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Set of flashcards Details

Flashcards 81
Language Deutsch
Category Law
Level University
Created / Updated 16.04.2021 / 16.05.2023
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Essentialia Negotii vom Kaufvertrag

Objektiv wesentliche Vertragspunkte

- Kaufgegenstand

- Kaufpreis

- Vertragsparteien

Antrag unter Abwesenden

3 Zeitabschnitte

Art. 5 OR

Übermittlungsdauer:
Hängt von Übermittlungsart ab (A-Post, B-Post, E-Mail)
Das Risiko unvorhergesehener Verzögerungen bei der Übermittlung geht zulasten des Antragsempfängers (Art. 5 Abs. 2 OR)

Angemessende Überlegungsfrist:
Hängt von Rechtsgeschäft ab (max 1 Tag bei Mail)

Übermittlungsdauer Annahme:
Antragsteller darf die dieselbe Übermittlungsart und -Dauer voraussetzen

Antrag ohne Verbindlichkeit:
Schlagwörter und Folgen

Art.7 OR

Schlagwörter:
ohne Verbindlichkeit, freibleibend, ohne obligo

Folge:
Die Annahme führt nicht zu Vertrag 

Positives Vertragsinteresse (Erfüllungsinteresse oder Nichterfüllungsschaden)

Man hat Anspruch vermögensmässig so gestellt zu werden, wie wenn der Vertrag ordnungsmässig erfüllt worden wäre. (Beide Vertragsparteien müssen ihre Leistungen erbingen)

Wann hat man Anspruch auf das postives Vertragsinteresse?

Bei:
- Unmöglichkeit des Vertrags i.S.v. Art. 97 OR
- Schlechterfüllung des Vertrags i.S.v. Art. 97 OR

Umfang des positiven Vertragsinteresse:

- Vertragspartner ist finanziell so zu stellen, wie wenn korrekt erfüllt worden wäre
- entgangene Gewinne

Negatives Vertragsinteresse

Man hat Anspruch vermögensmässig so gestellt zu werden, wie wenn der Vertrag gar nicht abgeschlossen wurde. Der Schaden aus dem Dahinfallen eines Vertrags.

Wann hat man Anspruch auf negatives Vertragsinteresse?

bei:
- Rückabwicklung des Vertrags (wegen eines Willensmangels) i.S.v.  Art. 26 OR
- Culpa in Contrahendo (Schaden aus nicht zustande gekommenem Vertrag)