbedinungen und auch der Internen Verhaltensrichtilinen, die sich die Bank gibt.