Recht
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Kartei Details
| Karten | 24 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Andere |
| Erstellt / Aktualisiert | 01.07.2011 / 14.08.2011 |
| Lizenzierung | Kein Urheberrechtsschutz (CC0) |
| Weblink |
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Erläuterung Grundgesetz
Stellt die Gesamtheit der Regeln über die Grundrechte, die Ordnung, den Aufbau und die Gliederung unseres Staates dar (Gewaltenteilungsprinzip)
gliedert sich in Grundrechtsgarantien und Staatsprinzipien
Hauptthemen des Grundgesetzes
1. Grundrechte
2. Der Bund und die Länder
3. Bundestag
4. Bundesrat
5. Bundespräsident
6. Bundesregierung
7. Gesetzgebung des Bundes
8. Ausführung von B.Gesetzen und B.Verwaltung
9. Rechtsprechung
10. Finanzwesen
11. Verteidigungsfall
Aufgaben BMVBS
- Erlass von Rechtsvorschriften, Verwaltungsvorschriften und RiLis
- Ausnahmen nach §70 StVZO
Aufgaben BAG
- Kontrolle Sozialvorschriften
- Mautkontrollen
- Verkehrstatistik
Aufgaben BASt
Forschungsaufgaben im Straßenverkehr
Aufgaben. Untere Verwaltungsbehörde
- grundsätzlich zur Ausführung der gesamten StVZO und FeV
- Ausnahmegenehmigungen zum Sonntagsfahrverbot
Aufgaben: Höhere Verwaltungsbehörde
- Entlastung der Obersten Landesbehörde
- Erlaubnis einer übermäßigen Straßennutzung durch die BuWe
- Genehmigung zum Linienverkehr von Kfz
Welche Begriffe haben grundsätzliche Bedeutung für die Lösung von entstehenden Konflikten?
- Staats- und Verfassungsrecht
- Öffentliches Recht
- Verwaltungsrecht
- Bürgerliches Recht
- Strafrecht
- Privatrecht
