Staatskunde (Schweiz)

Der Begriff kommt aus dem Griechischen und bedeutet "Herrschaft des Volkes". Alle Bürger und Bürgerinnen haben die gleichen Rechte und Pflichten. Alle Menschen dürfen frei ihre Meinung sagen, sich versammeln, sich informieren. Es gibt unterschiedliche Parteien, die ihre Vorstellungen in sogenannten Parteiprogrammen kundtun. In einer Demokratie wählen die Bürger Personen und Parteien, von denen sie eine bestimmte Zeit lang regiert werden wollen. Und wenn die Regierung ihre Arbeit schlecht macht, kann das Volk bei der nächsten Wahl eine andere Regierung wählen. In einer Demokratie muss alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und der geltenden Gesetze erfolgen. Der demokratische Staat ist also immer auch ein Rechtsstaat.

Es gibt 20 Ganz- und 6 Halbkantone (AI, AR, BL, BS, NW, OW). Die 26 Kantone (in der Mehrzahl Stände genannt) sind die Gliedstaaten der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Der Nationalrat ist die grosse Kammer des Parlaments der Schweizerischen Eidgenossenschaft und besteht aus 200 Mitgliedern. Die Sitze werden proportional zur Einwohnerzahl (inkl. AusländerInnen) der Kantone verteilt.

Der Ständerat ist die kleine Kammer des Parlaments der Schweizerischen Eidgenossenschaft und besteht aus 46 Mitgliedern, je zwei für jeden Kanton und je ein Mitglied für jeden Halbkanton. Der Kanton Zürich hat mit 1,2 Millionen Einwohnern also im Ständerat das gleiche Gewicht wie Uri mit 35'000 Einwohnern.

Die Bundesversammlung ist die gesetzgebende Behörde (Legislative) auf eidgenössischer Ebene - bestehend aus National- und Ständerat. Beide Räte müssen einem Gesetz zustimmen, damit es in Kraft tritt.

Der Bundesrat ist die Landesregierung und umfasst 7 Mitglieder, die von der Vereinigten Bundesversammlung (National- und Ständerat) für eine Dauer von vier Jahren gewählt werden. Alle wichtigen Entscheidungen werden vom Gesamtbundesrat gefasst (die Entschlüsse werden nach außen mit einer Stimme vertreten -> Kollegialitätsprinzip), die Schweiz kennt deshalb keinen Regierungschef.

Jeder Bundesrat, jede Bundesrätin ist Vorsteherin eines Departementes, die sieben Departemente lauten wie folgt: (1) Departement für auswärtige Angelegenheiten (2) Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (3) Departement des Innern (4) Justiz- und Polizeidepartement (5) Volkwirtschaftsdepartement (6) Finanzdepartement (7) Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.

Das Bundesgericht ist das oberste Gericht der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Das Bundesgericht entscheidet als letzte Instanz über Rechtsstreitigkeiten im zivilrechtlichen Bereich (Bürger-Bürger), im öffentlich-rechtlichen Bereich (Bürger-Staat), aber auch bei Streitigkeiten zwischen Kantonen oder zwischen Kantonen und dem Bund. Entscheide im Bereich Menschenrechtsverletzung können am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg zur letztinstanzlichen Beurteilung unterbreitet werden.