Menschenrechte
Abschluss
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Kartei Details
| Karten | 13 |
|---|---|
| Lernende | 12 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Allgemeinbildung |
| Stufe | Grundschule |
| Erstellt / Aktualisiert | 13.11.2012 / 18.10.2023 |
| Lizenzierung | Kein Urheberrechtsschutz (CC0) |
| Weblink |
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Welches sind Menschenrechte?
Gelten Grundrechte als albsolut?
Grundrechte gelten nicht absolut. Wo die Polizei repressiv auftritt, geht es oft um die Einschränkung der Grundrechte.
-Die Einschränkungen müssen verhältnismässig sein
-Die Einschränkung erfolgt gestützt auf den Schutz eines Grundrechts Dritter.
-Die Einschränkung erfolgt im öffentlichen Interesse
-Der Kerngehalt des Grundrechts wird nicht tangiert
-Für die Einschränkung der Grundrechte besteht eine gestzliche Grundlage
Die Einschränkung von Grundrechten muss grundsätzlich in einem Gesetz oder einer Verordnung erlassen worden sein. Ebenso muss der Rechtssatz genügend bestimmt sein, damit der Bürger sein Verhalten danach richten kann und weiss, womit er bei einem Gesetzes
Obwohl die Grundrechte nicht universell und absolut gelten, gibt es gewisse Rechte, die nie eingeschränkt werden dürfen und die somit absolut und unverzichtbar sind.
-Verbot der Rückwirkung der Strafgesetze
-Verbot der Sklaverei
-Recht auf Leben
-Folterverbot
Der Grundsatz von Treu und Glauben gebietet ein loyales und vertrauenswürdiges Verhalten im Rechtsverkehr. Er ist ein elementares Prinzip im Verhalten zwischen Privaten und zwischen Staat und Privaten.
Sind Menschenrechte universelle Rechte?
Welche Aspekte umschreiben die Unschuldsvermutung auch noch?
-Die Unschuldsvermutung verpflichtet die Polizei nicht nur belastende Indizien zu suchen, sondern auch nach entlastenden Hinweisen Ausschau zu halten und diese ins Verfarhen einzubringen.
-Die Unschuldsvermutung ist eines der elementarsten Grundprinzipien unserer Rechtsordnung
-Die Unschuldsvermutung widerspiegelt sich auch in der Pflicht der Polizei zur Objektivität
-Die Unschuldsvermutung gilt während des ganzen Verfahrens (erster Kontakt zw. Beschuldigten und der Polizei bis zum Verfahrensende vor Gericht) und ist deshalb auch von der Polizei zu beachten
