Lernkarten

Christoph Farmer
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Lernende 5 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 03.02.2014 / 01.02.2019
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Welche Arten von Gesetzgebungszuständigkeiten des Bundes gab es bis zum 1.9.2006?

1.ausschließliche Gesetzgebungszuständigkeit

2. konkurriende Gesetzgebungszuständigkeit

3. Rahmengesetzgebung (seit 1.9.2006 aufgehoben)

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Wann haben die Länder im Bereich der ausschließlichen Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes nur eine Befugnis zur Gesetzgebung?

Nur, wenn und soweit im Bundesgesetz ausdrücklich dazu ermächtigt. (Art. 71)

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Nennen Sie vier Bereiche der ausschließlichen Gesetzgebungszuständigkeit:

Verteidigung, auswärtige Angelegenheiten, Zivilschutz, Luftverkehr, Eisenbahnen des Bundes, Telekommunikation, Kernenergie

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Für welche Anlagen der Bundeswehr besteht eine ausschließliche Zuständigkeit des Bundes für den Brandschutz?

Brandschutz bei Liegenschaften der Bundeswehr

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Ist die Freistellung vom Wehrdienst für den Dienst im Katastrophenschutz im FSHG, im Katastrophenschutzgesetz, im Zivilschutzgesetz oder im Wehrpflichtgesetz geregelt?

Wehrpflichtgesetz §13a Zivilschutz oder Katastrophenschutz

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Wenn das THW bei einer friedensmäßigen Schadenslage im Inland von der zur Gefahrenabwehr zuständigen Behörde angefordert wird, wird dann das THW originär oder im Wege der Amtshilfe tätig?

Amtshilfe

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 Nennen Sie die sieben Bereiche des Zivilschutzes:

Selbstschutz

Warnung der Bevölkerung

Schutzbau

Aufenthaltsregelung

Katastrophenschutz im Verteidigungsfall

Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit

Maßnahmen zum Schutz von Kulturgut

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Was verstehen Sie unter Selbstschutz (Selbsthilfe)?

ZSKG §5:

Aufbau, Förderung und Leitung des Selbstschutzes der Bevölkerung sowie Förderung des Selbstschutzes der Behörden und Betriebe gegen die besonderen Gefahren, die im Verteidigungsfall drohen, obliegen den Gemeinden.