AA Privatrecht Haftpflichtrecht
Vorlesungsinhalte
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Set of flashcards Details
Flashcards | 94 |
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Language | Deutsch |
Category | Law |
Level | University |
Created / Updated | 20.09.2022 / 05.04.2024 |
Licencing | Not defined |
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Was ist Recht?
Gesamtheit aller geltenden Normen
=> Recht soll der Gerechtigkeit verhelfen
Was hat es mit Justizia auf sich?
- Justizia ist blind damit sie alle gleich behandelt
- Die Waage dient als Balance und als Zeichen, dass jeder Entscheid wohlüberlegt und abgewogen ist
- Das Schwert dient als Zeichen dass das Recht durchgesetzt/vollstreckt wird, besonders im Strafrecht
Welches ist das richtige Wort wenn man im Privatrecht vor Gericht ist?
einklagen
Was sind gute Sitten?
- Äussere Verhaltensweisen
- Sittenwidrig sind Verträge, die gegen die herrschende Moral, d.h. gegen das allgemeine Anstandsgefühl verstossen
- Sitten ändern sich mit der Zeit innerhalb einer Gesellschaft
- Gerichte führen zu Informationszwecken Befragungen in der Bevölkerung durch oder schauen sich andere Rechtsgebiete an
- Bsp. Prostitution; Laut StGB nicht strafbar plus in BV Wirtschaftsfreiheit als Grundrecht verankert => nicht mehr als sittenwidrig zu betrachten
Was bedeutet Moral?
innere Werte (Ehebruch unmoralisch, nicht strafbar)
Welche Rechtsquellen gibt es?
- Gesetz; gesetztes Recht; Gesetztesbücher wie BV, ZGB, OR, StGB usw.
- oft auf drei Stufen Bund, Kanton, Gemeinde
- 1. und absolut wichtigste Rechtsquelle
- Richterrecht; Privatrecht muss eine Antwort geben auf die Rechtsfrage, IMMER, wenn kein Artikel vorhanden muss das Gericht selber eine Regel aufstellen
- Nicht keine Strafe ohne Gesetz wie im Strafrecht
- Gewohnheitsrecht; Sachverhalt hat sich durchgesetzt mit der Zeit ohne Rechtsgrundlage
- inzwischen in der Schweiz fast bedeutungslos
Wie kam es grob zur heutigen Gliederung der Rechtsgebiete?
- Trennung von Staat und Gesellschaft im 18. JH.
- Staat soll Steuern, Straftaten regelen.
- Privatrecht: Regeln, aber Bürger bestimmt über seine Beziehungen.
Wie grenzt man Privatrecht vom öffentlichen Recht ab?
Privatrecht = Interessen von Privaten, Öffentliches Recht = öffentliche Interessen wie Sicherheit usw.
Es gibt 4 Methoden sie abzugrenzen:
- Subordniationstheorie: Über/untergeordnete Partei/Hoheit?
- Funktionstheorie: Werden öffentliche Aufgaben erfüllt (z. B. Polizeieinsatz)?
- Interessentheorie: Werden öffentliche Interessen gewahrt (z. B. öffentliche Sicherheit)?
- Sanktionstheorie: Was sind die Folgen einer Rechtsverletzung? Schadenersatz oder Busse?