OBV
Ordnungsbussenverfahren
Ordnungsbussenverfahren
Kartei Details
Karten | 49 |
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Lernende | 16 |
Sprache | Deutsch |
Kategorie | Verkehrskunde |
Stufe | Grundschule |
Erstellt / Aktualisiert | 02.03.2013 / 13.11.2021 |
Lizenzierung | Kein Urheberrechtsschutz (CC0) |
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Was ist der Sinn und Zweck des OBG?
- einfache Ahndung von den häufigsten Verstössen gegen Strassenverkehrsvorschriften (Massendelikte)
- Erhöhung der Diziplin im Strassenverkehr
- Entlastung von Polizei und Strafverfolgungsbehörden
- Entkriminalisierend (bei Bezahlung)
- Das Verfahren ist gebührenfrei
In welchen Rechtsquellen findet man die rechtlichen Grundlagen des OBV?
Bundesebene:
- OBG
- OBV
- StPO
Kantonale Ebene:
- GOG
Auch auf Gemeindeebene!
(Art. 1 Abs. 1 OBG, Grundsatz)
Übertretungen der __1__ des Bundes können nach diesem Gesetz in einem __2__ Verfahren mit __3__ geahndet werden.
Dieses Verfahren nennt man __4__ ?
- Strassenverkehrsvorschriften
- vereinfachten
- Ordnungsbussen
- Ordnungsbussenverfahren
(Art. 1 Abs. 2 OBG, Grundsatz)
Die Höchstgrenze der Ordnungsbussen beträgt __1__ .
(Art. 1 Abs. 3 OBG, Grundsatz)
__2__ und __3__ des Täters werden NICHT berücksichtigt.
- 300 Fr.
- Vorleben
- persönliche Verhältnisse
Momentan höchste Ordnungsbusse:
Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen um 21-25 km/h
303. 3. Bussenliste (Seite 16)
Wann kann das OBG nicht angewendet werden?
Art. 2 OBG
- Wenn bei Widerhandlungen Personen gefährdet / verletzt werden oder bei Sachschaden
- Wenn die Widerhandlung nicht von einem ermächtigten Polizeiorgan beobachtet wurde (ausser bei automatischen Überwachungsanlagen).
- Bei Personen, die das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
- Wenn dem Täter zusätzlich eine Widerhandlung vorgeworfen wird, welche nicht in der Bussenliste aufgeführt ist. (Bsp. alkoholisiert Autofahren)
Verkehrsregelnverordnung (VRV)
Art. 55 VRV
- Wann muss bei einem Unfall die Polizei sofort benachrichtigt werden?
- Wann muss die Polizei nicht benachrichtigt werden?
- Was muss der Schädiger machen, wenn die Polizei nicht gerufen werden muss?
- Wenn Personen äussere Verletzungen aufweisen oder wenn mit inneren Verletzungen gerechnet werden muss!
- Bei Schürfwunden oder Prellungen
- Der Schädiger muss dem Verletzten seinen Namen + Adresse angeben!
OB-Verfahren bei Jugendlichen bis 10 Jahren:
Belehrung an Ort und Stelle