ZHPS StPO

Die Strafprozessordnung ist ein Bundesgesetz, welches die zur Verfolgung, Untersuchung und Beurteilung von Straftaten geltenden Regeln und in groben Zügen auch die Zuständigkeit der staatlichen Strafbehörden festlegt.

Das polizeiliche Handeln kann entweder auf sicherheitspolizeilichen oder gerichtspolizeilichen Grundsätzen beruhen. Je nachdem kommen als gesetzliche Grundlage die kantonalen Polizeigesetze oder die Strafprozessordnung zur Anwendung.

Die StPO kommt zum Zug, wenn es um die Aufklärung einer bereits begangenen Straftat geht (Repression). Als „Strafprozess“ oder „Strafverfahren“ wird der Vorgang der Verfolgung, Untersuchung und Beurteilung von Straftaten bezeichnet.

Auch die Bundesverfassung und die Europäische Menschenrechtskonvention enthalten Vorschriften zum Strafverfahren. Bei den dort geregelten Verfahrensrechten handelt es sich um sogenannte Minimalgarantien. Das bedeutet, dass sie von der Strafprozessordnung zwar erweitert und präzisiert, nicht aber eingeschränkt oder aufgehoben werden dürfen.

• Wie ein Strafprozess abläuft
• Welche Behörde für welche Verfahrensphasen zuständig ist
• Welche Behörden welche Verfahrenshandlungen anordnen können
• Mit welchen Mitteln der relevante Sachverhalt abzuklären ist
• Welche Rechte die Parteien Beschuldigte, Zeugen, usw. und Verfahrensbeteiligte haben

Während die StPO repressiv wirkt, arbeitet das Polizeirecht präventiv und versucht Straftaten zu verhindern. Das Strafprozessrecht regelt das polizeiliche Handeln im Rahmen der Strafverfolgung Art. 15 Abs. 1 StPO. Ist die Polizei im Rahmen der Strafverfolgung tätig, so ist das Polizeirecht daher grundsätzlich nicht anwendbar.
In der Strafverfolgung ist die Polizei immer dann tätig, wenn sie eine konkrete Straftat verfolgt.

• Personenkontrollen
• Wegweisungen
• Polizeilicher Gewahrsam
• Polizeirechtliches Betreten von Grundstücken und Häusern
• Notsuche nach vermissten Personen

• Beweissicherung
• Ermittlungs- und Fahndungsaufgaben

aber auch:

• Polizeiliche Anhaltung, Vorläufige Festnahme, Untersuchungshaft Art. 215 ff. StPO
• Durchsuchungen und Untersuchungen Art. 241 ff. StPO
• Geheime Überwachungsmassnahmen Art. 269 ff. StPO