Brennpunkt (34): Fiskal- und Geldpolitik

Unter Konjunkturpolitik verstehen wir die Gesamtheit aller Massnahmen, die darauf hinzielen, Schwankungen in der wirtschaftlichen Entwicklung auszugleichen.

Von Fiskalpolitik sprechen wir dann, wenn der Staat mit seinen Einnahmen und Ausgaben die Auf- und Abwärtsbewegungen der Wirtschaft (Konjunkturentwicklung) ausgleichen will.

(der Staat wird im Zusammenhang mit Eingriffen in die Wirtschaft auch «Fiskus» genannt, deshalb «Fiskalpolitik).

Fiskalpolitik, die dem Konjunkturzyklus «entgegenläuft».

Setzt der Staat in einer Abschwungphase oder einer Rezession eine expansive und vor oder während eines Booms eine restriktive Fiskalpolitik ein, so handelt er gegen den Konjunkturzyklus.

Als expansive Fiskalpolitik bezeichnen wir ein Bündel von haushalts- und steuerpolitischen Massnahmen, die einem drohenden Abschwung entgegenwirken sollen.

Als restriktive Fiskalpolitik bezeichnen wir ein Bündel von haushalts- und steuerpolitischen Massnahmen, die einer Überhitzung der Wirtschaft in einer Boomphase entgegenwirken sollen.

Die Schuldenbremse ist eine in der Verfassung verankerte «Fiskalregel», wonach der Bund verpflichtet wird, Einnahmen und Ausgaben über einen Konjunkturzyklus hinweg im Gleichgewicht zu halten.

Das Parlament darf zur Verhinderung einer Rezession zwar Defizite im Staatshaushalt zulassen; während der (hoffentlich) darauf folgenden Boomphase muss es jedoch Überschüsse erzielen, um diese Defizite wieder auszugleichen.

Die Finanzpolitik befasst sich mit allen Massnahmen, welche die Beschaffung (Steuereinnahmen), Verwendung (Staatsausgaben) und Verwaltung der öffentlichen Mittel betreffen. Ziele der Finanzpolitik sind ein ausgeglichener Staatshaushalt und eine geringe Staatsverschuldung.

Die Haushaltspolitik beschäftigt sich mit der Frage, wie der Staatshaushalt (also staatliche Einnahmen und Ausgaben) im Lot gehalten werden können.